AfD-Verbot

Aufnahme von Thomas Haldenwang vor einer geöffneten Tür. Er blickt an einen Tisch angelehnt in die Kamera

Haldenwang über Wechsel in die Politik

„Ich habe mir nichts vorzuwerfen“

Thomas Haldenwang leitete das Bundesamt für Verfassungsschutz, nun kandidiert er für die CDU für den Bundestag. Darin sieht er kein Problem.

Interview von Konrad Litschko

17.11.2024

Eine Person hält ein Schild mit der Aufschrift: "AFD Verbot!"

AfD-Verbotsantrag im Bundestag

Wahlkampfgeschenk für die AfD

Kommentar von Sabine am Orde

Mit dem Verbotsantrag voreilig vor den Bundestag zu ziehen, ist kontraproduktiv. Um die Erfolgsaussichten zu steigern, ist jetzt Geduld gefragt.

13.11.2024

Demonstrierende mit einem Banner mit der Aufschrift "AfD-Verbot"

113 Erstunterzeichnende

Abgeordnete reichen AfD-Verbotsantrag im Bundestag ein

Bis zur Neuwahl bleibt nicht viel Zeit, am Mittwoch aber hat eine Gruppe Abgeordneter im Bundestag Ernst gemacht: Sie haben ihren AfD-Verbotsantrag eingereicht.

Von Konrad Litschko

13.11.2024

Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) spricht während der 157. Sitzung des Bundestages

Antrag soll noch diese Legislatur kommen

Grüne drücken bei AfD-Verbot auf die Bremse

Trotz Neuwahl: Eine Gruppe Bundestagsabgeordneter will noch diese Legislatur einen AfD-Verbotsantrag einbringen. Anderen Grünen geht das zu schnell.

Von Konrad Litschko

11.11.2024

Neblige Herbst-Stimmung auf dem Land, Polizeiautos stehen am Rande eines Ackers, im Hintergrund ist ein Haus mit Zaun umgeben von Bäumen zu sehen

Rechtsextreme „Sächsische Separatisten“

Mit Terror und Trompeten

Acht junge Männer werden unter Terrorverdacht festgenommen, darunter drei AfD-Funktionäre aus Sachsen. Hat niemand etwas mitbekommen? Eine Spurensuche in Grimma.

Von Anne Fromm, Jean-Philipp Baeck, Konrad Litschko und Johannes Grunert

10.11.2024

Vermummte Uniformierte bei einer Hausdurchsuchung.

Festgenommene AfD-Terrorverdächtige

Diese Partei ist eine Gefahr

Kommentar von Konrad Litschko

Die Festnahmen zeigen, wie gefährlich die AfD ist. Und wie berechtigt es ist, die Verfassungswidrigkeit ihrer Ziele und ein Verbot genau zu prüfen.

5.11.2024

Nächtliche Großrazzia der Polizei und Feststellung der Personalien bei rechtsextremen Besuchern der Fassfabrik

Rechtsextreme Fassfabrik muss ausziehen

Zivilgesellschaft vertreibt Rechtsextreme

Die jahrelangen Bemühungen einer engagierten Stadtgemeinschaft zahlen sich aus: Die rechte Szene verliert ihr Vernetzungszentrum in Hachenburg.

Von Yağmur Ekim Çay

1.11.2024

Porträt von Bärbel Bas, sie lächelt und nu rauf ihr Gesicht fällt Licht

Bundestagspräsidentin über AfD-Verbot

„Dann muss man dieses scharfe Schwert ziehen“

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas im Gespräch über rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag und Verfassungsschutzerkenntnisse.

Interview von Sabine am Orde und Kersten Augustin

25.10.2024

Es gibt nur zwei Geschlechter steht auf einem Transparent, das Neonazis halten

Buch über Extremismus der AfD

Völkischer Vormarsch

In „Angriff auf Deutschland“ warnen Michael Kraske und Dirk Laabs vor der AfD. Sie zeigen, wie extremistisch die Partei inzwischen ist.

Von Ulrich Gutmair

20.10.2024

Alice Weidel und Tino Chrupalla sitzen auf einer blauen Pressetribüne, ihre Gesichter werden durch ein Absperrband verdeckt

FAQ zum Parteiverbotsantrag

Ein AfD-Verbotsantrag? So könnte es ablaufen

Eine Gruppe Bundestagsabgeordneter will, dass das Bundesverfassungsgericht die Verfassungswidrigkeit der AfD prüft. Das gibt es zu wissen.

Von Sabine am Orde, Konrad Litschko und Gareth Joswig

18.10.2024

Höcke schmiegt sich an hans Christoph Berndt, rechts klatscht Tino Chrupalla

Antrag auf AfD-Verbot

Eine politische Frage

Ein Parteiverbotsverfahren hat hohe formale Hürden und kann lange dauern. Es braucht den Beweis, dass die Partei verfassungswidrige Ziele verfolgt.

Von Christian Rath

17.10.2024

Verschränkte tätowierte Arme, ein blaues Shir mit TEAM Höcke Kopf

Prüfung des AfD-Verbotsverfahrens

Verbot ist Gebot

Kommentar von Gareth Joswig

Die AfD würde die Demokratie ersticken und ihre Institutionen schleifen, wäre sie an der Macht. Daher ist es angebracht, ihr Verbot zu prüfen.

17.10.2024

Vorstoß im Bundestag

Parlamentarier machen AfD-Verbotsantrag öffentlich

Mehrere Abgeordnete wollen im Bundestag in Kürze ein AfD-Verbot beantragen. Nun präsentieren sie ihren Antrag – der einigen Zuspruch finden soll.

Von Konrad Litschko und Sabine am Orde

17.10.2024

"Für offene Grenzen" steht auf einem Plakat einer Demonstrantin, die an einer Anti-AfD-Demonstration vor der Wiesenhalle teilnimmt. Dort findet der Landesparteitag der AfD Berlin statt.

Unterstützung für Parteiverbot

Wer hasst die AfD?

Ganz Berlin? Nein, nur ein Teil der Abgeordneten befürwortet ein Verbotsverfahren. Mehr Gegenwind kriegen die Rechtsextremen von der Straße.

Von Hanno Fleckenstein und Erik Peter

14.10.2024

AFD Verbot jetzt steht auf einem Schild in der Menge

AfD-Verbot

Leichtfertiges Abmoderieren

Kommentar von Sabine am Orde

Ja, es gibt gute Gründe gegen ein AfD-Verbot. Aber angesichts der realen Gefahr für die Demokratie sollte man die Pro-Argumente ernst nehmen.

11.10.2024

Bernd Baumann hebt dne Zeigfinger im Bundestag. er trägt einen dunklen Anzug und eine dunkle Krawatte auf einem hellen Hemd.

AfD-Verbot?

Wütend abwiegeln

Kommt ein AfD-Verbotsantrag? Die Partei reagiert empört und betont gelassen zugleich. Juristisch hätte sie beim Verbotsantrag aber erhebliche Probleme.

Von Gareth Joswig

9.10.2024