Meinungsfreiheit im Netz Gut gemeinte Zensur Essay von Jacob Mchangama Wenn Demokratien die Meinungsfreiheit einschränken, um Extremisten zurückzudrängen, verraten sie auch einen Teil der Werte, die sie schützen wollen. 17.7.2022
Szenarien für Twitters Zukunft Luxusyacht wäre einfacher gewesen Elon Musk kauft Twitter, hypt das Recht auf freie Rede, und die neuen EU-Plattformregeln stehen vor ihrer ersten Bewährungsprobe. Von Svenja Bergt 29.4.2022
Digital Services Act Das tolle Internet soll kommen Kolumne Digital Naives von Malaika Rivuzumwami Die EU hat am Wochenende ihr großes Internetgesetz beschlossen. Alles soll besser werden – doch es bleiben Kritikpunkte offen. 25.4.2022
Schätzung des Bundeskriminalamts 150.000 Verfahren pro Jahr Das BKA geht wegen des neuen Gesetzes gegen Hass im Netz von jährlich 150.000 Strafverfahren aus. Die neue Meldestelle geht im Februar an den Start. 11.1.2022
Gesetz gegen Hassrede im Netz NetzDG führte nicht zu Overblocking Seit drei Jahren gilt die verschärfen Löschpflicht für Facebook und andere Netzwerke. Befürchtungen der Kritiker haben sich bisher nicht realisiert. Von Christian Rath 9.9.2020
Justizministerin Lambrecht über NetzDG „Wir müssen nachbessern“ Christine Lambrecht plant, die Strafverfolgung von Hassrede zu vereinfachen. Außerdem will sie die Rechte von Nutzern sozialer Netzwerke stärken. Interview von Christian Rath 2.6.2020
Bundestagsanhörung zum NetzDG Eine Million Meldungen pro Jahr Künftig soll das Bundeskriminalamt Hasspostings überprüfen und an die Landespolizei abgeben. Bis zu 250.000 Ermittlungsverfahren könnten folgen. Von Christian Rath 6.5.2020
Neues Netzwerkdurchsetzungsgesetz Überhastete Gesetzreform Kommentar von Daniél Kretschmar Wer löscht Hassposts? Auch die Neufassung des Gesetzes krankt daran, dass die Entscheidungsinstanzen intransparent bleiben. 19.2.2020
Kritik am Netzwerkdurchsetzungsgesetz Anti-Hass-Novelle ohne Gegenliebe Das Bundesjustizministerium hat einen neuen Gesetzentwurf gegen Hate Speech im Netz vorgelegt. Doch es gibt harsche Kritik. Von Daniél Kretschmar 19.1.2020
Verschärfung des Strafgesetzbuchs Beleidigungen werden teurer Das Bundeskabinett will Maßnahmen gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität beschließen. Es geht vor allem um rechten Hass im Netz. Von Christian Rath 30.10.2019
Hate-Speech im Internet Auch verbaler Hass ist Gewalt Kommentar von Tanja Tricarico Das Internet darf nicht die virtuelle Kloake für Wut und Hass bleiben. Schärfere Gesetze, mehr Expert*innen und härtere Sanktionen sind nötig. 7.10.2019
Diskussion um NetzDG Druck von beiden Seiten Das NetzDG soll Opfern von Hate Speech in Online-Netzwerken helfen. Doch was passiert, wenn Kommentare zu Unrecht gelöscht wurden? Von Christian Rath 21.1.2019
Löschvorgänge bei YouTube Mit Filtern gegen Kinderpornos Vor gut einem Jahr wurde das NetzDG eingeführt. Für Youtube hat sich wenig geändert. Dort löscht man Videos vor allem aus einem Grund. Von Christian Rath 17.10.2018
Anwendung des NetzDG gegen Hassrede Fast eine halbe Million Beschwerden Ein halbes Jahr ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft. Die User von Twitter und YouTube nutzen es eifrig. Doch gelöscht wird vergleichweise wenig. 27.7.2018
Facebook und die Meinungsfreiheit Eine Kneipe ist kein Marktplatz Sind Online-Netzwerke privat oder quasi-öffentlich? Davon hängt ab, ob auf staatlich verbriefte Rechte wie Meinungsfreiheit geachtet werden muss. Von Dinah Riese 21.4.2018
Medienanstaltsleiter über Hate Speech „Das Problem ist nicht unlösbar“ Tobias Schmid will mit einer neuen Initiative nicht nur erreichen, dass Hasskommentare gelöscht werden. Eine juristische Ahndung soll folgen. Interview von Wilfried Urbe 5.4.2018
Kritik am Netzwerkdurchsetzungsgesetz Die Definition von Hass Linke, Rechte, Liberale, alle schießen gegen das NetzDG. Dabei mischt sich allerdings berechtigte Kritik mit allerlei Missverständnissen. Von Dinah Riese 11.1.2018
Twitter-Eskapaden von AfD-Mann Maier Rassismus? In Deutschland doch nicht! Der AfD-Politiker Jens Maier twittert rassistisch über Noah Becker, dann zieht er zurück. Ein Eigentor hat er trotzdem geschossen. Von Hengameh Yaghoobifarah 4.1.2018
Kritik am Netzdurchsetzungsgesetz Maas verteidigt NetzDG Seit Jahresbeginn müssen Online-Netzwerke stärker gegen Hassreden vorgehen. Kritiker sehen die Meinungsfreiheit in Gefahr. Der Justizminister nicht. 4.1.2018
10 Ausgaben für 10 Euro Die Wochenzeitung mit taz-Blick Wir schauen den Superreichen auf die Finger. Unsere wochentaz bietet jeden Samstag Journalismus, der es nicht allen recht macht und Stimmen, die woanders nicht gehört werden. Jetzt kennenlernen. Jeden Samstag als gedruckte Zeitung frei Haus Zusätzlich digitale Ausgabe inkl. Vorlesefunktion Jetzt bestellen
