AfD-Fraktion im Bundestag: Und wieder einer weniger
Da waren es nur noch 76. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel tritt aus Fraktion und Partei aus – wohl wegen eines Konflikts mit Alice Weidel.
Tagesschau.de und t-online zufolge richtete Spaniel in dem Zusammenhang Vorwürfe an seine Ex-Partei. Es seien Unwahrheiten über ihn verbreitet und Parteiressourcen ausgenutzt worden, um gezielt Stimmung gegen ihn zu machen, zitieren sie den ehemaligen verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion.
Spaniel, ehemaliger Chef der AfD Baden-Württemberg und Kritiker von Co-Parteichefin Alice Weidel, war bei einem Landesparteitag vor anderthalb Wochen nicht erneut auf die Landesliste für die kommende Bundestagswahl gewählt worden – Höhepunkt eines jahrelangen Streits zwischen ihm und dem Weidel-Lager. Daraufhin hatte er bereits seinen Austritt aus der Partei angekündigt.
„Jeder kann sich vorstellen, was passiert, wenn Menschen in Deutschland an die Macht gelangen, die freie Meinungsbildung und demokratische Prozesse bereits innerparteilich unterlaufen und praktisch bedingungslose persönliche Loyalität zu Parteiführern einfordern“, zitieren tagesschau.de und t-online Spaniel nun nach dem Austritt. Er habe nicht gewollt, dass der Landesverband im Südwesten geführt werde wie ein Gutshof.
Der Sprecher von AfD-Chefin Weidel, Daniel Tapp, sagte auf Nachfrage, der Schritt sei nicht überraschend. Spaniel habe ihn nach seiner Niederlage beim Parteitag „aus Frustration angekündigt“. Die Listenaufstellung sei ein basisdemokratischer Akt gewesen, der von keinem Anwesenden infrage gestellt worden sei. „Die haltlosen Vorwürfe gegen seine ehemalige Partei sollen nun rechtfertigen, weshalb er sich weiter an das Mandat klammert, das er nur über die AfD erreichen konnte“, fügte Tapp hinzu.
Die AfD-Bundestagsfraktion schrumpft damit auf 76 Abgeordnete. Mehrere Mitglieder haben die Fraktion seit Beginn der Legislaturperiode schon verlassen. Es waren ursprünglich 82.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Rekrutierung im Krieg gegen Russland
Von der Straße weg
Deutschland braucht Zuwanderung
Bitte kommt alle!
Umfrage zu Sicherheitsgefühl
Das Problem mit den Gefühlen
„Freiheit“ von Angela Merkel
Die Macht hatte ihren Preis
Verkehrsvorbild in den USA
Ein Tempolimit ist möglich, zeigt New York City
Deutscher Arbeitsmarkt
Zuwanderung ist unausweichlich