Abgeordnetenhaus

Krach in der Berliner SPD

Nahost-Konflikt unter Genossen

Im Streit um ein Gaza-Aufnahmeprogramm attackiert ein einflussreicher Vertrauter von SPD-Fraktionschef Raed Saleh öffentlich den eigenen Innenexperten.

Von Rainer Rutz

8.8.2025

K-Frage zur Abgeordnetenhauswahl 2026

Rote Ratlosigkeit

Zur Berlin-Wahl 2026 haben im Mitte-links-Lager bislang nur die Grünen die Kandidatenfrage geklärt. Bei der SPD droht ein parteiinterner Qual-O-Mat.

Von Rainer Rutz und Uwe Rada

28.7.2025

Das Ensemble der Komischen Oper Berlin bei einer Fotoprobe der Oper "Messias" auf dem Gelände vom Flughafen Berlin Tempelhof.

Kulturelle Teilhabe in der Diskussion

„Wie wenig Kultur können wir uns leisten?“

Die Kulturbranche hat bei vielen einen exklusiven Ruf. Gemeinsam mit Expert:innen will die Berliner Linken-Fraktion das ändern.

Von Lea Knies

16.7.2025

Das Bild zeigt einen Blick in den Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses.

Feierabend im Abgeordnetenhaus

Zwischen Quantensprung und Überwachungsstaat

Kommentar von Stefan Alberti

Das Landesparlament geht bis September in die Sommerpause und debattiert vorher noch eine Verschärfung des Polizeigesetzes.

10.7.2025

Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus 2026

Grünen-Politiker Wesener zieht sich zurück

Der von vielen Berliner Grünen als Hoffnungsträger gefeierte Ex-Senator Daniel Wesener will 2026 nicht wieder fürs Abgeordnetenhaus antreten.

Von Rainer Rutz

6.7.2025

Das Foto zeigt das Rote Rathaus in Berlin, den Sitz des Regierenden Bürgermeisters

Abgeordnetenhauswahl 2026

Gerade ist der Kai wirklich einsam

Kommentar von Stefan Alberti

Viel Spekulation, viele offene Fragen bei Grünen, SPD und Linkspartei: Allein bei der CDU steht der Spitzenmann für die Berlin-Wahl 2026 schon fest.

4.7.2025

Katharina Günther-Wünsch (CDU), Berliner Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, räumt ein Regal mit Vasen ein in der Königlichen Porzellan-Manufaktur

Mobbingfall um Berliner Pädagogen

Offene Fragen – auch nach Akteneinsicht

Oziel Inácio-Stech hat von Mobbing und Diskriminierung berichtet. Die Bildungsverwaltung reagierte desaströs. Abgeordnete sehen endlich die Akten ein.

Von Andreas Hergeth

1.7.2025

Katharina Günther-Wünsch (CDU), Berliner Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, spricht in der Plenarsitzung im Berliner Abgeordnetenhaus

Umgang mit Beschwerde eines Lehrers

Günther-Wünsch kann aufatmen

Ein Missbilligungsantrag der Grünen gegen Berlins Bildungssenatorin (CDU) scheitert im Abgeordnetenhaus. Die Grünen warfen ihr Falschaussage vor.

Von Uta Schleiermacher

26.6.2025

Das Foto zeigt Regierungeschef Wegner mit seiner für die Reform zuständigen Staatssekretärin Martina Klement

Verwaltungsreform

Grüne: Wegner muss jetzt liefern

Das Abgeordnetenhaus hat die jahrzehntelang diskutierte Reform beschlossen. Sie künftig mit Leben zu erfüllen, könnte noch schwieriger werden.

Von Stefan Alberti

26.6.2025

Das Foto zeigt einen Blick in den Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses

Verwaltungsreform in Berlin

Nur der erste Schritt

Kommentar von Stefan Alberti

Wenn CDU, SPD, Grüne und Linkspartei am 26. Juni im Abgeordnetenhaus zustimmen, ist das bloß der rechtliche Rahmen für eine Reform der Verwaltung.

21.6.2025

Das Foto zeigt eine Stapel Akten im Büro einer Behörde.

Verwaltungsreform

Wieso nun auf den letzten Drücker?

Kommentar von Stefan Alberti

CDU, SPD, Grüne und Linkspartei sind schon auf der Zielgerade für die seit Jahrzehnten diskutierte Reform. Nun steht abrupt eine große Hürde im Weg.

11.6.2025

Senat und Bezirke

CDU dementiert: „Da wackelt gar nichts“

Die Verwaltungsreform ist nach jahrzehntelanger Diskussion fast im Ziel. Aber nur theoretisch. Denn ein zentraler Punkt ist weiter offen.

Von Stefan Alberti

10.6.2025

Das Bild zeigt die neue, von der CDU ausgesuchts, aber parteilose Kultursenator Sarah Wedl-Wilson und ihren aus der Linkspartei aiusgetretenen Vor-Vorgänger Klaus Lederer

Erste Plenarsitzung seit 6 Wochen

Das Parlament ist zurück

Erkenntnisse nach der Pause: Eine neue Kultursenatorin, die auf Gott schwört, zwei neue, alte Gesichter und eine wieder erstarkte Franziska Giffey.

Von Stefan Alberti

22.5.2025

Das Bildziegt die Vorderseite des Abgeordnetenhauses, des Berliner Landesparlaments.

AfD im Abgeordnetenhaus

„Der Tonfall ist rauer geworden“

Präsidentin Seibeld mahnt zu sachlicherer Debatte im Landesparlament. Grüne Kritik an Justizsenatorin Badenberg, die keinen AfD-Verbotsantrag will.

Von Stefan Alberti

18.5.2025

Das Foto zeigt das Berliner Abgeordnetenhaus.

Großprojekt Verwaltungstreform

„Kultur des Misstrauens“

Bei einer Anhörung im Abgeordnetenhaus beschreiben zwei führende Verwaltungskenner eine Abschottungsmentalität bei den fast 150.000 Beschäftigten.

Von Stefan Alberti

14.5.2025

Das Bild zeigt das Berliner Abgeordnetenhaus

Die Wochenvorschau für Berlin

Entspannt und nett war gestern

Kommentar von Rainer Rutz

Das Abgeordnetenhaus beendet seine Parlamentsferien. Im Roten Rathaus wird ein neuer Unterhakversuch unternommen. Und die CDU Neukölln ist schwer empört.

12.5.2025

Das Foto zeigt den Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses.

Nach Erfahrung mit Verwaltungsreform

Bitte auch ein Neustart für Berlin

Der Koalitionsvertrag im Bund steht. Jetzt wird also angeblich alles gut. Einen Ruck nach vorn aber hätte auch die Hauptstadt nötig. Eine Einordnung.

Von Stefan Alberti

13.4.2025

Das Foto zeigt den Plenarsaal des Abgeordnetenhauses bei der ersten Lesung zur Verwaltungsreform

Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus

Gut Ding will offenbar Weile haben

Die erste Gesetzeslesung zur Verwaltungsreform zeigt, dass ein Beschluss kein Selbstläufer ist und noch für längere Debatten im Parlament sorgen wird.

Von Stefan Alberti

10.4.2025