SPD-Parteitag in Berlin „Zuversicht, krächz, krächz“ Mit großem Rückhalt werden Saskia Esken und Lars Klingbeil auf dem SPD-Parteitag wiedergewählt. Einer wird geschont. Von Anna Lehmann und Daniel Bax 8.12.2023
Parteitag der SPD und Haushaltskrise „Ich erwarte SPD pur“ Der Haushalt für 2024 kann wohl doch nicht mehr in diesem Jahr verabschiedet werden. Das überschattet auch den Parteitag der SPD. Von Anna Lehmann 7.12.2023
SPD debattiert über Migration Schulze fordert weniger Populismus Vor dem Parteitag der SPD kritisieren mehrere Anträge die Asylpolitik der Ampel. Auch Entwicklungsministerin Schulze wirbt für Solidarität. Von Anna Lehmann 5.12.2023
Bürgergeld und Kindergrundsicherung Union streitet über Sozialausgaben Das Arbeitsministerium will das Bürgergeld erhöhen. Auch bei der Kindergrundsicherung verschärft sich der Ton. Von Anna Lehmann, Cem-Odos Güler und Patricia Hecht 4.12.2023
Haushaltskrise nach Karlsruher Urteil Bibbern statt Vorfreude im Advent Kommentar von Anna Lehmann Die nächsten Wochen werden stressreich für die Ampelkoalition. Ein Kompromiss über den Haushalt verlangt von SPD, FDP und Grünen klare Zugeständnisse. 2.12.2023
Podcast „Bundestalk“ Crasht die Ampel? Podcast „Bundestalk“ von Anna Lehmann, Sabine am Orde, Ulrike Herrmann und Hannes Koch Der Bundesregierung fehlen 60 Milliarden Euro im Haushalt. Nun versucht sie verzweifelt, woanders Geld zusammenzukratzen. Die Opposition freut's. 1.12.2023
Kanzlerrede zur Haushaltskrise Just say sorry, Olaf Kommentar von Anna Lehmann Der Kanzler hat eine selbstgefällige Rede zur Haushaltsmisere gehalten. Empathie oder gar ein Hauch von Selbstkritik? Fehlanzeige. 28.11.2023
Regierungserklärung von Olaf Scholz Kein Wort des Bedauerns Scholz nutzt die Bühne des Bundestags, um sein Handeln zu rechtfertigen. Klare Ansagen, wie es weitergeht, macht er nicht – deutet aber zwei Auswege an. Von Anna Lehmann und Cem-Odos Güler 28.11.2023
Debatte nach Urteil zu Schuldenbremse Das Ende eines Doppelwumms Wirtschaftsminister Habeck und die Länder wollen alle Projekte aus dem Klimafonds umsetzen. Zunächst beschloss die Ampel einen Nachtragshaushalt. Von Anna Lehmann und Anja Krüger 27.11.2023
Haushalts-Krise der Ampel Der Trispalt Seit dem Urteil des Verfassungsgerichts hat die Regierung ein Milliardenproblem. Es verstärkt Fliehkräfte, die es in der Koalition seit Beginn gibt. Von Anna Lehmann, Sabine am Orde und Jasmin Kalarickal 25.11.2023
Regierung setzt Schuldenbremse aus Krise 2023 jetzt amtlich Der Finanzminister schluckt im Haushaltsstreit die erste Kröte – und setzt die Schuldenbremse für dieses Jahr aus. Was 2024 wird, bleibt unklar. Von Anna Lehmann und Barbara Dribbusch 23.11.2023
SPD-Vorsitzende Saskia Esken „Migration löst viele Probleme“ Der Staat muss mehr Verantwortung für bessere Chancen für Kinder übernehmen, sagt SPD-Vorsitzende Esken. Sie fordert ein Sondervermögen für Bildung. Interview von Anna Lehmann 22.11.2023
Nach dem Urteil zum Klimafonds Haushalten und zusammenhalten In der Bundesregierung herrscht weitestgehend Einvernehmen über die Planungssperre. Doch die Unsicherheit färbt auf die Koalition ab. Von Anna Lehmann, Cem-Odos Güler und Jasmin Kalarickal 21.11.2023
Neuer Juso-Vorsitzender Türmer Mehr als eine Machtmaschine? „Nikolaus ist Ampel aus“ – der Spruch war beim Juso-Kongress in Braunschweig zu hören. Zur Rebellion war der SPD-Nachwuchs allerdings selten bereit. Von Anna Lehmann 19.11.2023
Juso-Bundeskongress in Braunschweig „Ändere Deinen Kurs, Olaf“ Die Jusos müssten wieder mutig werden, fordert deren neuer Chef Philipp Türmer. Der 27-Jährige setzte sich gegen Mitbewerberin Sarah Mohamed durch. Von Anna Lehmann 18.11.2023
Bundeskongress der Jusos Linke gegen Linken Wer wird neue/r Juso-Vorsitzende/r? Zwei Bewerber:innen aus dem linken Lager treten an. Die Beiden eint ihre Kritik an der Ampel. Von Anna Lehmann 17.11.2023
Urteil des Bundesverfassungsgerichts Die Schuldenbremse muss weg Kommentar von Anna Lehmann Der Plan der Ampel, Restgeld aus dem Coronatopf in die Klimapolitik umzuleiten, funktioniert nicht. Mittel für die Transformation müssen trotzdem her. 15.11.2023
Grundsatzurteil zu Haushalt Fettes Minus für den Klimaschutz 60 Milliarden Euro ungenutzter Coronagelder wurden in den Klimafonds verschoben. Das Bundesverfassungsgericht erklärt das für rechtswidrig. Von Anna Lehmann und Anja Krüger 15.11.2023
Streit über Bürgergeld Jährlich grüßt die Arbeitspflicht Vor der Haushaltsdebatte geht es ums Bürgergeld. Der Arbeitsminister warnt, den Job für Sozialleistungen aufzugeben. Von Anna Lehmann und Adefunmi Olanigan 14.11.2023
Bundesparteitag der SPD Doppel will Spitze bleiben Saskia Esken und Lars Klingbeil treten beim SPD-Parteitag erneut als Parteivorsitzende an. Sie wollen „Zukunftsinvestitionen entfesseln“. Von Anna Lehmann 14.11.2023
