Arbeitsmigranten in der Türkei: Willkommen im Busbahnhof
Ein Daueraufenthalt mit der Aneinanderreihung dreimonatiger Touristenvisa ist nicht mehr möglich. Tausende Arbeitsmigranten aus den Nachbarländern sind betroffen.
ISTANBUL taz | Der Busbahnhof erscheint wie ein Relikt aus der Vergangenheit. Keine Halle mit elektronischen Abfahrts- und Ankunftszeiten, keine Perrons, neben denen sich die Überlandbusse in ihre Boxen schieben, und keine Männer und Frauen, die für die kommende Fahrt ihr Laptop aufklappen. Stattdessen ein einziges Gewusel und Durcheinander von Bussen und Reisenden, die versuchen, noch einen Platz zu ergattern. Riesige Gepäckberge, mit Klebeband verschnürt, warten darauf, in einen Bus gequetscht zu werden, apathisch blickende Männer stehen in Trauben zusammen, während einige Frauen unsicher zwischen den Bussen herumirren. Willkommen im Istanbuler "Emniet Otogar", dem Umschlagplatz für Reisende, die es eigentlich gar nicht geben dürfte. Von hier gehen Busse nach Jerewan, nach Baku, nach Tiflis und etliche andere Orte im Transkaukasus. Aber auch Bulgarien, Rumänien und Moldowa stehen auf dem Programm.
Heute ist Baku-Tag. Sechs Busse drängen sich auf dem engen Platz, die alle gleichzeitig am Nachmittag die lange Fahrt ans Kaspische Meer aufnehmen werden. Am Morgen zuvor ging es nach Jerewan. Da war der Andrang noch größer. Zwölf Busse reichten gerade, um alle Rückkehrer nach Armenien aufzunehmen. Wer hier für rund 60 Dollar ein Ticket zur Rückfahrt in den Kaukasus oder ans Schwarze Meer löst, gehört in aller Regel zur Gruppe illegaler ArbeiterInnen, die in Istanbul ihren Lebensunterhalt zu verdienen.
In diesen Tagen ist der Andrang auf die Busse deshalb so groß, weil am 1. Februar eine Neuregelung für den Aufenthalt in der Türkei in Kraft getreten ist, die vielen dieser Menschen das Leben enorm erschweren wird. Bisher durften Menschen mit einem Touristenvisa drei Monate legal bleiben. Gingen die drei Monate zu Ende, musste man lediglich zur nächstgelegenen Grenze fahren, auf die andere Seite gehen und dort einen Kaffee trinken, um dann erneut in die Türkei einreisen zu dürfen. Das ist jetzt nicht mehr möglich.
Wiedereinreise erst nach 90 Tagen
Die neue Verordnung sieht vor, dass erst nach 90 Tagen eine Wiedereinreise möglich ist. Ein quasi Daueraufenthalt mit der Aneinanderreihung dreimonatiger Touristenvisa ist damit nicht mehr möglich. Eine echte Aufenthaltsgenehmigung oder gar Arbeitsgenehmigung ist praktisch nicht zu bekommen. Die illegalen Jobber in kleinen Textilklitschen oder auf den vielen Baustellen haben keine Chance auf eine reguläre Arbeitsgenehmigung. Dasselbe gilt für viele Frauen aus Moldawien oder Armenien, die in Istanbul als Pflegerinnen oder Haushaltshilfen arbeiten. Gerade für diese Frauen wird es jetzt extrem schwierig. Wer als Pflegerin für einen alten Menschen engagiert ist, kann seine Arbeit nicht einfach mal für drei Monate unterbrechen und dann wiederkommen.
Die türkische Regierung will mit der Neuregelung die Arbeitsmigration aus den umliegenden Ländern besser kontrollieren. Seit die Wirtschaft am Bosporus boomt, ist aus dem Transitland für Flüchtlinge in die EU selbst ein Zielland geworden. Die Arbeitslosigkeit ist aber auch unter Türken nach wie vor hoch und die Illegalen drücken die Löhne auf dem Bau und in anderen Sektoren, in denen ungelernte Arbeiter Jobs finden können. Besonders betroffen von der Neuregelung sind Menschen aus Armenien.
Bei Armeniern wird als gute Geste ein Auge zugedrückt
Bisher, so hatte Ministerpräsident Erdogan noch vor zwei Jahren verkündet, drücke der türkische Staat bei Armeniern ein Auge zu, als Geste des guten Willens im Zuge eine Annäherungspolitik an das Nachbarland. Anders als illegale Einwanderer aus anderen Ländern durften armenische Kinder zum Teil auf die Schulen der armenischen Minderheit gehen. "Diese Kinder sind praktisch hier aufgewachsen. Ihr Leben wird völlig auf den Kopf gestellt, wenn sie nun zurück nach Armenien müssen", sagte Karekin Barsamyan, Leiterin einer armenischen Schule.
Pastor Krikor Agabaloglu von der armenisch-protestantischen Kirche im Stadtteil Gedikpasa wirft der Regierung vor, mit der Neuregelung vor allem Armenier treffen zu wollen. "Die Regelung ist zwar universell", sagte er der Daily News, "aber das Ziel sind die Armenier." Ein Reisender auf dem Emniet-Busbahnhof sieht das deutlicher gelassener. "Wir werden schon einen Weg finden, damit umzugehen."
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