AfD im Thüringer Landtag: Abgeordneter aus dem Saal geworfen
Der Thüringer AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Brandes musste nach mehreren Beleidigungen das Plenum verlassen. Die Partei findet das nicht gerecht.
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dpa/taz | Der Thüringer AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Brandner ist nach einer Serie von Beleidigungen aus dem Landtag geworfen worden. Innerhalb kurzer Zeit hatte er zuvor am Donnerstag drei Ordnungsrufe kassiert. Gerügt wurde er dabei für seine Bemerkung in Richtung eines CDU-Abgeordneten, dass er auch für eine Verkleinerung des Parlaments sei, wenn er ihn sehe. Zuvor hatte Brandner bereits zwei Ordnungsrufe für die Bezeichnungen „Koksnasen“ und „Kinderschänder“ an die Adresse der Grünen erhalten.
Brandner hatte mehrere kurze Redebeiträge, in denen er unter anderem auch noch von „Antifanten“ und „dämlich“ sprach sowie bereits einmal auf Drogenkonsum anspielte. Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Astrid Rothe-Beinlich, hatte daraufhin namens der drei Regierungsfraktionen eine Sitzung des Ältestenrates beantragt um über „fortgesetzte Beleidigungen“ zu sprechen.
Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Stefan Möller, bezeichnete den Saalverweis als unverhältnismäßig. Es sei inzwischen bei allen Fraktionen üblich, den politischen Gegner „mit absichtlichen Missverständnissen, Provokationen oder im schlimmsten Fall plumpen Beleidigungen zu überziehen“. Geahndet würden sie aber vor allem bei der AfD, die keinen Sitz im Landtagspräsidium habe.
Die AfD ist seit der vergangenen Landtagswahl 2014 in Thüringen mit acht Abgeordneten im Landesparlament vertreten. Den Fraktionsvorsitz hat Björn Höcke inne.
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