An türkischer Ägäisküste: Sieben Flüchtlingsleichen gefunden
An der türkischen Ägäisküste wurden sieben tote Flüchtlinge gefunden. Außerdem schickt die Türkei offenbar systematisch Flüchtlinge zurück nach Syrien.
Trotz eisiger Temperaturen und rauer See wagen nach wie vor viele Flüchtlinge die gefährliche Überfahrt über die Ägäis. Im vergangenen Jahr waren es Hunderttausende – und nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks kamen allein in den ersten zehn Tagen dieses Jahres wieder mehr als 18.000 Menschen auf diesem Wege nach Griechenland. Die EU hatte im November mit der Regierung in Ankara vereinbart, die Grenzen besser zu kontrollieren, um die Menschen an der Weiterreise vom türkischen Festland auf die griechischen Ägäisinseln zu hindern.
Die Türkei schickt offenbar systematisch Bürgerkriegsflüchtlinge zurück nach Syrien und verstößt damit gegen internationales Recht. Dem ARD-Magazin „Monitor“ liegen nach eigenen Angaben die Aussagen mehrerer Syrer vor, die von türkischen Grenzbeamten abgeschoben wurden und mithilfe von Schleppern wieder das Kriegsland verlassen konnten. Zudem gebe es Videoaufnahmen, auf denen laut der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch Hunderte Syrer bei der Abschiebung zu sehen seien, berichtet das Magazin, das am Donnerstagabend ab 21.45 Uhr ausgestrahlt werden sollte.
Das Auswärtige Amt geht laut „Monitor“ hingegen weiter davon aus, dass die türkische Regierung zu ihrer Zusicherung steht, wonach keine syrischen Flüchtlinge nach Syrien abgeschoben werden. Bereits im Dezember hatte „Amnesty International“ darüber berichtet, dass die Türkei Flüchtlinge unter Verletzung der Menschenrechte nach Syrien und in den Irak zurückgeschickt habe.
Laut EU-Kommission stellen irreguläre Abschiebungen ohne individuelle Prüfung einen Bruch des internationalen Rechts dar und verletzen die Europäische Menschenrechtskonvention. Man habe bisher aber noch keine Möglichkeiten gehabt, die Vorwürfe zu überprüfen, erklärte die Kommission laut „Monitor“. Die Türkei habe der EU gegenüber solche Abschiebungen bestritten. Den Hinweisen wolle man nun nachgehen.
Im November 2015 hat die Europäische Union mit der Türkei einen Aktionsplan zur Minderung der Flüchtlingszahlen beschlossen. Im Gegenzug soll die Türkei Finanzhilfen in Höhe von bis zu drei Milliarden Euro erhalten.
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