Anzeige gegen von der Leyen

Vorwurf Bundeswehr-Ermittlungen behindert

taz | Ein Offizier der Bundeswehr hat laut der Zeitung Die Welt Strafanzeige gegen Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen eingereicht. Demnach wirft der Soldat der CDU-Politikerin und dem Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Gerd Hoofe, vor, disziplinarrechtliche Ermittlungen behindert zu haben. Die Strafverfolger prüfen laut Welt nun, „ob wir Ermittlungen aufnehmen“. Als Beschuldigten führt die Behörde dem Bericht zufolge jedoch nur Staatssekretär Hoofe. Da sich die Anzeige ausdrücklich auch gegen die Ministerin richtet, habe die Staatsanwaltschaft im Rahmen ihrer Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung aber auch Anhaltspunkte für eine Straftat von der Leyens zu prüfen.

Konkret wird dem Staatssekretär und der Ministerin laut Bericht von dem Offizier vorgeworfen, in einem Disziplinarverfahren gegen einen ihm unterstellten Dienstvorgesetzten die Zeugenaussagen zweier Soldatinnen unterdrückt zu haben. Deshalb habe er die disziplinarrechtlichen Ermittlungen „zähneknirschend“ einstellen müssen, so der Offizier in seiner Anzeige – ohne letztlich klären zu können, ob tatsächlich ein Vergehen oder eine Straftat begangen worden sind.

Die beiden Frauen hätten sich von ihrem Dienstvorgesetzten unter Druck gesetzt und genötigt gefühlt. Das Verteidigungsministerium habe die Anschuldigungen bereits am Freitag zurückgewiesen, schreibt die Welt. (taz)