Arbeitsminister Olaf Scholz: Der Schmerztherapeut
Er hat für den damaligen Kanzler Schröder Hartz IV mitdurchgesetzt. Heute streitet Olaf Scholz (SPD) als Arbeitsminister für den Mindestlohn. Er will etwas gutmachen.
Druck ausüben will gelernt sein. "Sie waren zu hart", sagt der Facharbeiter. Olaf Scholz zuckt zurück. Er lässt das Messgerät los, der filigrane Fühler hebt sich von dem geschliffenen Werkstück, das er nach winzigen Unebenheiten abgetastet hat. "Versuchen Sie es noch einmal", wird der Bundesarbeitsminister ermuntert. Mit spitzen Fingern nimmt Scholz das feine Instrument, senkt es auf die glatte Metalloberfläche, und wieder piept die Maschine. Zweiter Versuch erfolglos. "Jetzt waren Sie zu sanft", lautet der Kommentar.
Olaf Scholz (50) ist auf Rundreise durch die Republik. Als Arbeitsminister muss ihn interessieren, wie die Menschen heutzutage arbeiten. Beim Kölner Unternehmen Schütte, das Werkzeugmaschinen fertigt, geht es um ältere Beschäftigte. Was kann man tun, damit die Leute nicht mit 59 Jahren ausgebrannt sind, sondern bis zur Rente mit 67 durchhalten? Die Antwort des Facharbeiters: "Ständige Weiterbildung, sonst können Sie solch ein modernes Messgerät gar nicht bedienen." - "Deshalb bin ich daran gescheitert", lacht Scholz. Dieses Lachen ist ein verhaltenes Juchzen, bei dem die Augen ganz klein werden.
Härte richtig zu dosieren - damit hatte Olaf Scholz ein großes Problem. Als Generalsekretär der SPD von Herbst 2002 bis Anfang 2004 gab er, der ehemalige Vize-Chef der linken Jusos, den harten Scholz. Für Bundeskanzler Gerhard Schröder setzte er die Arbeitsmarktreform Hartz IV durch - gegen Millionen Menschen in Deutschland, gegen große Teile seiner Partei. Mit Schröder und Scholz begannen die neue Gerechtigkeitsdebatte und der Absturz der SPD in den Umfragen.
"Ich bin kein Sozialarbeiter", hat er einmal betont. Seine Genossen, die gegen Hartz IV waren und ein Mitgliederbegehren initiierten, nannte er "Loser". Wie der sagenhafte Schweizer Nationalheld Arnold Winkelried "zog er alle feindlichen Speere auf sich", sagt der frühere Hamburger SPD-Vorsitzende Jörg Kuhbier. Scholz sei damals oft nicht als "Vertreter seiner Partei" aufgetreten, so Kuhbier, sondern als "Überpressesprecher der Bundesregierung". Scholz selbst war schnell klar, dass ihm der Streit um Hartz IV "nicht zum Vorteil gereichen" würde. Es ging ihm bald nur noch darum, "zu stehen, nicht wegzulaufen".
Im Amt des Bundesarbeitsministers erlebt man heute einen weicheren Scholz. "Er ist offener und emotionaler", hat SPD-Vizechefin Andrea Nahles beobachtet. Er plädiert für den Mindestlohn. Während Hartz IV auf weniger soziale Sicherheit hinauslief, will Scholz jetzt mehr davon. Gerechtigkeit ist das einzige große Thema, mit dem die SPD die Union in Verlegenheit bringen kann.
Am Donnerstag verhandelte die große Koalition laut Plan zum letzten Mal über den Mindestlohn. Eine Entscheidung sollte fallen: Welche Branchen bekommen den Mindestlohn, die Wachleute, die Pflegekräfte, die Arbeiter der Müllabfuhr oder auch alle Zeitarbeiter? Während die Union es gerade für diese Branche ablehnt, eine Untergrenze beim Lohn einzuführen, ist für Scholz klar, dass niemand für 4 Euro pro Stunde arbeiten soll.
Ihr Chef habe sich sehr verändert, sagt eine Mitarbeiterin im Ministerium an der Berliner Wilhelmstraße, "manchmal erkenne ich ihn kaum wieder". Das bezieht sich auf Scholz äußere Erscheinung. In den stressigen, unangenehmen Zeiten als Generalsekretär ging er in die Breite. Nun ist er schlank. Im Büro hat er ein Laufband stehen, auf dem er zwischen den Terminen trainiert. Nur am Wochenende in Hamburg an der Elbe zu joggen, reicht ihm nicht.
Als Generalsekretär ist Scholz 2004 abgetreten. Doch er hat sich an die Spitze zurückgekämpft. Seiner SPD ist das noch nicht gelungen. Sie liegt in der Sonntagsumfrage bei 23 Prozent. Um die Partei aus dem Loch herauszuholen, hat Scholz seine Wortwahl geändert. Sein Ziel beschreibt er jetzt als den "vorsorgenden Sozialstaat". In sozialdemokratischen Ohren klingt das deutlich angenehmer als "aktivierender Sozialstaat". Diesen umstrittenen Begriff benutzte Scholz früher, in den Zeiten der Agenda 2010. Nun stellt er nicht den Abbau staatlicher Leistungen in den Vordergrund, sondern den Zugewinn. Vor kurzem setzte er durch, dass Arbeitslose ohne Hauptschulabschluss das Recht erhalten, die Prüfung nachzuholen.
Der Minister gibt sich Mühe, verbindlicher zu wirken. Dortmund, Deutsche Gesellschaft für Arbeitsschutz: Scholz hält eine Rede über "gute Arbeit". 35 Minuten schuftet er für die Sympathie der 50-jährigen Lehrer, Dozenten und Gewerkschafter. "Gute Arbeit ist, wenn man sich sicher fühlen kann." Er fordert die Chefs auf, ihren Leute mehr Freiräume zu gewähren: "Manche Unternehmer unterschätzen, wie teuer der Liebeskummer ihrer Beschäftigten ist." Da gibt es Lacher und Beifall. Trotzdem springt der Funke nicht richtig über. Das mag etwas mit dem Ruhrgebietspublikum zu tun haben, mit dem Hang zur Industrieromantik, den ein nüchterner Intellektueller nicht bedienen kann - oder mit dem Misstrauen, das die alte Stammklientel der SPD und auch Olaf Scholz entgegenbringt.
Aber existiert ein Unterschied zwischen dem alten und dem neuen Scholz? Vielleicht ist es eher so, als würde ein Arzt in drei Fachgebieten gleichzeitig praktizieren: Der Chirurg amputiert den Arm, der Schmerzmediziner lindert die Qual, und der Physiotherapeut bringt dem Patienten bei, mit einem Arm zurechtzukommen. Die Amputation, Hartz IV, war notwendig, sagt Scholz. Sonst wäre der deutsche Wirtschaftsorganismus in Agonie verfallen. Nach der gelungenen Operation sei heute nun etwas anderes angesagt: Sicherheit und Selbstvertrauen, damit es weitergehen kann.
Den Druck, den Scholz früher für Hartz IV aufwandte, bündelt er jetzt Richtung Mindestlohn. Der Mann mit den weichen, fast zarten Händen hat seine Aggressivität nicht verloren, höchstens verpackt. "Härte ist nicht das richtige Wort", sagt er im persönlichen Gespräch. "Unerschrockenheit ist wichtig, man soll nicht zimperlich oder ängstlich sein."
Die Angriffslust spüren seine Verhandlungspartner am ehesten. Politik besteht für Scholz auch darin, den "Durchbruchpunkt" zu finden, die Stelle, an der die Verteidigung des Gegners schwach ist. Als geschulter Jurist bringt er monatelang zermürbend dieselben Argumente in ständig neuer Gestalt vor. "Er ist ein geschickter und fairer Verhandlungspartner", sagt Walther Otremba, CDU-Staatssekretär des Wirtschaftsministeriums, der zahlreiche Mindestlohn-Verhandlungen mit Scholz absolviert hat. Johannes Kahrs, der Sprecher des Seeheimer Kreises der SPD-Rechten, formuliert es so: "Was er macht, macht er mit Überzeugung, aber auch mit einer Härte, die andere nicht aufbringen."
Häufig benutzt der Arbeitsminister die folgende Taktik: Er stellt die Dinge so dar, als sei eigentlich alles geklärt und eine andere Lösung, als die von ihm bevorzugte, gar nicht möglich. So konfrontierte er die Union mit der klaren Ansage, natürlich werde die Zeitarbeit den Mindestlohn bekommen. Weil zwei Arbeitgeberverbände dieser Branche für den Mindestlohn und nur einer dagegen ist, sagt Scholz: "Ich bin ziemlich sicher, dass sich die Union am Ende nicht mit den unseriösen Vertretern gegen die Mehrheit der Branche verbünden wird." Teilnehmer der Verhandlungen berichten, dass es durchaus schwer sei, der Scholzschen Suggestion zu widerstehen, die Haarrisse in seiner Argumentation zu entdecken und sich zu einem deutlichen Nein aufzuraffen.
Seitdem er das Amt des Arbeitsministers vor einem Jahr von Franz Müntefering übernahm, hat Olaf Scholz einen guten Lauf. So gut, dass er am 7. September 2008 als potenzieller Nachfolger des zurückgetretenen SPD-Vorsitzenden Kurt Beck gehandelt wird. An diesem Tag erscheint außerdem ein Interview mit ihm im Magazin Focus, das die Nachrichtenagenturen interessiert.
"Ich habe mich über die verkürzte Wiedergabe geärgert", wird der Minister später über diese Meldungen sagen. Denn unter anderem äußerte Scholz auch wenige Sätze darüber, dass Hartz-IV-Empfänger, die sich krankmelden, schärfer kontrolliert werden sollen. Gerade diese Nachricht ziehen Focus und die Agenturen hoch. Und so ist er wieder da, der alte, harte Scholz. CDU-Sozialexperte Brauksiepe freut sich, dass der sozialdemokratische Minister die alte CDU-Forderung endlich aufgenommen hat.
Muss der Sozialstaat mit Kanonen auf Spatzen schießen? Muss er sich nicht damit abfinden, dass es immer ein paar hunderttausend Leute gibt, die sich durchmogeln? "Bei Sanktionen bin ich deutlich zurückhaltender", sagt Andrea Nahles. Scholz wirft ihr "Gutgläubigkeit" vor. "Ja", räumt er ein, "es ist nur eine sehr kleine Minderheit."
Warum meint Scholz, trotzdem Härte demonstrieren zu müssen? Dies sei notwendig, sagt der sozialdemokratische Arbeitsminister, "schon wegen derjenigen, die sich an die Regeln halten". Härte ist ein Signal an die Arbeitenden, dass Faulheit und Beschiss sich nicht rentieren. "Leistung muss sich lohnen", fordert Scholz. Weil das aber eigentlich ein FDP-Spruch ist, variiert er ihn auf sozialdemokratisch. "Wer sich Mühe gibt, muss mit einem besseren Leben rechnen dürfen." Solche Sätze klingen bei Olaf Scholz hart. Weil in ihnen ein Hauch Selbstverleugnung mitschwingt.
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