SPD-Fraktion

Muetzenich schaut zur Seite vor roter SPD Wand

Debatte über Ende des Ukraine-Kriegs

Mützenich kann es nicht lassen

Der SPD-Fraktionschef hält an seinen umstrittenen Äußerungen zum Einfrieren des Kriegs in der Ukraine fest. Er erklärt aber, was er nicht gemeint hat.

Von Anna Lehmann

19.3.2024

Serpiel Midyatlı am Rednerpult im Landtag Schleswig-Holstein

SPD-Fraktion in Schleswig-Holstein

Ein Neuanfang, der keiner ist

Die Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein wählt Serpil Midyatlı zu ihrer neuen Vorsitzenden. Thomas Losse-Müller hatte seinen Rückzug verkündet.

Von Esther Geißlinger

13.12.2023

Ein Transparent hänge an einem Haus in Berlin Neukölln - Buy bye Investor, Welcome Gemeinwohl

Papier der SPD-Bundestagsfraktion

Luftnummer Mietenstopp

Kommentar von Jasmin Kalarickal

Die SPD will die Mieten befristet einfrieren. Doch das bleibt Utopie mit dieser Koalition – genauso wie mehr bezahlbarer Wohnraum.

30.8.2023

Strafrecht-Vorschlag der SPD-Fraktion

Gegen verbale sexuelle Belästigung

Bisher blieb verbale sexuelle Belästigung meistens straflos. Die SPD möchte das ändern und legt einen Entwurf für einen neuen Straftatbestand vor.

20.6.2023

Lisa Paus sitz auf ihrem Platz im Bundestag

SPD-Plan für Kindergrundsicherung

Nur drei Milliarden zusätzlich

Die SPD plant mit drei Milliarden Euro Mehrkosten für die Kindergrundsicherung. Grünen-Familienministerin Lisa Paus fordert zwölf Milliarden extra.

26.4.2023

Zwei Schokoladentaler, einer davon angebissen

Reform der Erbschaftssteuer

Die SPD will Erben ärgern

Dem Staat fehlt Geld, etwa für eine Kindergrundsicherung. SPD-Politiker wollen Ausnahmen für Firmenerben streichen – die größte Steuersubvention.

Von Anna Lehmann

26.2.2023

Beschleunigung von Verkehrsausbau

SPD-Fraktion nähert sich FDP

Die Sozialdemokraten wollen laut einem Positionspapier den Verkehrsausbau beschleunigen. Auch beim Bau von Autobahnen soll es schneller vorangehen.

Von Nikola Endlich

12.1.2023

SPD-Politikerin Isabel Cademartori

„Die Alten sind auch wichtig“

Sie ist 34 und neu im Deutschen Bundestag, ihr Großvater war unter Allende Wirtschaftsminister in Chile. Gespräch über eine neue Polit-Generation.

Interview von Viktor Coco

12.3.2022

49 Jusos im Bundestag

Links, divers, vernünftig

Noch nie war eine SPD-Fraktion so jung und vielfältig. Ein Viertel von ihnen sind Jusos. Kevin Kühnerts Kampftruppe sind sie aber nicht.

Von Stefan Reinecke

24.10.2021

SPD-Politikerin Bärbel Bas

Die Frau für die Schlüsselstelle

Die SPD will Bärbel Bas zur Bundestagspräsidentin machen. Rolf Mützenich bleibt SPD-Fraktionschef – und Steinmeier vielleicht Bundespräsident.

Von Stefan Reinecke

20.10.2021

Schwarz weiß Bild zwei Männer stoßen mit Bier an, im Hintergrund sind weitere zu sehen

Die deutsche Parteienlandschaft

Im Polittheaterstadl

Der Parteienapparat soll junge Menschen einsaugen und sie als glatt geschliffene Apparatschiks ausspucken, so unser Autor. Doch Aufgeben zählt nicht.

Von Pierre Deason-Tomory

13.3.2021

Eine mit Raketen bestückte MQ-9 Reaper Drohne im Flug

Streit in der Groko um Waffensysteme

SPD-Fraktion gegen Kampfdrohnen

Die SPD-Fraktion will nicht zustimmen, bewaffnete Drohnen anzuschaffen. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD gibt aus Protest sein Amt ab.

15.12.2020

Dagmar Ziegler ind einem rosafarbenen Jackett

SPD will Dagmar Ziegler

Viel Rauch um nichts

Kommentar von Stefan Reinecke

Die SPD-Fraktion hat eine Neigung, Probleme, die keine Bedeutung haben, in dramatischer Form zu verhandeln. Was machen sie, wenn es mal um etwas geht?

25.11.2020