Koalitionsvertrag

Bettina König (l) von der SPD, Elif Eralp (M) von der Linken und Nina Stahr von den Grünen geben ein Statement

Start der Koalitionsgespräche in Berlin Zwischen Begeisterung und Ablehnung

Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp strahlt über den Start der Koalitionsgespräche in Berlin. Die SPD hält den Ball dagegen eher flach und die CDU will nun sondieren.

Von Stefan Alberti

2.11.2026

Das Foto zeigt führende Politiker von Linkspartei, Grüne und SPD.

Koalitionsbildung in Berlin Jetzt geht's loooos!

Linkspartei, Grüne und SPD beginnen an diesem Montag nach zustimmenden Beschlüssen ihrer Parteigremien mit Koalitionsverhandlungen.

2.11.2026

Vorstellung des Koalitionsvertrags in Baden-Württemberg

Koalitionsvertrag in Baden-Württemberg Macht first, Inhalte second

Kommentar von Benno Stieber

Der Koalitionsvertrag von Grünen und CDU steht. Bei den schleppenden Verhandlungen haben beide Seiten das Beste für sich rausgeholt.

7.5.2026

Cem Özdemir und Manuel Hagel vor einem grauen Stehtisch, hinter ihnen auf der Treppe Männer und Frauen. Manuel Hagel fasst dem skeptisch dreinblickenden Cem Özdemir an den Oberarm

Grüne und CDU in Baden-Württemberg Vertrauensverhältnis bleibt ausbaufähig

Nach zähen Verhandlungen haben sich Grüne und CDU in Baden-Württemberg auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Am Mittwoch soll er vorgestellt werden.

Von Benno Stieber

3.5.2026

Das Foto zeigt zwei Exemplare des Koalitionsvertrags zwischen SPD und CDU in Brandenburg

Reaktionen auf den Koalitionsvertrag Zwischen Licht und Schatten

Stimmen aus der Wirtschaft äußern sich gemischt zu den Plänen der künftigen brandenburgischen Bündnispartner. Die IHK vermisst im Vertrag die Expo.

Von Stefan Alberti

5.3.2026

Eine Frau und ein Mann in Alltagskleidung stehen vor einem Regal auf dem ein Puppenhaus steht und Stoffpuppen plaziert sind

Kindgerechte Justiz Ein Haus für alle Fälle

Das Konzept der Childhood-Häuser soll Kindern helfen, die Opfer von Gewalt wurden. Unter einem Dach treffen sie hier auf Ärzt*innen, Polizei und Justiz.

Von Patricia Hecht

15.2.2026

Drei Personen machen sich bereit für ein Gespräch mit Vertretern der Presse

Neue Koalition in den Niederlanden Einschnitte und Freiheitssteuer

Die niederländische Minderheitsregierung präsentiert ihren Koalitionsvertrag. Während der Verteidigungsetat steigt, gibt es Einschnitte im Sozialen.

Von Tobias Müller

1.2.2026

Julia Röh und Bärbel Bas vor Reichstag, in der Mitte eine Statue

Mutterschutz für Selbstständige Es braucht sechs Arme

Seit 1952 besteht eine Gesetzeslücke: Selbstständige haben keinen Mutterschutz. Eine Aktion vor dem Reichstag sorgte jetzt für Aufsehen.

Von David Hinzmann

9.10.2025

Linguist über den Koalitionsvertrag „Das Wort Klimakrise kommt gar nicht mehr vor“

Am Montag unterzeichnen Union und SPD den Koalitionsvertrag. Der Politikwechsel schlage sich auch sprachlich nieder, sagt Linguist Simon Meier-Vieracker.

Interview von Kai Vogt

4.5.2025

Friedrich Merz und Karin Prien bei einer Sitzung.

Das Ende des Frauenministeriums Frauen nicht mehr mitgedacht

Kommentar von Patricia Hecht

Merz legt das Bildungsministerium mit dem Ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zusammen. Für die Frauenrechte verheißt das nichts Gutes.

29.4.2025

Der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek steht , eine Gruppe hört ihm zu, rote SPD Würfel liegen im Raum

SPD-Basis und der Koalitionsvertrag Zwischen Resignation und Pragmatismus

Die rund 360.000 SPD-Mitglieder sind aufgerufen, über den Koalitionsvertrag abzustimmen. Viele werden wohl Ja sagen – mit der Faust in der Tasche.

Von Anna Lehmann und Andreas Wyputta

26.4.2025

Klimaaktivisten stehen mit gelben Buchstaben des Wortes „Klima“ vor dem Paul-Löbe Haus - die Polizei ist auch unterwegs

Parteinahe Vereine kritisieren Koalition Klimanetzwerk der SPD lehnt Koalitionsvertrag ab

In Sachen Klima ist die neue Regierung nicht ehrgeizig. Die parteinahen Klimavereine nehmen das Union und SPD unterschiedlich übel.

Von Maximilian Arnhold

25.4.2025

Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) und der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU)

Ausbildungsplatzumlage in Berlin Schluss mit den Appellen!

Kommentar von Marie Frank

Berlins Sozialsenatorin bereitet eine Abgabe für Unternehmen vor, die nicht ausbilden. Kritik kommt vom Regierenden Bürgermeister. Dabei ist das im Koalitionsvertrag vereinbart.

24.4.2025

Abschottungspolitik Union will Zusagen an Afghan*innen zurückziehen

Die CDU will gefährdete Menschen aus Afghanistan nun doch nicht mehr nach Deutschland holen. Aber ist das rechtlich überhaupt möglich?

Von Sabine am Orde und Frederik Eikmanns

22.4.2025

Streit um Umgang mit der AfD Schwarz-Rot sucht nach gemeinsamer Linie

Soll man AfDler als Ausschussvorsitzende zulassen? Union und SPD wollen sich über den Umgang mit der radikal Rechten Partei im Bundestag verständigen.

Von Sabine am Orde und Anna Lehmann

22.4.2025

Portrait von Julia Klöckner im Plenarsaal des Deutschen Bundestages

Umgang mit der AfD Bundestagspräsidentin Julia Klöckner will vermitteln

Die AfD sitzt nach ihren Wahlgewinnen mit einer größeren Fraktion im neuen Bundestag. Was heißt das für den Parlamentsbetrieb und wichtige Ämter?

21.4.2025

Dennis Radtke debattiert expressiv in einer neutralen Interviewumgebung

CDU-Politiker über Zukunft der Partei „Zu viel über Migration geredet“

Dennis Radtke, Vorsitzender des CDU-Sozialflügels, spricht über die schwierige Abgrenzung zur AfD und über Mängel im schwarz-roten Koalitionsvertrag.

Interview von Sabine am Orde

21.4.2025

Köpfe von Stefan Reinecke, Sabine am Orde, Martina Mescher und Gareth Joswig

Umgang mit der AfD Warum will Spahn die AfD normalisieren?

Podcast „Bundestalk“ von Stefan Reinecke, Sabine am Orde, Gareth Joswig und Martina Mescher

Die AfD ist in Teilen rechtsextrem. Jens Spahn will, dass man sie im Parlament wie jede andere Partei behandelt. Wie sollen Demokrat:innen damit umgehen?

17.4.2025

Ralf Stegner zum SPD-Mitgliederentscheid „Die Sieger wären immer die Rechtsextremen“

Der SPD-Linke Ralf Stegner will dem Koalitionsvertrag zustimmen. Er versteht zwar das Nein der Jusos, warnt aber vor den Folgen einer Ablehnung.

Interview von Stefan Reinecke