Das OLG Thüringen sieht in Posts des Verwaltungsrichters Bengt Fuchs keine Volksverhetzung. Antifaschist*innen sprechen von einem „fatalen Signal“.
Hass auf Sinti und Roma ist weit verbreitet. Trotzdem streicht Thüringen die Landesbeauftragte dagegen. Bundesweit kritisieren Verbände diesen Schritt.
Die Meldestelle für Antiziganismus hat einen Höchstwert Sinti und Roma-feindlicher Vorfälle registriert. Der Zentralrat vermisst einen Bewusstseinswechsel.
Das Familienministerium besetzt die vakante Stelle des Antiziganismus-Beauftragten nicht nach. Ex-Amtsinhaber Daimagüler spricht von einem „Schlag ins Gesicht“.
Deutschland habe eine historische Verantwortung gegenüber Sinti und Roma, sagt Kelly Laubinger. Sie kritisiert Leerstellen bei den Koalitionsverhandlungen.
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