: Jetzt zahlt das Ressort
■ Senat segnet Umbau-Topf ab
Es sei „anstrengend“ gewesen in den letzten Wochen, bekannte Kultur-Senator Kuno Böse gestern in der Stadtbürgerschaft. Am Morgen hatte es noch zwei Stunden Tauziehen gegeben, aber der Streit habe sich gelohnt: Das Kulturressort bekommt fünf Millionen Euro Kredit, mit dem es in den Haushaltsjahren 2002 und 2003 seine Löcher stopfen kann. Das Geld soll nicht von den Kulturinstitutionen, wie die Finanzpolitiker gefordert hatten, sondern vom Ressort in den Jahren 2007 bis 2014 in Raten zurückgezahlt werden. Irgendwie. Denn dass die „Umbau“-Mittel bei den Institutionen, die daraus Ersatz für Kürzungen erhalten, wesentliche Einsparungen gegenüber den derzeitigen Haushalts-Ansätzen erlauben, das hat bisher niemand zu behaupten gewagt. Aber 2007 nimmt Bremen Anlauf, wenn es nach Böse geht, um „Kulturhauptstadt Europas“ im Jahre 2010 zu werden, und dann wird man über den Kulturetat sowieso anders reden müssen.
Vor diesem Hintergrund forderte die ehemalige Kultursenatorin und derzeitige kulturpolitische Sprecherin der Grünen, Helga Trüpel, die Summe offen dem Kulturetat zuzuschlagen, da an Rückzahlung seriös nicht zu denken sei. Das wüssten im Grunde alle, der „Umbautopf“ mit seiner Rückzahlungsverpflichtung sei ein „reines Disziplinierungsinstrument gegenüber dem Kultursenator“.
CDU-Fraktionsgeschäftsführer Jens Eckhoff bekannte sich in einer Grundsatzrede zur Finanzierung des Kulturbereichs. SPD-Kultursprecherin Carmen Emigholz lobte den ausgehandelten Kompomiss mit den Worten: „Der Kulturbereich hat gewonnen.“ K.W.
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