Abgeordnetenhaus

Am Freitag sah es erst so aus, als hake es doch beim Einvernehmen zum Baum-Gesetz. Stunden später: Entwarnung von Koalition und Initiative.

17.10.2025

Der durch eine Intrige zu Fall gebrachte grüne Ex-Bundestagsabgeordnete will bei der Berlin-Wahl kandidieren. Die Entscheidung fällt am 8. November.

15.10.2025

Die AfD setzt auf das gemäßigte Aufreten ihrer alten und neuen Spitzenkandidatin Brinker. Das ist aber ist nur die bürgerliche Maske der Höcke-Partei.

13.10.2025

Die SPD-Sportsenatorin entschuldigt sich im Abgeordnetenhaus für verspätete Informationen. Sie hält aber Grünen und Linken eine Blockadehaltung vor.

9.10.2025

SPD, Grüne und Linke stützen als inoffizielles Linksbündnis das Gesetz zur Ausbildungsumlage. Die CDU macht mit, weil die im Koalitionsvertrag steht.

9.10.2025

In einer Ausschussanhörung bleiben wenig Zweifel, dass das Parlament das Anliegen der Initiative „Baum-Entscheid“ übernehmen wird.

8.10.2025

Bei der nächsten Abgeordnetenhauswahl könnte möglicherweise Stefan Gelbhaar antreten. Der Grüne verlor durch eine Intrige sein Mandat im Bundestag.

5.10.2025

Im Plenum lehnen die Christdemokraten zentrale Punkte der Klimainitiative ab. Die Grünen befürchten Trickserei, die SPD ist zwischen Baum und Borke.

25.9.2025

Enad Altaweel floh vor neun Jahren nach Berlin, nun bewirbt er sich als Kandidat fürs Landesparlament. Dafür kriegt er Hass ab, aber auch Ermutigung.

25.9.2025

Während in München, Kiel und Hamburg die örtliche Wählerschaft über eine Olympia-Bewerbung abstimmen darf, soll das in Berlin nicht möglich sein.

24.9.2025

Wäre jetzt und nicht erst in einem Jahr Abgeordnetenhauswahl, wäre zwar der erste Platz klar an die CDU vergeben. Alles andere aber ist völlig offen.

19.9.2025

Die Jugendbildungsstätten würden gern alle Schü­le­r*in­nen erreichen. Im vergangenen Jahr hatten sie aufgestockt, jetzt müssen sie nun wieder kürzen.

17.9.2025

In Friedrichshain-Kreuzberg eskaliert der Streit um die Neuaufteilung der Wahlkreise. Das könnte die Abgeordnetenhauswahl gefährden. Nun muss die Bezirksaufsicht schlichten.

16.9.2025

Die Hälfte der Linken-Fraktion im Abgeordnetenhaus tritt bei der Wahl 2026 nicht mehr an. Nun gehört auch Co-Chefin Anne Helm zu dieser Gruppe.

16.9.2025

Draußen Protest, drinnen Debatte: Nach zwei Monaten Ferien geht es im Abgeordnetenhaus beim Haushalt gleich hart zu Sache.

11.9.2025

Berlins Linke könnte nach der Wahl 2026 die Regierung anführen. Co-Parteichefin Kerstin Wolter will mit dem Thema Mieten punkten – und erteilt Olympia eine Absage.

10.9.2025

Mit Steffen Krach soll 2026 ein für die Partei unbelasteter Kandidat das Rote Rathaus zurückerobern. Seine Ideen für die Hauptstadt? Vorerst unklar.

27.8.2025

Berlin rüstet sich zur Abgeordnetenhauswahl in einem Jahr. Doch das Personalkarussel will nicht recht in Schwung kommen. Und ist mehr als mittelmäßig.

27.8.2025

Im Streit um ein Gaza-Aufnahmeprogramm attackiert ein einflussreicher Vertrauter von SPD-Fraktionschef Raed Saleh öffentlich den eigenen Innenexperten.

8.8.2025