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    • 28. 6. 2017

      Zoff um NSA-Aufklärung

      Ende mit Schrecken

      Wurden die Deutschen massenhaft ausgespäht? Der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags hat sich über diese Frage heillos zerstritten.  Konrad Litschko

      Merkel an einem runden Tisch
      • 6. 11. 2015

        Bundestagsdebatte über Sterbehilfe

        Vier Wege zu einem würdevollen Tod

        Sterbehilfe – ja oder nein? Am Freitag wird über vier Gesetzesinitiativen abgestimmt. Die WortführerInnen erläutern ihre Positionen in der taz.  Heike Haarhoff

        Altenpfleger hält Patientin die Hand
        • 11. 6. 2015

          CDU-Politiker über Vorratsdatengesetz

          „Die Aufgaben sind ja nicht uferlos“

          Der Rechtspolitiker Patrick Sensburg lehnt ein Gesetz mit Verfallsdatum ab. Bei den Zugriffsrechten der Nachrichtendienste gibt er sich dafür kompromissbereit.  

          Eine Anzeige auf einem Festnetztelefon, auf der „Aufzeichnung läuft“ zu lesen ist
          • 4. 3. 2015

            Spionageverdacht im NSA-Ausschuss

            Nach einer wahren Geschichte

            Wurde das Kryptohandy des Vorsitzenden des NSA-Ausschusses gehackt? Das Bundesamt für Informationssicherheit prüft den Fall.  Martin Kaul

            • 16. 10. 2014

              NSA-Untersuchungsausschuss

              Auf Wiedervorlage

              Die Regierung tut alles, um die Arbeit des NSA-Ausschusses zu sabotieren. Nun droht sie den Abgeordneten sogar. Die letzte Sitzung endet im Eklat.  Martin Kaul

              • 8. 7. 2014

                NSA-Untersuchungsausschuss

                Snowden will keine Videoschalte

                Nach Deutschland wäre Edward Snowden gekommen, um vor dem Bundestagsausschuss zur NSA-Affäre auszusagen. Einer Videobefragung erteilte er nun eine Absage.  

                • 5. 7. 2014

                  Reaktionen zum neuen Spionageverdacht

                  Empörung und Schweigen

                  Die USA haben möglicherweise den Untersuchungsausschuss zur NSA ausspioniert. Der Vorsitzende hat darüber keine Kenntnisse. Die Opposition fordert schonungslose Aufklärung.  

                  • 11. 6. 2014

                    NSA-Ausschuss im Bundestag

                    Aufklärer ohne Akten

                    Kaum begonnen, stockt die Arbeit des NSA-Ausschusses bereits: Ministerien und Geheimdienste lassen mit Aktenlieferungen auf sich warten.  Konrad Litschko

                    • 23. 5. 2014

                      Abgeordnete für neues Gesetz

                      Alle gegen den BND

                      Nach der Schelte im NSA-Ausschuss: Der BND weist Kritik zurück, er sei ohne Rechtsgrundlage tätig. Abgeordnete fordern nun eine Gesetzesänderung.  Konrad Litschko

                      • 3. 5. 2014

                        Streit im NSA-Untersuchungsausschuss

                        Opposition will, dass Snowden kommt

                        Grüne und Linke halten am Antrag auf Vernehmung des Ex-CIA-Mitarbeiters in Berlin fest. Glenn Greenwald sei viel interessanter, findet Ausschussvorsitzender Sensburg.  

                        • 2. 5. 2014

                          Befragung im NSA-Ausschuss

                          Snowden vernehmen, aber wo?

                          Die Bundesregierung will Snowden nicht einreisen lassen. Der NSA-Ausschuss-Vorsitzende will ihn nun per Video-Konferenz befragen.  Christian Rath

                          Patrick Sensburg

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