AfD-Demo in Rostock: Rechter Protest gestoppt
Unter dem Motto „Rostock für alle“ wurde am Samstagabend eine AfD-Demo verhindert. Rechte Aufmärsche gabe es auch in Dortmund und Chemnitz.
An der Kundgebung der AfD in Rostock beteiligten sich laut Polizei etwa 700 Menschen. AfD-Rechtsaußen Björn Höcke beschimpfte in seiner Rede Kirchen und Gewerkschaften. Zu der Gegenkundgebung hatte ein breites Bündnis von gesellschaftlichen Initiativen aufgerufen, unterstützt wurde es auch von Kirchen und Gewerkschaften sowie von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD).
Für Empörung sorgten antisemitische Parolen auf einer rechtsextremen Kundgebung am Freitagabend in Dortmund, gegen die die Polizei nicht eingeschritten war. Die nordrhein-westfälischen Grünen forderten deswegen eine Stellungnahme von Landesinnenminister Herbert Reul (CDU).
Die Polizei hatte zunächst nur Ermittlungsverfahren wegen des Einsatzes von Pyrotechnik eingeleitet. Am Samstag hieß es dann aber, es werde auch der Verdacht auf Volksverhetzung geprüft. Die Polizei wies auch Vorwürfe zurück, sie sei nicht mit ausreichenden Kräften vor Ort gewesen. Eine geplante weitere rechtsextreme Kundgebung am Samstag in Dortmund wurde von den Veranstaltern abgesagt.
„Antisemitismus hat keinen Platz in unserer Gesellschaft“, erklärte Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) auf Twitter. Der Rechtsstaat werde darauf „eine klare Antwort finden“.
Während eines Aufmarschs der rechtsextremen Organisation Pro Chemnitz wurde in der sächsischen Stadt laut Polizei am Freitagabend ein Journalist von Teilnehmern attackiert. Zudem sei das links-alternative Zentrum „Rothaus“ attackiert worden, in dem sich unter anderem Büros von Landtagsabgeordneten der Linkspartei befinden.
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