Andreas Bausewein gegen Große Koalition: Rot-Rot-Rebell in Thüringen
Scheitert Schwarz-Rot könnte der Erfurter Oberbürgermeister zur neuen Nummer eins der SPD werden. Die CDU geht jedoch davon aus, dass die Koalition mit der SPD so gut wie sicher ist.
DRESDEN taz | Andreas Bausewein ist groß, jung, gut aussehend, politisch geradlinig und volksnah. Eigenschaften, die im Amt des Oberbürgermeisters einer Landeshauptstadt gewiss nicht schaden. 2006 hatte der studierte Sozialpädagoge und Erziehungswissenschaftler das Erfurter Rathaus für die SPD erobert und galt als der Shootingstar der Thüringer SPD. Er ist kein reiner Berufspolitiker und hat kurze Zeit beim Thüringer DGB gearbeitet. Keine typische Parteiochsentour also, obschon der 36-Jährige auch Juso-Landeschef und Landtagsabgeordneter war.
Bausewein ist von SPD-Landeschef Christoph Matschie am Ende der Sondierungsgespräche mit Linken und Grünen einmal gefragt worden, ob er für das Amt des Ministerpräsidenten eines linksgrünen Bündnisses zur Verfügung stehen würde. Bausewein bat sich damals Bedenkzeit aus, dann überrollte ihn die Ankündigung von Schwarz-Rot. Auch auf taz-Nachfrage lehnte er kurz vor der Erfurter Basiskonferenz diese Rolle ab, falls Schwarz-Rot noch gekippt würde.
Nach vier Stunden Redeschlacht hörte sich das anders an. "Ich will mich wieder stärker in die Parteiarbeit einbringen", drohte Bausewein. Der Erfurter Oberbürgermeister plädiert für ein rot-rot-grünes Bündnis und hatte mit zur Basiskonferenz eingeladen. SPD-Landeschef Matschie warf Bausewein am Wochenende vor, ihm gehe es um einen Machtwechsel an der SPD-Spitze in Thüringen. Aber Bausewein war klug genug, keinen Putsch zu forcieren, und versuchte stattdessen zu integrieren. Den prominentesten Befürworter eines Linksbündnisses in der Thüringer SPD, Richard Dewes, pfiff er wegen polarisierender Äußerungen zurück. Kommt es zum SPD-Aufstand könnte Bausewein die neue Nummer eins werden - in der SPD und im Land.
Die thüringische CDU geht jedoch davon aus, dass eine schwarz-rote Landesregierung so gut wie sicher ist. Der SPD-Landeschef Matschie habe sich der Union gegenüber bis jetzt als "zuverlässiger Partner" erwiesen, lobte CDU-Fraktionschef Mike Mohring in der Leipziger Volkszeitung seinen Wunsch-Koalitionspartner. Er unterstelle, "dass die SPD so stabil ist, dass wir für fünf Jahre mit ihr eine verantwortungsbewusste Regierung bilden können."
Der CDU-Fraktionschef machte auch deutlich, dass ein Scheitern der Koalitionsverhandlungen zu Neuwahlen führen würde. "Sollte die SPD den Koalitionsvertrag ablehnen, dann hat Rot-Rot im Landtag nur 45 von 88 Stimmen", so Moring. Daraus würde "nie eine stabile Mehrheit."(mit afp)
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