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    • 28. 11. 2018

      Baustopp für A20 bleibt bestehen

      Natur- und Klimaschutz missachtet

      Das Bundesverwaltungsgericht bremst den Bau der A20 bei Bad Segeberg: Die Planungen blieben „hinter den rechtlichen Anforderungen zurück“.  Sven-Michael Veit

      Ein Autobahnschild weist den Weg Richtung A20.
      • 6. 11. 2018

        Weiterbau der A20

        Die gebremste Autobahn

        Wird die Küstenautobahn A20 jemals fertig? Momentan gibt es kein Baurecht für das Projekt und statt dessen erfolg- und aussichtsreiche Klagen gegen den Weiterbau.  Sven-Michael Veit

        Eine Bechsteinfledermaus
        • 30. 5. 2018

          Verhandlung zu Internet-Knotenpunkt

          Ist die Überwachung rechtens?

          Der BND scannt Telefonate und Emails zwischen Deutschland und dem Ausland. Der Netzknotenbetreiber de-cix will nicht mehr mitmachen.  Christian Rath

          Verkabelte Rückseite von Computern
          • 15. 3. 2018

            Alte Möbel oder Waschmaschinen

            Firmen dürfen Sperrmüll holen

            Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts: Verbraucher können sich Anbieter nun aussuchen. Umweltverbände hoffen auf mehr Reparaturen alter Möbel.  Malte Kanefendt

            alter Sessel und Bettgestell auf verschneiter Straße
            • 28. 2. 2018

              Reaktionen nach dem Diesel-Urteil

              Fahrverbote und blaue Plakette

              Erwartet wurde ein wegweisendes Urteil – ein Schlussstrich unter der Debatte ist es aber noch lange nicht. Städte wollen Fahrverbote vermeiden.  

              Fahrende Autos und ein Transparent mit der Forderung nach Fahrverboten
              • 27. 2. 2018

                Saubere Luft in Europa

                Viele Städte sperren Autos aus

                Fahrverbote und Geschwindigkeitsbeschränkungen sind in vielen europäischen Hauptstädten keine Seltenheit.  Reiner Wandler, Rudolf Balmer, Richard Rother, Michael Braun

                Champs-Elysees in Paris
                • 27. 2. 2018

                  Die Diesel-Frage in Berlin

                  Verkehrssenatorin prüft Fahrverbote

                  Wenn Tempo 30 nicht wirkt, sollen Diesel ab 2019 streckenweise nicht mehr fahren. Mit Ausnahmen für Handwerker und Anwohner.  Stefan Alberti

                  Kraft tanken
                  • 27. 2. 2018

                    Urteil des Bundesverwaltungsgerichts

                    Städte können Fahrverbote verhängen

                    Schmutzige Diesel könnten bald aus bestimmten Städten verbannt werden. Das Bundesverwaltungsgericht hält Fahrverbote für zulässig.  

                    Dichter Verkehr in beide Richtungen auf dem Mittleren Ring in München, drumherum liegt Schnee
                    • 23. 2. 2018

                      Diesel-Fahrverbote im Norden

                      Es bleibt spannend

                      Fahrverbote für Dieselstinker in Innenstädten werden wahrscheinlicher. In der kommenden Woche will das Bundesverwaltungsgericht ein Grundsatzurteil sprechen.  Sven-Michael Veit

                      Autos fahren Stoßstange an Stoßstange durch eine Straße. Rechts neben der Autoschlange befindet sich eine Baustelle, links daneben parken Autos.
                      • 22. 2. 2018

                        Jobcenter wollen Geld von Bürgen

                        Teures Engagement für Geflüchtete

                        Flüchtlingsbürgen sollen die Sozialleistungen zurückzahlen, die die Geflüchteten von den Jobcentern bekommen haben. Dagegen wehren sich Betroffene jetzt vor Gericht.  Reimar Paul

                        Flüchtlinge sitzen mit Paten und einer Dolmetscherin am Tisch
                        • 21. 2. 2018

                          Fahrverbote für Dieselfahrzeuge

                          Städte in Angst vor Diesel-Urteil

                          Das Bundesverwaltungsgericht könnte Fahrverboten den Weg ebnen. Kommunen wollen das vermeiden, die Folgen seien „gravierend“.  Moritz Elliesen, Malte Kanefendt

                          Verkehr auf der Düsseldorfer Corneliusstraße nachts
                          • 19. 2. 2018

                            Gerichtsentscheid über Fahrverbote

                            Stunde der Wahrheit für den Diesel

                            Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Fahrverbote für Dieselautos. Die Blaue Plakette könnte bei deren Durchsetzung helfen.  Richard Rother

                            Auspuff eines Diesel-Autos
                            • 19. 12. 2017

                              Klagen gegen Elbvertiefung gescheitert

                              Der Panda von der Elbe

                              Bundesverwaltungsgericht weist vier Klagen gegen die Elbvertiefung ab. Vorm Baggern muss trotzdem erst der Schierlings-Wasserfenchel gerettet werden.  Sven-Michael Veit

                              Eine Nahaufnahme eines ganz zarten Pflänzchens
                              • 14. 12. 2017

                                Kommentar Massenüberwachung

                                BND handelt illegal

                                BND gerüffelt: Die Metadaten von Telefongesprächen in Deutschland abzufangen und zu speichern, ist nicht rechtens – weil ein Gesetz dazu fehlt.  Christian Rath

                                Die neue BND-Zentrale von außen
                                • 26. 10. 2017

                                  Kampffliegereinsatz in Heiligendamm

                                  Angsteinflößend und einschüchternd

                                  Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt: Der Tiefflug eines Tornados über das G8-Protestcamp 2007 war ein Eingriff in die Versammlungsfreiheit.  Pascal Beucker

                                  Viele DomonstrantInnen auf einer Straße
                                  • 14. 9. 2017

                                    Küstenorte verärgert über Gratis-Strände

                                    Gebühren weg – Kot bleibt

                                    Das Urteil zur kostenfreien Strandnutzung erfreut den Tourismusverband. Küstenorte wollen deswegen Müll und Hundekot nicht mehr entfernen.  Sven-Michael Veit

                                    Ein Mann und eine Frau sitzen in einem Strandkorb und dösen in der Sonne
                                    • 5. 9. 2017

                                      Neuer Verfassungsrichter Josef Christ

                                      Akribischer Familienmensch

                                      Der von der CDU/CSU nominierte Christ wechselt vom Bundesverwaltungsgericht nach Karlsruhe. Er gilt als fleißiger Richter, nicht als Parteisoldat.  Christian Rath

                                      Vier Männer in roten Richterroben
                                      • 22. 8. 2017

                                        Gericht entscheidet über Abschiebung

                                        Gefährder ohne Chance

                                        Die deutsche Justiz hat die Möglichkeit zur Schnellabschiebung bei „terroristischer Gefahr“ akzeptiert. Den Behörden passt das gut.  Christian Rath

                                        Ein Flugzeug, durch einen Stacheldrahtzaun gesehen
                                        • 30. 5. 2017

                                          Salomonische Sprüche

                                          Verwirrung um die Vertiefung

                                          Die Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts zur Elbvertiefung liegt jetzt vor. Sie beseitigt die vermeintliche Klarheit  Sven-Michael Veit

                                          • 24. 3. 2017

                                            Terrorismus-Bekämpfung im Norden

                                            Auch Bremen will Gefährder abschieben

                                            Das Bundesver­waltungsgericht bestätigte am Dienstag die rechtmäßige Abschiebung zweier islamistischer Extremisten. Nun plant auch Bremen die Ausweisung von zwei Männern  Muriel Kalisch

                                            • 2. 3. 2017

                                              BVerwG zu Patientenrechten

                                              Freitod auf Rezept

                                              Unheilbar Kranke können in „Extremfällen“ künftig ein Medikament zur „schmerzlosen Selbsttötung“ erhalten. Das ist ein wegweisendes Urteil.  Christian Rath

                                              Giebel mit figurativem Relief und dem Schriftzug „Bundesverwaltungsgericht“
                                              • 9. 2. 2017

                                                Urteil zur umstrittenen Elbvertiefung

                                                Gnadenfrist für den Wasserfenchel

                                                Bevor die Elbe vertieft werden kann, muss der Umweltschutz konkretisiert werden, urteilt das Gericht. Die klagenden Verbände sind unzufrieden.  Sven-Michael Veit

                                                Ein Containerschiff liegt in der Elbe
                                                • 25. 1. 2017

                                                  Urteil des Bundesverwaltungsgerichts

                                                  Zwei Wohnungen – Zwei Beiträge

                                                  Wer eine Zweitwohnung besitzt, muss auch dort den Rundfunkbeitrag bezahlen. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.  Christian Rath

                                                  Münzen liegen auf einer Rechnung für den Rundfunkbeitrag
                                                  • 22. 12. 2016

                                                    Verhandlung in Leipzig

                                                    Schicksalsfragen an der Elbe

                                                    Ausbaggern oder nicht? Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt, ob Hamburg weiter von riesigen Containerschiffen angelaufen werden kann.  Sven-Michael Veit

                                                    Ein Schiffsbagger hat seine Schaufel ins Wasser eingetaucht
                                                    • 21. 12. 2016

                                                      Tiefgang setzt sich durch

                                                      Bald buddeln die Bagger

                                                      Eine Genehmigung der Elbvertiefung ist nach der Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht wahrscheinlich.  Florian Marten

                                                      • 21. 12. 2016

                                                        Elbvertiefung auf dem Prüfstand

                                                        Baggerpläne drohen zu scheitern

                                                        In der Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht stehen die Pläne zur Ausbaggerung der Unterelbe auf dem Prüfstand.  Sven-Michael Veit

                                                        • 12. 9. 2016

                                                          Fahrrinnenausbau für Bremer Häfen gebremst

                                                          Die Weser bleibt flach

                                                          Das Bundesverwaltungsgericht erklärt die Pläne für rechtswidrig und nicht vollziehbar. Eine Chance haben die Baggerfreunde aber noch – in ein paar Jahren.  Sven-Michael Veit

                                                          • 28. 4. 2016

                                                            Neuer Elbtunnel gestoppt

                                                            Gewässerschutz über alles

                                                            Pläne für Autobahn A20 vom Bundesverwaltungsgericht für rechtswidrig erklärt. Der geplante Tunnel unter der Elbe bei Glückstadt missachtet EU-Vorgaben.  Sven-Michael Veit

                                                            • 28. 4. 2016

                                                              Geplante A20-Elbquerung

                                                              Bundesgericht weist Klagen zurück

                                                              Der Elbtunnel gehöre zum Bedarf beim Fernstraßenbau, stellte das Bundesverwaltungsgericht fest. Beim Gewässerschutz muss trotzdem nachgebessert werden.  

                                                              Autos fahren auf einer Fernstraße
                                                              • 27. 4. 2016

                                                                Strafe wegen Spendenaffäre der FDP

                                                                Möllemanns Erbe

                                                                Erneut müssen die Liberalen eine Millionenstrafe zahlen. Es geht noch immer um rechtswidrig angenommene Spenden in den Jahren vor Möllemanns Tod.  

                                                                Neoklassizistische Fassade mit der Aufschrift „Bundesverwaltungsgericht“
                                                                • 13. 4. 2016

                                                                  A20-Planungen stocken

                                                                  „Kleiner Rückschlag“

                                                                  Das Bundesverwaltungsgericht deutet an: Kieler Landesregierung muss bei der Planung der A 20 nachbessern.  Marco Carini

                                                                  • 6. 4. 2016

                                                                    Urteil zu medizinischem Cannabis

                                                                    Eigenanbau kann erlaubt werden

                                                                    Es ist ein wegweisendes Grundsatzurteil: Schwerkranken darf nicht mehr prinzipiell der Hanfanbau für die Selbsttherapie verboten werden.  Heike Haarhoff

                                                                    Cannabisblätter vor schwarzem Hintergrund
                                                                    • 18. 3. 2016

                                                                      Urteil Bundesverwaltungsgericht

                                                                      Rundfunkbeitrag verfassungsgemäß

                                                                      Gar kein Rundfunkgerät im Haus oder nur ein Radio und trotzdem den Beitrag zahlen? Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden.  

                                                                      Ein weißes Radio mit Drehschalter
                                                                      • 23. 1. 2015

                                                                        Wohin mit dem Atommüll?

                                                                        Zwischenlager-Konzept gescheitert

                                                                        Auch Schleswig-Holstein will keinen deutschen Atommüll aus England mehr aufnehmen. Wie kann es weitergehen?  Malte Kreutzfeldt, Bernhard Pötter

                                                                        • 17. 12. 2014

                                                                          Urteil zu Wohnungsbordellen

                                                                          Rotlicht ausgeknipst

                                                                          Bordelle bringen „milieubedingte Unruhe“. Das Bundesverwaltungsgericht schränkt das Recht von Hausbesitzern ein, ihre Räume zu vermieten.  

                                                                          • 10. 12. 2014

                                                                            Junge benachteiligt

                                                                            Beamte wollen mehr Sold sehen

                                                                            In Niedersachsen zahlen Land und Städte jüngeren Beschäftigten zu wenig. Schon bald könnten deshalb Nachzahlungen in Millionenhöhe fällig werden.  Andreas Wyputta

                                                                            • 27. 11. 2014

                                                                              Urteil über Sonntagsarbeit

                                                                              Feuerwehr ja, Callcenter nein

                                                                              Dürfen auch Videotheken und Callcenter am Wochenende geöffnet sein? Nein, sagt das Bundesverwaltungsgericht und schiebt der Sonntagsarbeit einen Riegel vor.  

                                                                              • 31. 10. 2014

                                                                                BVerfG zu Altersdiskriminierung

                                                                                Nur geringe Entschädigung

                                                                                Jüngere Beamte bekommen wegen Benachteiligung aufgrund des früheren Besoldungsrechts nur einen kleinen Ausgleich.  Barbara Dribbusch

                                                                                • 2. 10. 2014

                                                                                  Kommentar Elbvertiefung

                                                                                  Stoppt den Elbe-Wahnsinn!

                                                                                  Das Bundesverwaltungsgericht verschiebt die Entscheidung über die Elbvertiefung. Zeit für die Nord-Bundesländer, ein nationales Hafenkonzept zu entwerfen.  Kai Schöneberg

                                                                                  • 2. 10. 2014

                                                                                    Bundesverwaltungsgerichts-Beschluss

                                                                                    Elbvertiefung muss warten

                                                                                    Vor einem Urteil soll erst der Europäische Gerichtshof die Maßstäbe klären. Die Richter sehen Mängel beim Naturschutz, die aber „heilbar“ sind.  Christian Rath

                                                                                    • 15. 7. 2014

                                                                                      Elbvertiefung

                                                                                      Auf die lange Bank

                                                                                      Es deutet sich an: Das Großprojekt zwischen Nordsee und Hamburg kann ein Fall für den Europäischen Gerichtshof werden.  Sven-Michael Veit

                                                                                      • 29. 5. 2014

                                                                                        Urteil des Bundesverwaltungsgerichts

                                                                                        Klage gegen BND gescheitert

                                                                                        Ein Anwalt hielt die anlasslose Kontrolle des internationalen Email-Verkehrs für übertrieben. Die Richter weisen die Klage aber als "unzulässig" ab.  Christian Rath

                                                                                        • 28. 5. 2014

                                                                                          Urteil des Bundesverwaltungsgerichts

                                                                                          Platzverweis für Bundespolizei

                                                                                          Auf Bahnhofsvorplätzen darf die Bundespolizei nur in eng begrenzten Bereichen Ausweise kontrollieren. Ein Mann aus Trier klagte nun erfolgreich durch die Instanzen.  Christian Rath

                                                                                          • 28. 5. 2014

                                                                                            Spitzelei des BND

                                                                                            Gericht prüft anlasslose Überwachung

                                                                                            Ein Anwalt hat gegen die sogenannte strategische Fernmeldekontrolle des BND geklagt. Am Mittwoch urteilt das Bundesverwaltungsgericht.  Christian Rath

                                                                                            • 12. 3. 2014

                                                                                              Eine Chefin für den Bundesgerichtshof

                                                                                              Nachfolgerin dringend gesucht

                                                                                              Justizminister Heiko Maas (SPD) will Frauen fördern. Nun könnte er dem Bundesgerichtshof eine Präsidentin verschaffen. Findet er eine Kandidatin?  Christian Rath

                                                                                              • 17. 12. 2013

                                                                                                Urteil vom Bundesverwaltungsgericht

                                                                                                Keine Zöpfe für Soldaten

                                                                                                Männliche Soldaten müssen kurze Haare haben. Ein Gericht bestätigte die Praxis der Bundeswehr, über Haarlängen zu wachen. Für Frauen gelten hingegen andere Regeln.  

                                                                                              Bundesverwaltungsgericht

                                                                                              Ausgewählte Artikel zum Stichwort Bundesverwaltungsgericht

                                                                                              • taz
                                                                                                • Politik
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                                                                                                  • Nahost
                                                                                                  • Netzpolitik
                                                                                                • Öko
                                                                                                  • Ökonomie
                                                                                                  • Ökologie
                                                                                                  • Arbeit
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                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                  • Medien
                                                                                                  • Bildung
                                                                                                  • Gesundheit
                                                                                                  • Reise
                                                                                                • Kultur
                                                                                                  • Musik
                                                                                                  • Film
                                                                                                  • Künste
                                                                                                  • Buch
                                                                                                  • Netzkultur
                                                                                                • Sport
                                                                                                  • Fußball
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                • Berlin
                                                                                                  • Nord
                                                                                                    • Hamburg
                                                                                                    • Bremen
                                                                                                    • Kultur
                                                                                                  • Wahrheit
                                                                                                    • bei Tom
                                                                                                    • über die Wahrheit
                                                                                                  • Abo
                                                                                                  • Info
                                                                                                  • Anzeigen
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                                                                                                  • 40 Jahre taz
                                                                                                  • taz lab 2019
                                                                                                  • taz FUTURZWEI
                                                                                                  • Veranstaltungen
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                                                                                                  • Archiv
                                                                                                  • Panter Stiftung
                                                                                                  • Reisen in die Zivilgesellschaft
                                                                                                  • Recherchefonds Ausland
                                                                                                  • Nord
                                                                                                  • Podcast
                                                                                                  • LE MONDE diplomatique
                                                                                                  • KONTEXT: Wochenzeitung
                                                                                                  • Hilfe
                                                                                                  • Hilfe
                                                                                                  • Impressum
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