Abschiebungen nach Afghanistan: Weiter protestieren und blockieren
2017 gab es deutlich weniger Abschiebungen – trotzdem finden sie weiter statt, auch in Länder wie Afghanistan. Der Flüchtlingsrat Bayern ruft zu Protesten auf.
In insgesamt 981 Fällen scheiterte die Abschiebung im vergangenen Jahr, 2016 war das nach Angaben der Fraktion in 502 Fällen der Fall. Dabei ist die Zahl der Abschiebungen insgesamt 2017 gegenüber dem Vorjahr leicht gesunken.
Dem Dokument zufolge, das dem Evangelischen Pressedienst vorliegt und über das die Neue Osnabrücker Zeitung Dienstag berichtete, scheiterten 2017 insgesamt 525 Abschiebungen, weil sich der Betroffene wehrte (2016 waren das 263). In 111 Fällen bestanden gesundheitliche Bedenken (2016 waren das 74). 314 Mal weigerten sich Piloten oder die Flugzeugbesatzung, die Abzuschiebenden zu transportieren (2016 waren das 139). In 31 Fällen verweigerten die Herkunftsländer die Aufnahme (2016 waren das 26).
Die Zahl der Abschiebungen insgesamt ist nach Angaben des Innenministeriums im Jahr 2017 auf knapp 24.000 gesunken. 2016 gab es knapp 25.400 Abschiebungen. Auch die Zahl der sogenannten geförderten Ausreisen ging zurück – von rund 54.000 im Jahr 2016 auf knapp 30.000 im vergangenen Jahr. Die Bundespolizei registrierte den Angaben zufolge rund 43.000 Ausreisen.
Eritreer, Marokkaner und Somalier wehren sich
Die innenpolitische Sprecherin der Linken, Ulla Jelpke, sagte der Zeitung: „Dass immer rigoroser selbst in Bürgerkriegsländer wie Afghanistan abgeschoben wird, hat zwangsläufig zur Folge, dass Betroffene vermehrt panisch reagieren oder Piloten die Mitwirkung an Abschiebungen verweigern.“ Gegen ihre Abschiebung wehrten sich den Daten zufolge vor allem Eritreer (61 Fälle), Marokkaner (49) und Somalier (47). In 20 Fällen wurden Abschiebungen von Afghanen wegen Widerstands der Betroffenen abgebrochen.
Abschiebungen nach Afghanistan, die seit Dezember 2016 wieder stattfinden, sind heftig umstritten. Nach Angaben des Bayerischen Flüchtlingsrats war für Dienstagabend erneut eine Sammelabschiebung vom Münchner Flughafen aus geplant. Der Flüchtlingsrat rief zu Protesten auf.
Auch in Göttingen wollten am Dienstag Flüchtlinge und ihre Unterstützer gegen Abschiebungen nach Afghanistan demonstrieren. Nach Afghanistan werden derzeit gemäß einer Absprache innerhalb der Bundesregierung Straftäter, Gefährder und Menschen abgeschoben, die „hartnäckig“ die Identitätsfeststellung verweigern.
2017 wurden nach Angaben der Bundesregierung insgesamt rund 96.000 Ausreiseentscheidungen für Drittstaatler getroffen, rund 45.000 davon betrafen abgelehnte Asylbewerber. Die Sicherheitsbegleitung von Abschiebungen kostete den Angaben zufolge 2017 rund 5,4 Millionen Euro.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Grünen-Abgeordneter über seinen Rückzug
„Jede Lockerheit ist verloren, und das ist ein Problem“
Historiker Traverso über den 7. Oktober
„Ich bin von Deutschland sehr enttäuscht“
Elon Musk greift Wikipedia an
Zu viel der Fakten
Hoffnung und Klimakrise
Was wir meinen, wenn wir Hoffnung sagen
Nach dem Anschlag in Magdeburg
Das Weihnachten danach
Die Wahrheit
Glückliches Jahr