Aktivistin über Flüchtlinge in Russland: „Leute werden humaner“

Die Menschenrechtlerin Swetlana Gannuschkina bekommt – trotz Corona – Hilfsgüter für Flüchtlinge. Auch die Behörden seien kooperativer, sagt sie.

Swetlana Gannuschkina

Immer im Einsatz für Flüchtlinge: Swetlana Gannuschkina Foto: ITAR-TASS/imago

taz: Frau Gannuschkina, auch Sie sind jetzt wegen Corona im Homeoffice. Wie kann man da Flüchtlingen helfen?

Swetlana Gannuschkina: In Moskau gelten strenge Ausgangsbestimmungen. Doch auf Antrag erhalten unsere BeraterInnen, JuristInnen und Dolmetscher die Erlaubnis, unser Büro aufzusuchen.

Und für Flüchtlinge gelten die gleichen Ausgangsbeschränkungen?

Viele Flüchtlinge haben keine gültigen Papiere. Und Papierlose können keine Anträge stellen. Dies bedeutet, dass sich Papierlose, die zum Einkaufen gehen, automatisch strafbar machen. Wir als Organisation „Zivile Unterstützung“ haben die Behörden gebeten, doch eine Regelung für die Papierlosen unter den derzeit gültigen Ausgangsbestimmungen zu finden.

Rekord: In den vergangenen 24 Stunden waren, offiziellen Angaben zufolge, in Russland 3.388 neue Infektionen zu verzeichnen – der höchste Werte innerhalb eines Tages seit dem Ausbruch der Coronapandemie. Damit steigt die Anzahl der Erkrankten auf 24.490. Bislang sind in Zusammenhang mit Covid-19 198 Menschen gestorben und 1.986 wieder genesen.

Veteranen: Mehrere Verbände haben sich an Russlands Präsident Wladimir Putin mit der Bitte gewandt, die Feierlichkeiten am 9. Mai aus Anlass des 75. Jahrestages des Kriegsendes wegen Corona zu verschieben. Noch ist der Kremlchef fest entschlossen, die Militärgroßveranstaltung auf dem Moskauer Roten Platz, für die bereits geübt wird, durchzuziehen. (taz)

Swetlana Gannuschkina, 78, ist Mitglied im Vorstand des Menschenrechtszentrums Memorial. 2016 erhielt sie den Alternativen Nobelpreis.

Aus welchen Gründen suchen Flüchtlinge Kontakt zu Ihrer Organisation?

Viele haben Angst, dass ihre Dokumente ablaufen, weil die Behörden nur sehr begrenzt arbeiten. Unsere Juristen bearbeiten mit diesen Flüchtlingen die Formulare, schicken diese dann per Mail an die Behörden. Andere kommen mit medizinischen Problemen zu uns und werden dann von unseren Ärztinnen versorgt.

Wie viele Flüchtlinge gibt es derzeit in Russland?

Laut Stand vom 1. Januar dieses Jahres haben wir 487 anerkannte Flüchtlinge und 41.946 Flüchtlinge mit einem befristeten Aufenthaltsstatus. Nur sie dürfen arbeiten. Alle anderen, das sind nach meinen Schätzungen rund 200.000, nicht. In Russland gibt es keine staatlichen finanziellen Hilfen für Flüchtlinge. Und arbeiten dürfen nur diejenigen, die anerkannt sind. Alle anderen müssen sehen, dass sie sich irgendwie Geld dazuverdienen können. Die meisten haben etwas im Handel gefunden, als Packer. Doch genau diese Arbeiten werden derzeit nicht benötigt. Deswegen sind einige Familien gänzlich ohne Lebensmittel. Wir als Organisation sammeln Geld, um die Betroffenen mit dem Nötigsten zu unterstützen.

Und wo kommt das Geld dafür her?

Vor Kurzem hat uns die französische Botschaft sehr unbürokratisch und innerhalb von zwei Tagen eine Million Rubel für unsere Arbeit gegeben.

Und die Bevölkerung?

Die Spendenbereitschaft in der Bevölkerung hat auch in Coronazeiten nicht abgenommen. Vor zwei Wochen suchte uns Alexej Chodorkowski (er ist nicht verwandt mit Michail Chodorkowski, Anm. der Red.), Chef eines Gastronomiebetriebes, auf. Er bot uns kostenlose Mittagessen für unsere Schützlinge an. Und er hat auch dafür gesorgt, dass wir Lebensmittel verbilligt bei einem Großhändler einkaufen können. So haben wir Ende März die ersten hundert Mittagessen in die private Flüchtlingsunterkunft „Nesnajka“ angeliefert. In dieser Unterkunft, die uns ein Freund zur Verfügung gestellt hat, haben Dutzende von Flüchtlingen erst mal ein Dach über dem Kopf gefunden. Und auch der in Russland sehr bekannte Chansonnier Sergej Nikitin hilft uns. Nikitin ist genauso wie ich Mitglied im Beirat dieser Flüchtlingsunterkunft. Dieses private Heim ist derzeit der einzige Ort, wo wir alleinstehende Mütter mit ihren Kindern unterbringen können.

Wie bewerten Sie das Vorgehen der Behörden?

brit, Konderven und Nudeln: Eine Familie hat gerade ine lebensmittelspende bekommen

Flüchtlinge, die von der Organisation „Zivile Unterstützung“ Lebensmittel geschenkt bekommen haben Foto: civic assistance, Moskau

Die Menschen werden in diesen Krisenzeiten humaner. So erleben wir in den letzten Tagen, dass man Personen, denen noch in der Vorviruszeit kein Visum verlängert worden wäre, nun plötzlich den begehrten Stempel gibt. Und aus den Strafkolonien und Abschiebegefängnissen werden viele Insassen vorzeitig entlassen. Allein im Moskauer Untersuchungsgefängnis „Matrosenruhe“ sind bereits zwei Dutzend Häftlinge infiziert.

Diese „Humanisierung“ lässt sich überall beobachten?

Ich sehe sie in Perm, Ekaterinburg, dem Gebiet Swerdlowsk, auch in Moskau. Schlecht sieht es hingegen in St. Petersburg aus.

Und im Nordkaukasus, wie der Teilrepublik Tschetschenien?

Da ist alles anders. Das ist die einzige Region auf der ganzen Welt, wo es noch Hexenjagden im mittelalterlichen Sinne gibt. Wer in Tschetschenien der Hexerei verdächtigt wird, wird bestraft. Und diese Strafen, die von keinem Gesetz gedeckt sind, sind oft brutal. In Tsche­tschenien werden Corona-­Infizierte mit Terroristen auf eine Stufe gestellt. Dort glauben die Behörden, die Betroffenen seien selbst schuld an ihrer Infektion.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte haben sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit soll der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie Anfang Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen: Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 5. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen sollen die Regeln gelockert werden: PatientInnen oder BewohnerInnen sollen wieder durch eine bestimmte Person besucht werden können.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport soll das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt sein. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga darf die Saison ab Mitte Mai mit Geisterspielen fortsetzen – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten. Was alles unter „Großveranstaltung“ fällt, wird noch geklärt.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios sollen die Ländern Lockerungen eigenständig verantworten.

■ Spielplätze sollen unter Auflagen wieder öffnen – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen werden wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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