Terrorabwehr

Ein Mann, der zu einer Gruppe von Menschen gehört, die nach Ausschreitungen bei einer Eritrea-Veranstaltung von Polizeikräften eingekesselt wurden, wird von Polizisten abgeführt

Ermittlungen der Bundesanwaltschaft

Terrorgruppe oder friedliche Brigade?

Anhänger der eritreischen Diktatur unterstützen das Regime von Deutschland aus. Nach gewalttätigen Protesten gegen diese gab es nun Razzien bei Oppositionellen.

Von Marina Mai

26.3.2025

Der Anführer der neuen syrischen Regierung (HTS) Abu Mohammad al-Jolani, während einer Pressekonferenz in Damaskus, Syrien am 22. Dezember 2024 zu sehen

HTS als Terrorvereinigung

Verhaftung von Abu Mohammad al-Jolani?

Die neuen syrischen Machthaber vom Milizenbündnis HTS gelten in Deutschland noch als Terroristen. Bundesjustizminister Volker Wissing wartet noch ab.

Von Christian Rath

28.12.2024

BND-Überwachung

Unverhältnismäßig und verfassungskonform

Kommentar von Christian Rath

Die BND-Überwachung ist grundsätzlich verfassungskonform. Aber ist das Scannen von Billionen Nachrichten wegen einigen Dutzend Verdachtsfällen angemessen?

7.11.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt bei der 195. Sitzung des Deutschen Bundestages namentlich seine Stimme zum ?Sicherheitspaket? ab

Bundestag beschließt Sicherheitspaket

Die Ampel steht

Trotz einiger Abweichler*innen passiert das umstrittene Sicherheitspaket den Bundestag. Doch der Bundesrat verweigert ihm teilweise die Zustimmung.

Von Stella Lueneberg

18.10.2024

Eine Hand hält ein Buch, auf das ein rotes Dreieck gemalt ist

Rotes Dreieck

SPD und CDU wollen Verbot

Wiederholt sind an Uni-Gebäuden in Berlin rote Dreiecke aufgetaucht. Die Regierungskoalition will die Dreiecke im Kontext der Hamas verbieten lassen.

Von Uta Schleiermacher

13.6.2024

Freiheit für Daniela Klatte - terroristisch ist das System, steht auf einem Demo-Plakat

Aktuelle Obsession mit der RAF

Aufarbeitung sähe anders aus

Kommentar von Lilly Schröder

Natürlich sind Ex-Terrorist*innen, die Banküberfälle begehen, eine Gefahr. Aber keine, die eine solche Aufblähung des Staatsapparats legitimiert.

10.3.2024

Gesichterkennung zur Terrorabwehr

Der Mensch erkennt am besten

Die Gewerkschaft der Polizei fordert Videoüberwachung mit Software zur Gesichtserkennung auf Weihnachtsmärkten. Chaos Computer Club hat Vorbehalte.

Von Eiken Bruhn

7.12.2023

Eine Blaulicht leuchtet auf dem Dach eines Polizeiwagens.

Razzia bei Islamisten in NRW

Festnahmen nach Terrorverdacht

Die Bundesanwaltschaft lässt sieben Islamisten in NRW festnehmen. Sie sollen Anschläge geplant und mit dem IS in Kontakt gestanden haben.

Von Konrad Litschko

6.7.2023

Gerhard Schindler, Thomas de Maizière, Heidemarie Wieczorek-Zeul und Joschka Fischer nehmen an der Sitzung teil

Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes

Lektion nicht gelernt

Kommentar von Thomas Ruttig

Die Verantwortlichen beschönigen die Afghanistan-Politik noch immer. Am Montag übertraf sich der Ex-Innenminister de Maizière dabei sogar selbst.

5.7.2023

Eine Person mit abgedeckten Kopf wir von der Polizei abgeführt

Verdächtige von Castrop-Rauxel

Silvester-Anschlag geplant

Die Männer, die in Castrop-Rauxel festgenommen wurden, wollten laut NRW-Justizministerium einen großen Anschlag im Auftrag der IS-Terrormiliz verüben.

16.1.2023