Olaf Scholz tritt im Afghanistan-Untersuchungsausschuss als Zeuge auf: Die falsche Lageeinschätzung des BND habe zu falschen Entscheidungen geführt.

15.11.2024

Das Debakel der CDU ist auch für Merz eine Niederlage. Die Wahl im kleinen Saarland kann er verschmerzen – in NRW dagegen muss es für ihn klappen.

28.3.2022

In der Union rumort es nach dem Wahldebakel gewaltig. CDU-Nachwuchspolitiker:innen fordern Mitgliederbefragung für den personellen Neuanfang.

10.10.2021

Mit Annegret Kramp-Karrenbauer und Peter Altmaier verzichten zwei Bundesminister auf ihr Bundestagsmandat. Jüngere Abgeordnete sollen nachrücken.

9.10.2021

Wegen der Kooperation mit russischen Söldnern droht die Verteidigungsministerin, deutsche Soldaten abzuziehen. Den malischen Putschisten dürfte das ziemlich egal sein.

16.9.2021

Nach der Machtübernahme in Afghanistan wirft die Opposition der Bundesregierung Versagen vor. Es hätten früher mehr Menschen gerettet werden müssen.

18.8.2021

Deutschland ist mit Bürokratie beschäftigt. Derweil haben die Taliban Kabuls Flughafen umstellt und für AfghanInnen gibt es kein Entkommen mehr.

17.8.2021

Nun kümmert sich Deutschland auch um den Weltraum. Vielleicht ist es der Beginn einer glorreichen neuen Epoche der deutschen Kolonisierungsgeschichte.

13.7.2021

Die Bundesregierung hatte angekündigt, sich um ihre Ortskräfte zu kümmern. Zuständige Stellen sind jedoch unerreichbar oder reagieren nicht.

2.7.2021

Nach 20 Jahren hat die Bundeswehr den Afghanistaneinsatz beendet. Die letzten Sol­da­t:in­nen sollen am Mittwochmorgen in Deutschland eintreffen.

30.6.2021

Die Bundeswehr hält an ihrer Eliteeinheit fest. Doch kleinere Veränderungen beim KSK werden dessen Problem mit Rechtsextremismus kaum beseitigen.

15.6.2021

Reform geglückt, befindet Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Die Eliteeinheit bleibt trotz Rechtsextremismus-Skandalen bestehen.

15.6.2021

Der internationale Tag der Pressefreiheit hätte ein Anlass sein müssen, Missstände beim Namen zu nennen. Es braucht eine kommunikative Währung.

13.5.2021

Der geplante Abzug der Deutschen könnte die Sicherheit der afghanischen Mitarbeiter vor Ort gefährden – die Verteidigungsministerin will helfen.

18.4.2021

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer weist Vorwürfe zurück, sie habe die Elitetruppe KSK nicht im Griff. Dort war Munitionsdiebstahl folgenlos geblieben.

13.4.2021

Erst verschwand beim Kommando Spezialkräfte Munition, dann tauchte viel mehr auf. Die Verteidigungsministerin will nichts gewusst haben.

3.3.2021

Erstmals äußert sich die Verteidigungsministerin zur Amnestie für Munitionsdiebstahl bei der KSK. Die taz hatte den Skandal ans Licht gebracht.

24.2.2021

AKK nennt es eine „Illusion“, zu glauben, Europa könne sicherheitspolitisch auf die USA verzichten. Frankreichs Präsident hatte militärische Unabhängigkeit gefordert.

17.11.2020

Deutsche Politiker:innen äußern sich besorgt über die unklare Lage in den USA während der Stimmenauszählung. AKK spricht von einer „sehr explosiven Situation“.

4.11.2020