Abgeordnetenhauswahl 2011: Nichts Neues auf dem Starterfeld
Auch die CDU überrascht in der Kandidatenfrage nicht und wird zu Wochenbeginn wie erwartet Parteichef Frank Henkel als Spitzenmann präsentieren. Nächste Woche folgt die Linke mit Harald Wolf.
Frank Henkel wird die Berliner CDU in die Abgeordnetenhauswahl am 18. September führen. Das will das Präsidium des Landesverbands dem Vernehmen nach am Montag der Partei empfehlen. Die offizielle Wahl zum Spitzenkandidaten folgt beim Parteitag Mitte Februar. Die Nominierung Henkels, seit Herbst 2008 Fraktions- und Landesvorsitzender der CDU, war bereits seit Monaten absehbar. Ebenso erwartbar ist, dass die Linkspartei sich bei einer Vorstandstagung übernächstes Wochenende erneut für Harald Wolf als Spitzenkandidaten aussprechen wird.
Anders als Wolf (54) wird der 47-jährige Henkel die erste Wahl seiner Partei sein. Die Nominierung ist der bisherige Höhepunkt seiner Karriere, die er mit 29 Jahren in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte begonnen hat. Darin ähnelt Henkel dem ebenfalls in Berlin geborenen Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), der mit 26 ins Bezirksparlament kam. Henkel gilt nicht als Visionär, sondern als solider Macher, was ihm mal als bürgernah, mal als provinziell ausgelegt wird.
Bei der letzten Wahl 2006 hatten die Christdemokraten noch einen basisfernen Spitzenkandidaten importiert, den Bundestagsabgeordneten und Europa-Experten Friedbert Pflüger. Der schaffte es, das aus CDU-Sicht bereits katastrophale Wahlergebnis von 2001 - nach dem Bankenskandal sackte die Partei von über 40 auf 23 Prozent ab - nochmals zu unterbieten. Bis 2008 konnte sich Pflüger noch als Oppositionschef im Abgeordnetenhaus halten, bis ihn die eigene Fraktion abwählte.
Seinen Nachfolger Henkel hatte die CDU bereits beim Kleinen Parteitag im vergangenen Oktober wie einen Spitzenkandidaten beklatscht - und das trotz gesunkener Umfragewerte. Zwischen 16 und 21 Prozent dümpelt die Partei in den Umfragen - zu Jahresbeginn 2010 war sie mit 25 Prozent noch stärkste Berliner Partei. Die Union macht dafür aber nicht Henkel, sondern das wenig überzeugende Abschneiden der Bundes-CDU in der Bundesregierung verantwortlich.
Man rechnet Henkel hoch an, dass er den zerstrittenen Landesverband befriedet hat, der zwischen 2002 und 2008 vier Vorsitzende verschliss. Zwar gab es vor allem bei der CDU-Kandidatenaufstellung in den einzelnen Bezirken Entscheidungen gegen den Willen Henkels - etwa, als der Unternehmer und aktuelle Abgeordnete Peter Schwenkow nicht erneut nominiert wurde. Im Vergleich zu früheren Flügelkämpfen ist das aber ein müder Abklatsch.
Das Kandidatenfeld für die Wahl im September bietet damit wenig Überraschendes. Schon vor einem Jahr wurde Wowereit als erneuter SPD-Spitzenkandidat ausgerufen. Offiziell wählen ihn die Sozialdemokraten erst bei einem Parteitag Mitte Mai. Bei Renate Künast, seit November offizielle grüne Herausforderin Wowereits, war letztlich nur noch interessant, wann sie ihr langes Schweigen beenden würde. Ebenso wenig steht in Zweifel, dass die FDP beim Parteitag im April den Fraktions- und Parteichef Christoph Meyer kürt.
meistkommentiert