: Schills in Bremen
Seit Februar diesen Jahres versucht auch im Land Bremen ein Häufchen Unzufriedener nach Stimmen zu fischen
Die Entstehungsgeschichte der Schill-Partei ist in Bremen eine Geschichte der Parteiableger: Bei der Gründung im Februar 2002 stammten die ersten 50 Mitglieder aus dem Auslaufmodell Statt-Partei, das es - deutlich erfolgloser als in Hamburg - auch in Bremen gab. Der heutige Landeskoordinator von Schill Bremen, Jan Timke, war damals Landesvorsitzender der Stätter und trat mit den meisten seiner Gefolgsleute zu den Rechtsstaatlich-Offensiven über, nachdem er die Statt-Partei zu Grabe getragen hatte.
Seit Monaten stagniert die Zahl der Parteimitglieder bei 120, die Gründung eines Landesverbandes wird immer wieder aufgeschoben: Zuerst waren die ursprünglich benötigten 500 Mitglieder unerreichbar. Aber auch mit geänderter Partei-Satzung, nach der es nur noch 150 Schillianer braucht, klappt es nicht.
Das Interesse an den Rechtspopulisten ist in Bremen offenbar gedämpft: Einmal kamen im Bundestagswahlkampf ungefähr hundert Menschen zu einer Veranstaltung: als sich Hamburgs Innensenator höchstselbst nach Bremen bemühte. Viele der ZuhörerInnen sagten, sie wären „nur mal zum Gucken“ da. Laut Ronald Barnabas S. kamen sonst zu solchen Veranstaltungen bis zu 600 Menschen. Wenn die Bremer PRO-Leute ohne Hamburger Unterstützung wahlkämpften, kamen vor allem Menschen zum Dagegen-Sein.
Beispiel Wahlkampfdemonstration: Angemeldet waren rund 100 TeilnehmerInnen. Tatsächlich stellten die Schills an dem Tag wohl die bestgeschützte Kleingruppe auf Bremens Straßen dar: 17 ParteigängerInnen demonstrierten - abgeschirmt durch reichlich Polizei vor 150 GegendemonstrantInnen - mit dem üblichen Schill-Impetus: Erst die Stadt zur Kriminalitätshochburg hochreden und dann mehr Polizei fordern.
Was ist in Bremen anders als in Hamburg? Der entscheidende Unterschied liegt in der Regierung: In der kleinen Schwester-Hansestadt herrscht eine große Koalition. Mit dem CDU-Mann Kuno Böse auf dem Posten des Innensenators ist der rechte Rand abgedeckt. Und: Für den Fall, dass die Rechtspopulisten im Mai in die Bürgerschaft einziehen sollten, hat der Bremer CDU-Landeschef Bernd Neumann schon erklärt, dass eine Koalition mit Schill nicht in Frage käme.
Schills Erfolgsaussichten bei den Wahlen? Vielleicht zwei Prozent. Dennoch ist erklärtes Parteiziel, in die Bürgerschaft einzuziehen. Verstärkung dafür wollen sie sich von den Hamburger Parteigranden holen: Schill persönlich soll gleich vier Mal im Bremer Wahlkampf auftreten. Dazwischen wäre auch noch Hamburger Bau(wagenplatzräumungs-)Senator Mario Mettbach ein gern gesehener Gast Timkes. Nur: In Bremen gibt es keine Bauwagenplätze.
Ulrike Bendrat
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
