Koalition

Ringen um den Koalitionsvertrag

In ruhigem Fahrwasser

Kommentar von Amelie Sittenauer

Während die Welt bebt, ringen die Parteien um einen gemeinsamen Koalitionsvertrag. Warum wir das Warten aushalten sollten.

12.3.2025

Ein Polizeiauto im Vordergrund und Beamte der Bundespolizei unscharf im Hintergrund

Schwarz-rotes Asyl

Was heißt „in Abstimmung mit“?

Union und SPD legen die Einigung zur Zurückweisung von Asylsuchenden unterschiedlich aus. Es geht um die Rücksicht auf Nachbarstaaten wie Österreich.

Von Christian Rath

10.3.2025

Koalitionsvertrag in Österreich

Einfach wird es nicht

Kommentar von Florian Bayer

Die Dreierkoalition in Österreich hat sich auf einen gemeinsamen Vertrag geeinigt. Ein großer Wurf ist es nicht, Streitigkeiten sind vorprogrammiert.

3.3.2025

Eine Frau macht das Herzchen-Zeichen vor einer pinken Wand mit der Aufschrift

Dreier-Koalition in Österreich

Österreichs neue Regierung ist jetzt startklar

Jetzt haben auch die Mitglieder der Neos, des kleinsten Koalitionspartners, der Koalitionsvereinbarung zugestimmt. Das Kabinett kann vereidigt werden.

Von Florian Bayer

2.3.2025

Ein Briefwahlumschlag wird in den Postkasten geworfen

Schwierige Koalition in Sicht

Regieren ohne Mehrheit

Kommentar von Claus Leggewie

In Berlin nimmt eine schwierige Koalition den Hut, um einer kaum weniger schwierigen Koalition Platz zu machen. Oder vielleicht auch nicht.

24.2.2025

Michael Kretschmer hat nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten von Sachsen im Plenarsaal im Sächsischen Landtag Blumen bekommen

Ministerpräsidentenwahl in Sachsen

Kretschmer bekommt absolute Mehrheit

Im zweiten Anlauf hat CDU-Chef Michael Kretschmer überraschend 69 Stimmen bekommen. Damit führt er nun Sachsens erste Minderheitsregierung an.

Von David Muschenich

18.12.2024

Dietmar Woidke und andere Personen sitzen in einem Bus

SPD-BSW-Regierung in Brandenburg

Das neue Normal

Kommentar von Stefan Reinecke

Die dünne Mehrheit der Brandenburger Regierung erfordert pragmatische Allianzen. Und sie ist ein Vorbote der neuen Normalität in deutschen Parlamenten.

11.12.2024

Eine Person mit grün gefärbten Haaren sitzt beim Landesparteitag der Grünen Rheinland-Pfalz

Schwarz-Grün als Option nach der Wahl

Söder, sei still!

Kommentar von Esther Geißlinger

Die CDU liegt in Wahlumfragen vorne. Sollte das so bleiben, wäre sie schlecht beraten, eine schwarz-grüne Koalition nicht in Erwägung zu ziehen.

9.12.2024

Künftige Regierung in Deutschland

Was ist besser als Schwarz-Grün?

Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried

Was wäre nach der Bundestagswahl wünschenswert? Für einige ist das eine „linke Mehrheit“, für deutlich mehr eine rechtspopulistische. Aber was ist möglich?

9.12.2024

Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Brandenburgs (SPD), Dietmar Woidke, und der Vorsitzende von Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Robert Crumbach, zeigen stolz den Koalitionsvertrag

SPD-BSW-Koalition in Brandenburg

Start mit leichten Störgeräuschen

Kommentar von Daniel Bax

Die Koalition in Brandenburg steht. Die Verhandlungen gingen scheinbar geräuschlos über die Bühne. Das zeigt, wie nah sich SPD und BSW sind.

28.11.2024

Fahrräder und Autos auf einer nassen Straße im Dunkeln

Bezirkspolitik in Hamburg

Volt vollzieht die Wende

Die junge Partei steigt aus den Koalitionsverhandlungen in Hamburg-Nord aus. Grund seien „wesentliche Differenzen“ in der Mobilitätspolitik.

Von Robert Matthies

22.11.2024

Schuldenbremsen-Dogma bröckelt

Auch Merz braucht Geld

Kommentar von Anna Lehmann

Der Oppositionsführer rückt schon mal von der Schuldenbremse ab. Es könnte aber sein, dass im nächsten Bundestag die Mehrheit dafür fehlt.

14.11.2024

Robert Habeck vor Journalisten, schaut über seine Schulter

Grüne nach Ampel-Aus

Wahlkampf in der Einarbeitungsphase

Für die Grünen kommt das Aus der Ampel-Koalition zu einem ungünstigen Zeitpunkt: schlechte Umfragewerte, neuer Vorstand, inhaltliche Uneinigkeit.

Von Tobias Schulze und Stella Lueneberg

7.11.2024

Mehrere Politiker:innen stehen um Michael Kretschmer herum.

Sondierungsgespräche in Sachsen

Brombeermatsch statt Brombeereis

Das BSW lässt die Sondierungsgespräche mit CDU und SPD scheitern. Eine Zusammenarbeit mit der AfD schließt Ministerpräsident Kretschmer weiterhin aus.

Von Michael Bartsch und Gareth Joswig

6.11.2024