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Altmaier zu Fracking„Im Augenblick nicht vertretbar“

Ob Fracking möglich ist, muss von Fall zu Fall entschieden werden, sagt Umweltminister Altmaier. Und wehrt sich damit gegen Forderungen aus Brüssel.

Keine Lust auf Fracking Bild: dpa

BRÜSSEL/BERLIN dpa | Bundesumweltminister Peter Altmaier lehnt die umstrittene Förderung von Schiefergas (Fracking) trotz Drucks aus Brüssel ab. „Ich sage ganz klipp und klar: Das ist eine neue Methode der Gasförderung, wo viele Fragen ungelöst sind. Ich halte das im Augenblick nicht für vertretbar“, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch im ARD-Morgenmagazin.

„In jedem Land sind die geologischen, die örtlichen Verhältnisse anders. Und deshalb muss über Fracking auch künftig vor Ort entschieden werden und nicht in Brüssel oder New York“, sagte er.

EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) betonte dagegen, man müsse sich die Option Fracking für ganz Europa bewahren. Polen, Großbritannien und die Ukraine würden dabei vorausgehen, sagte Oettinger im ARD-Morgenmagazin. „Man sollte durch Probebohrungen in den nächsten Jahren mit aller Vorsicht die Chancen ergründen, die Kosten ergründen und die Optionen wahren.“

Bei ihrem eintägigen „Mini-Gipfel“ am Mittwoch in Brüssel wollen die 27 Staats- und Regierungschefs unter anderem über Strategien gegen die hohen Energiekosten beraten.

In der Wirtschaftskrise empfinden viele EU-Länder die steigenden Strom- und Gaspreise als besonders schmerzhaft für die Wettbewerbsfähigkeit der eigenen Industrie. Neue Quellen wie etwa Fracking bleiben in der EU umstritten. Umweltschützer sehen in der Gasförderung aus tiefen Schichten mit Hilfe von Chemikalien eine Gefahr für das Grundwasser.

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12 Kommentare

 / 
  • I
    Irmi

    Frau Merkel und Konsorten, wie die anderen Parteien auch werden sich jetzt natürlich nicht dazu äußern, könnte doch sonst Wählerstimmen kosten bei den kommenden Wahlen.

     

    Meines Erachtens hat die EU auch nur eins im Sinn, Geld, Geld, Geld, der Mensch selbst interessiert nicht mehr. Die EU braucht auch Geld und davon viel, hat man ja in Aussicht noch mehr Länder, noch mehr Banken retten zu müssen dank Euro. Dann kommen all die "Einwanderer" wie Armutsflüchtlinge in Massen seit langer Zeit, die müssen auch irgendwie versorgt sein.

    Es machen sich leider viele darüber keine Gedanken, wer das alles finanzieren soll, das sind Steuergelder für die andere schuften.

    Nur die Flüchtlinge die wirklich arbeiten möchten, die nennt man Asylsuchende (z.B. aus Afrika), die schottet man ab, die will man hier nicht, dabei wollen die nicht vom Sozialstaat abhängig sein, dafür sind sie viel zu stolz. Macht man ihre Länder seit der Kolonialzeit doch sozial abhängig was sich Entwicklung und "Hilfe" nennt, einschl. all der Banken die Afrika mit Krediten überschütten, sodass Afrika nie mehr auf die Füße kommen kann (soll ?).

  • S
    Simone

    Bundesregierung will Fracking erlauben und bastelt an einem Gesetz dazu.

    Atmeier sagt er will nicht - das ist doch nur Rethorik und heiße Luft.

    Wenn meine Tochter so was macht würde, würde ich sagen Lüg´ nicht, ich weiß das deine Freundinnen das anders gesagt haben.

    Aber das sind ja nur Politiker....

     

    "...Fracking „Ich halte das im Augenblick nicht für vertretbar“ – so äußerte sich Bundesumweltminister Altmaier am Mittwoch, 22.05.2013, zum Fracking in Deutschland.

     

    Und doch: Die schwarz-gelbe Koalition hat sich auf einen Gesetzesentwurf geeinigt, der die Fördertechnik fast überall in Deutschland ermöglichen soll.

     

    Nach erheblichem Widerstand in den eigenen Reihen haben sich Union und FDP zwar dazu durchringen können, das Einzugsgebiet großer Trinkwasserseen besser zu schützen, aber ein „faktisches Moratorium", wie von Herrn Altmaier behauptet, ist nicht in Sicht.

     

    Im Gegenteil: Eine Studie des Bergbau- und Umweltjuristen Dirk Teßmer kommt zu dem Schluss, dass der Entwurf in seiner bisherigen Fassung gegenüber der bestehenden Rechtslage kaum eine Erschwerung für solche Bohr-Vorhaben bringt. Dies entspricht auch dem Willen der EU-Kommission, deren Energiekommissar Günther Oettinger erklärter Fracking-Befürworter ist.

     

    Unterstützen Sie unsere Aktion Fracking verbieten!

    http://umweltinstitut.org/energie--klima/allgemeines-energie--klima/fracking-verbieten-1092.html

     

    Und fordern Sie ein generelles Verbot für die unkonventionelle Erdgasförderung in Deutschland..."

    aus: Newletter, des Umweltinistitut München

     

    Eine andere wichtige Petition gegen Fracking und für eine Energiewende, gestartet von den Bundesdeutschen Anti- Fracking Initiativen ist:

    www.openpetition.de/petition/online/korbacher-erklaerung-der-buergerinitiativen-gegen-fracking-deutschland

     

    Auch diese von campact ist wichtig: www.campact.de/fracking/stoppen/teilnehmen/

  • UM
    Ullrich Mies

    Diese EU brauchen wir so nötig wie einen Kropf

  • S
    Simone

    @siegfried, noch nicht mitbekommen, das Altmaier das sagt was die Masse/ Querulanten befriedigt und zahm macht?

    Altmaier ist so das er Vertrauen schafft und dann macht die CDU/CSU was anderes oder es wird so lange verdreht, bis man nicht mehr richtig durchblickt und dann machen sie doch das was sie wollen.

    Ob er das sog. Atommüll"end"lagergersuchgesetzt ist oder jetzt Fracking.

     

    Aber was ich noch viel Wichtiger finde, das ist unten in einem Kommentar kurz angesprochen worden:

    Die SPD will auch Fracken (!) und das hat sie nie anders gesagt!

     

    Und die Grünen, die eigentlich gegen Fracking sind, ändern öfter sehr schnell Ihre Meinung, wenn sie in die Rot /Grüne Koalition gehen. So war es sehr schnell, nach den NDS. Wahlen geschehen!

     

    Und die Nds. sind von Rot/Grün einmal kräftig über der sprichw. Tisch gezogen worden.

     

    Die einzige Partei im Bundestag, die wirklich nicht Fracken will, sind die Linken.

    Und die Piraten Partei die "noch" nicht im Bundestag ist, hat sich auch schon für alle sichtbar gegen Fracking und den Ausbau der regenerativen und dezentralen Energiegewinnungsarten positioniert.

     

    Es bleibt weiter spannend!

  • S
    Simone

    22.05.2013: Schiefergasförderung kommt durch die Hintertür: EU plant Frackzwang für Deutschland!

     

    “…Wenn es wirklich so kommen sollte, müssen wir Bürger das eben verhindern.

    66 % aller Deutschen wollen das nicht.

    Gegen den Vorstoß von EU-Kommissar Oettinger kommt von keiner dieser Seiten Protest.

     

    Kein Wunder: Sollte er sich mit seinen Vorstellungen in Brüssel durchsetzen, kann die Bundesregierung Fracking genehmigen und darauf verweisen, dass die EU-Vorgaben gar nichts anderes zulassen.

    Die Industrie wäre zufrieden, die Bürgerinitiativen müssten sich an Brüssel wenden.

     

    Im Poker um ein Fracking-Gesetz ist Oettinger ein Joker für die Bundeskanzlerin: Sie bekommt industriefreundliche Regeln und muss sich selbst an dem Thema die Hände nicht schmutzig machen…”.

    Kommentar von http://www.gegen-gasbohren.de/2013/05/22/schiefergasfoerderung-kommt-durch-die-hintertuer-eu-plant-frackzwang-fuer-deutschland-n-tv-de/

     

    Primärquelle:

    Schiefergasförderung kommt durch die Hintertür- EU plant Frackzwang für Deutschland:

    http://www.n-tv.de/politik/EU-plant-Frackzwang-fuer-Deutschland-article10679196.html

     

    Bevor jemanden den Halsschlagader plätzt.Bitte werdet schnell mal kurz aktivistisch Tätig und Unterschreibt die 4 momentan wichtigsten Petitionen:

     

    Für eine Energiewende und gegen Fracking:

    https://www.openpetition.de/petition/online/korbacher-erklaerung-der-buergerinitiativen-gegen-fracking-deutschland?utm_source=extern&utm_medium=widget&utm_campaign=korbacher-erklaerung-der-buergerinitiativen-gegen-fracking-deutschland

     

    Keine Chemie ins Trinkwasser- Stop Fracking:

    https://www.campact.de/fracking/stoppen/teilnehmen/

     

    Fracking verbieten!

    Wir fordern ein generelles Fracking-Verbot!

    http://umweltinstitut.org/energie--klima/allgemeines-energie--klima/fracking-verbieten-1092.html

     

    Dort kann man jeder Unterschreiben, auch wnn man nicht aus Nds. kommt:

    https://www.openpetition.de/petition/online/stopp-fracking-fuer-gewaesserschutz-fuer-transparenz-buergerbeteiligung

  • K
    Kim

    Vielen Dank nach Brüssel, Herr Oettinger - lt. Medienberichten kommen auf jeden EU Abgeordneten ca. 20 gutbetuchte Lobbyisten - man merkt es an den Gesetzen- Privatisierung von Trinkwasser, kontaminierte Glühbirnen & angeblich jetzt auch wieder erlaubte Giftstoffe in Kinderspielzeugen - a bisserl was geht immer :)Die EU in Brüssel sollte dezentralisiert werden oder am besten schafft man sie ganz ab !!

  • D
    daryl

    Oettingers Argumente sind bescheuert.

    Die Großkonzerne hätten eben selber

    noch viel besser in Erneuerbare Energien

    investieren sollen.

    Die Steuern auf Strom gehören schon seit langem

    drastisch gesenkt.

    Der Strom ist aufgrund der Staatsschuldenbelastung

    so unverschämt teuer.

    Bei Offshoreanlagen verzappen die auch nur Mist!

    Jetzt gegen kommerziell erfolgreiche Betreiber

    vorzugehen, ist infam!

    Und Investitionen in die Sicherheitsanlagen müssen

    auch per gerichtlichen Zwang und Androhung

    von Haftstrafen für das Management durchgesetzt

    werden!!!

    Die Liberalisierung hat zwischenzeitlich zu

    Quasimonopolen geführt und exorbitanten

    Dividendenentwicklungen und die kann auf Dauer

    nicht bestehen bleiben!

    Den Stromkonzernen würde ich mit einer

    Zwangsverstaatlichung und minimalster

    Entschädigung der Aktionäre drohen, wenn

    sie mit dem Kollaps drohen!

    Denn erpressen, lassen wir uns nicht.

    Deutschland braucht ein sicheres und stabiles

    Energienetz, in das sich zu investieren lohnt.

    Am ehesten wäre dies mit einer starken Steuerreduktion

    zu erreichen für Unternehmen, die in Erneuerbare

    Energien ohne Fracking und konventioneller Atomkraft

    investieren.

    Die fossilen Energieträger in Deutschland

    sind 20 Jahre eh Geschichte.

    Wo bleibt da also die Nachhaltigkeit.

    Und warum soll die Infrastruktur massiv aufgepeppt

    werden, wenn wir eh immer weniger werden??

     

     

    Die USA sind ein gewaltiger Flächenstaat, mit denen

    sich die europäischen Staaten nicht vergleichen können. Die können sich Landverluste infolge

    Kontamination in riesigen Größenordnungen leisten,

    weil in manchen Bundesstaaten von der Größe Deutschlands gerade einmal 500 000 Einwohner

    leben.

    Dann ist es zwar immer noch Frevel an der Heimat,

    aber nicht so schnell bedrohlich!

    Europa und Deutschland sollen einmal ihre

    kulturelle Mündigkeit beweisen und nicht jeden

    Mist der Amis kopieren, der kurzfristig für

    Profite erzeugt!! Eine Wiederherstellung

    in den ursprünglichen Zustand ist gegenwärtig

    nicht bezahlbar und die Preise auf verbliebenes

    Ackerland werden astronomisch ansteigen

    und dann sind die Stillhalter auch wieder weg

    vom Fenster und die Superreichen gewinnen

    auch dieses Spiel!

  • PM
    Peter Meisel

    Guenther Oettinger, CDU, der uns Stuttgart 21 aufgenötigt hat, weil er seiner neuen Freundin Friederike Beyer ein Einkaufszentrum in Stuttgarts Stadtmitte ermöglichen will!

    EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) betonte dagegen, man müsse sich die Option Fracking für ganz Europa bewahren. Hier zeigt sich sein fossiles Denken. Wenn die Erde ausgelaugt aber mit Chemie vollgepresst ist und nach 15 Jahren das Gas endet aber die Chemie bleibt, wie der Atom Müll. Und dann?

    Für die Bauspekulation in der Stuttgarter Stadtmitte hat er das Land mit 930 Mio beteiligt (Finanzierungs Vertrag an einem Bundes Bau Projekt) Die juristische Aufarbeitung fehlt noch, weil Frau Merkel, den Bahn Aufsichtsrat genötigt hat, die Augen zu schliessen und die zu erwartenden Verluste als AG hinzunehmen. Das ist nach Aktienrecht verboten! Aber die Steuerzahler, nicht die Hinterzieher, zahlen!

    Ich habe den Eindruck, als EU Energie Kommissar, dreht er gewaltig an der Atom- und fossiler Energieschraube. Hat er den ENBW (über 50% Atom Energie) Deal mit dem völlig überteuerten Rückkauf der Aktien von der EDF geplant? Mir fehlt bis heute die Aufklärung der gigantischen Boni Zahlungen von Morgan Stanley im Jahr 2011, so dass die Bank sogar ihr Bezahlungssystem ab 2012 geändert hat.

    Es stinkt zum Himmel - ich habe die Nase voll.

  • J
    Jörn

    Mit "man müsse sich die Option Fracking für ganz Europa bewahren" meint Oettinger, dass er Fracking gegen lokale Verbote durchsetzen will. Dabei würde die "Option Fracking" auch bei einem jetztigen Verbot für zukünftige Generationen "bewahrt". Die Option "sauberes Trinkwasser" wird jedoch durch Fracking vernichtet - für jetzt und für die Zukunft.

     

    Oettinger will also nicht "bewahren" sondern das "bewahren" verhindern.

     

    Gerade da "Fracking" vielen Leuten noch wenig sagt, ist das Lügen mit solchen Sprachkonstrukten eine schlimme Verdummung der Bevölkerung.

  • S
    Simone

    Ja, die Lobbyisten sind gerade Weltweit tätig!

    Und Altmeier, ist der begnadete Puppenspieler+ Rhetoriker des Lobbyismus.

     

    Hat es es doch immer wieder geschafft, auch die eigenen Reihen zu befrieden.

    Schafft es es jetzt Deutschlandweit.

     

    Danke an die taz, das sie sich trauen immer wieder zu den "Skandal- Fracking -Politik" zu schreiben.

     

    Die gleichgeschalteten Medienlandschaft, wiederholt unisono, nur noch "Reuters" und PMs von der CDU/CSU und FDP Bundesregierung.

     

    (Jetzt weiß ich wieder warum ich einen Genosssenschaftsanteil von der taz habe- Danke taz)

     

     

    “Oettinger kündigt Vorstoß der EU zu Fracking an”:

    http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE94J00F20130520

     

    Es geht, bei diesem Thema schon lange nicht mehr um die Umwelt!

    Es ist doch interessant, sind das die Nutznießer dieser Entscheidung, die Firmen sind die Atomkraft, Kohle und Fracking machen.

     

    Also die alten fossilien Energieträger – Firmen.

    Es geht auch hier nicht um die Umwelt, sondern nur um Wirtschaftliche Interessen-leider!

    (Und wieder ist u.a. die CDU/CSU die treibende Kraft dafür)

     

    Die Energiewende wird mit staatlichen Mitteln, mit Propaganda Lügen überhäuft, um uns das Gehirn zu waschen, damit wir Bürger wieder auf Lobbyistenkurs sind.

    Siehe dazu auch: http://umweltinstitut.org/download/energie/Stromluege_Energiewende_web.pdf

     

    Ich finde diese Meldung die über Reuters kam sagt schon alles, was die Lobby will und die CDU/CSU und FDP als Erfüllungsgehilfen macht (aber auch die SPD will Fracken, nicht vergessen).

     

    Das passt doch alles zusammen -oder?

  • S
    siegfried

    Hoffentlich sagt das Altmaier auch seinen

    Parteikollegen Oettinger in aller Deutlichkeit!

    Gegen den Willen Deutschlands darf es keine

    Fracking hier geben.

    Und wir wollen für Deutschland kein Fracking!!!

     

    Wenn die Zypernretttung mit einer

    Erdgasbeteiligung

    der Geberländer von 20% für 30 Jahre

    + ein Minderheitenvetorecht+

    einen Ausschluss aus Kapitalaufstockungsverpflichtungen

    bei der Erdgasförderung ausgehandelt hätten,

    für eine Laufzeit von 30 Jahren,

    dann wäre die ganze Fracking-Idiotie absolut

    unnötig!!!

    500Mrd Tonnen Erdgas ruhen vor Zypern.

    Wer braucht da Fracking?????!!!

    Ausgerechnet der Deutsche im Bunde von Brüssel für

    Energie, ist der größte

    I. ... !!!!!

    Wo bleibt denn ein Minimum an Wirtschaftskompetenz?????!!!!

    Wieso vergrault Ihr die Zyprioten??!!!!!

    Falls die Zyprioten nicht geblufft haben,

    braucht N I E M A N D Fracking.

     

    Und Großbritannien sollte eher sich auf

    ihre Zugpferde, Kultur, Film, Fernsehen,

    Entertainment, Spitzenforschung,

    und die Energieforschung rund ums Meer

    und Müll usw. konzentrieren und nicht ihre Ökoressourcen ruinieren!!!!

    Ausserdem haben britische Wissenschaftler

    schon Mikroorganismen zur sofortigen Dieselproduktion

    herangezüchtet. Wer braucht da noch Fracking??

    Camerons Gesundheitspolitik und die Erlaubnis

    von Fracking sind nicht verzeihlich!!!

    Das kostet Menschenleben und ruiniert die

    Bauern und letzten Naturrefugien GBs!!

     

    Die typisch britische Masche von den Konservativen auf Veränderungsprozesse mit Marktradikalisierung

    und Entsolidarisierung zu reagieren, zeigt

    letzlich Panik! Und Panik für ein

    Land im Superbankengeschäft ist geschäftsschädigend.

    Wenn die Briten über soviel Geld verwalten,

    warum verlangen sie dann nicht einmal

    eine Sondersteuer und bringen ihre

    größten Mißstände in Ordnung, eine die so klein ist,

    das sie nicht wehtut, aber über die Wunden

    binnen 8 Jahren gütlich auskuriert!!

    Wo bleibt das besonnene Management?

    Wo bleiben die Erfolge bei der Energiegewinnung?

    Die Gewässer rund um Großbritannien sind

    schon schwer radioaktiv teilweise belastet,

    weil man der britischen Öl-und Nuklearindustrie

    nicht entschiedene Sicherheitsmaßnahmen abverlangte. Wollen die Briten nun

    ihr Land entwerten???????

    Ich denke vor den Falklandinseln gibt es Erdgas.

    Das ließe sich immer noch besser fördern.

    Und zur Not muss man sich eben noch einmal

    vor Argentinien verteidigen!! Die Offshore-

    Erdgasförderung ist weitaus ungefährlicher

    als Fracking!!!

     

    Statt sein Geld in Afghanistan zu verballern

    und arme AfghanInnen und britische SoldatInnen

    sich gegenseitig verstümmeln zu lassen,

    sollte das Erdgas Offshore

    gefördert und beschützt werden!!

    Das hat wenigstens einen ökonomischen Sinn!!!

    Cameron sollte deutlich mehr Geld

    für das Gesundheitssystem(Vorsorge,

    Ernährung, Behandlung, Notfälle,

    chronische Erkrankungen) und eine kostenlose Bildung

    für breite AbsolventInnenkreise

    im Medizinbereich ermöglichen.

    Das Pflegepersonal muss wieder gut bezahlt werden!

    Großbritannien macht sich mit dieser miesen

    Einstellung auch die Handelsbeziehungen

    zu attraktiven Marktplätzen auf Welt kapputt.

    Hat nicht Tony Blair mit Kasachstan angebandelt???

    Ging es da nicht auch um Rohstoffe?

    Wird nicht global schon genug Land entwertet?

    Wirken nicht vor Großbritannien gewaltige

    Wellenbrecher??! Was ist mit denen los?

  • U
    unbenannt

    sind die Frackinglobbyisten in Europa unterwegs ?