Aktionärsversammlung von Rheinmetall: Trommeln gegen Todesdividenden

Ein bisschen Rojava in Berlin: Anlässlich der Hauptversammlung des Rüstungsproduzenten geht es mit Demo und Die-in gegen Waffenexporte.

Musikbegleitung der Demo am Montagabend Foto: dpa

Berlin taz | Katja Kipping liegt am Boden; nicht niedergerungen vom politischen Gegner, sondern freiwillig, symbolisch die tödlichen Folgen deutschen Waffenhandels darstellend. Warnsirenen klingen aus einem Lautsprecher, der Tod flaniert über dieses Protest-Die-in. Gemeinsam mit viel linker Parteiprominenz von ihrem Kovorsitzenden Bernd Riexinger bis zum verteidigungspolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion, Tobias Pflüger, demonstriert Kipping mit einigen Dutzend FriedensaktivistInnen an diesem Dienstag vor dem Maritim-Hotel gegen die dort stattfindende Hauptversammlung der Aktionäre des Rüstungsproduzenten Rheinmetall.

In Spuckweite der Gedenkstätte Deutscher Widerstand im Bendlerblock, wo die Verschwörer des 20. Juli 1944 der faschistischen Mordmaschine zum Opfer fielen und heute das Bundesverteidigungsministerium residiert, können die Aktionäre Rekordumsätze und gediegene Dividenden feiern. Jede Menge Polizei sorgt dafür, dass die von Hamburger Gittern eingezäunte Kundgebung den Ablauf nicht stört. Einige Versuche von KundgebungsteilnehmerInnen, noch die 20 Meter bis direkt vor den Eingang des Hotels zu überwinden, werden schnell unterbunden.

Christine Buchholz, ebenfalls Bundestagsabgeordnete der Linken, betonte gegenüber der taz die Notwendigkeit kontinuierlicher Kritik an den Waffengeschäften, die letztlich in ein völliges Verbot münden müsse. „Wir dürfen unsere Empörung eben nicht nur von der aktuellen Lage abhängig machen, wie die gerade erst bekannt gewordene Exportgenehmigung von Thyssen-Krupp-U-Booten in die Türkei. Waffenexporte gehören ganz grundsätzlich auf die Tagesordnung.“

Das sahen bereits am Montagabend die TeilnehmerInnen einer weiteren Demonstration ähnlich. Vom Brandenburger Tor zogen sie unter dem Motto „Rheinmetall raus!“ bis kurz vor das Maritim-Hotel. Die Polizei hatte den Bereich um den Tagungsort abgeriegelt.

Dem Aufruf der Interventionistischen Linken waren auch kurdische AktivistInnen gefolgt, entsprechend war der Zug von den gelb-rot-grünen Flaggen der kurdischen Selbstverwaltung Rojavas dominiert. Auch die Redebeiträge der Demonstration nahmen vor allem auf die türkische Militärintervention in Nordsyrien Bezug und prangerten an, dass deutsche Waffen und Munition bei dem Angriff auf das demokratische kurdische Projekt in der Region zum Einsatz kommen.

Auch hier war die TeilnehmerInnenzahl hinter den Erwartungen der Veranstalter zurückgeblieben. Trotz großflächiger Mobilisierung, auch rund um den 1. Mai, nahmen nur etwa 250 Menschen an der Demonstration teil. Dem Aufruf, „Dinge zum Lärmmachen“ mitzubringen, war immerhin Folge geleistet worden: Jede Menge Trillerpfeifen und eine lautstarke Trommelgruppe begleiteten den Zug.