Chancenungleichheit in Deutschland Ein Desaster für Jugendliche und den Staat Kommentar von Ralf Pauli Der Chancenmonitor attestiert anhaltend ungleiche Bildungschancen. Wer hofft, das ändere die Prioritätensetzung der Bundesregierung, liegt falsch. 28.4.2026
Signal zu Phising-Attacke Messenger verspricht zusätzlichen Schutz Signal will nach Phishing-Attacken gegen Politiker und Journalisten Maßnahmen ergreifen. Änderungen sollen „in den kommenden Wochen“ umgesetzt werden. 28.4.2026
Phising-Angriffe über Signal Vizepräsidentin des Bundestags will Messenger verbieten Bundestagsvizepräsidentin Lindholz (CSU) fordert, Signal auf Bundesebene nicht mehr zu nutzen. Politiker waren zuvor von Phishing-Angriffen betroffen. 27.4.2026
Ungerechtes Schulsystem No future für die Bildung Kommentar von Ralf Pauli Am kommenden Dienstag wird der Chancenmonitor vorgestellt. Politische Sonntagsreden sind zu erwarten. Gleichzeitig wird massiv an der Bildung gespart. 26.4.2026
Umbau von „Demokratie leben“ Die Kritik an Prien reißt nicht ab Mehr als 140 Organisationen wenden sich gegen die Kürzungen bei Demokratieprojekten. Sie bezeichnen die Pläne der Bundesregierung als kurzsichtig. Von Ralf Pauli 22.4.2026
Kabinettsmitglieder im Haber-Streit Familienministerin rügt Kulturstaatsminister Ministerin Karin Prien erklärt Minister Wolfram Weimers Rückgriff aufs Haber-Verfahren für falsch. Dabei stützt sie sich selbst gern auf Verfassungsschutzbezichtigungen. Von Alexander Diehl 21.4.2026
Social-Media-Verbot für Jugendliche Sehr vernünftig und sehr hilflos Kommentar von Ralf Pauli Familienministerin Karin Prien will die Debatte über Social Media versachlichen. Gut so. Dann reden wir mal über die drängendsten Punkte. 20.4.2026
Expertenkommission zu Social Media Kinderarzt könnte künftig über Gefahren aufklären Ein Social-Media-Verbot für Jugendliche alleine bringt nichts: Die Kommission von CDU-Bildungsministerin Prien mahnt zu Aufklärung an – auch für Eltern. Von Anna Klöpper 20.4.2026
Gesetzentwurf zu digitaler Gewalt Männer erziehen statt einknasten Kommentar von Lotte Laloire Das neue Gesetz von Justizministerin Stefanie Hubig wird das Problem der digitalen sexualisierten Gewalt nicht lösen. Was statt Strafe sinnvoll wäre. 17.4.2026
Neuausrichtung von „Demokratie Leben“ Prien streicht Projekt gegen Antiziganismus Das von der Bundesfamilienministerin verfügte Ende von 200 Demokratieprojekten bedroht auch die Bildungsarbeit der Sinti in Niedersachsen. Von Ralf Lorenzen 12.4.2026
Familienministerin will kürzen Kinder sollen weniger kosten Der Berufsverband für Soziale Arbeit kritisiert die geplante Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe. SPD und Grüne pochen auf individuelle Rechte. Von Uta Schleiermacher 3.4.2026
Umbau des Programms „Demokratie leben!“ Die Familienministerin zerlegt das Fundament der Demokratie Gastkommentar von Meron Mendel Priens Schritt erinnert an die Trump-Regierung: eine Exekutive, die ohne Rücksicht auf bestehende Strukturen ihre Macht durchsetzt und Misstrauen sät. 2.4.2026
Debatte über Demokratieförderung Die AfD dankt, eine Sozialdemokratin schämt sich Der Bundestag debattierte am Freitag über die Einschnitte bei „Demokratie leben“. Die CDU bekam dabei mehr Zuspruch von rechts als vom Koalitionspartner. Von Tobias Schulze 28.3.2026
Umbau des Programms „Demokratie leben“ Mitten im Kulturkampf Kommentar von Konrad Litschko Familienministerin Prien beendet Demokratieprojekte, Dobrindt streicht einer kritischen Initiative die Förderung. Wer Kritik äußert, wird abgestraft. 28.3.2026
Karin Prien über „Demokratie leben“ „Vielfalt sehe ich nicht als staatliches Förderziel“ Familienministerin Prien (CDU) verteidigt den Umbau des Programms „Demokratie leben“. Die geförderten Projekte zielten zu sehr aufs „linksliberale Milieu“. Interview von Kersten Augustin und Konrad Litschko 25.3.2026
Union und AfD Die Union ist unbelehrbar Kommentar von Gareth Joswig CDU-Chef Merz hatte mal versprochen, die AfD zu halbieren. Bislang erreicht er das Gegenteil. Als AfD light führt der Weg direkt in den Abgrund. 25.3.2026
Die Wahrheit Mit Spuren von Kenntnissen Schurken, die die Welt beherrschen wollen – heute: Karin „BMBFSFJ“ Prien, Bundesministerin für Bildung und anderes Gedöns. Von Peter Köhler 25.3.2026
Umbau des Programms „Demokratie leben“ „Ein fatales Zeichen“ Familienministerin will 200 Projekte nicht mehr fördern und baut das Programm „Demokratie leben“ um. Dort reagiert man mit Unverständnis. Von Konrad Litschko 20.3.2026
Kritik am Haber-Verfahren Mit freundlicher Hilfe des Verfassungsschutzes Das Vorgehen von Wolfram Weimer gegen drei Buchläden wirft ein Schlaglicht auf das „Haber-Verfahren“ der Bundesregierung. Kann das so weitergehen? Von Konrad Litschko und Gareth Joswig 20.3.2026
„Haber-Verfahren“ Wenn der Verfassungsschutz aussortiert Kulturminister Weimer greift autoritär in den Kulturbetrieb ein. Sind nun andere Projekte dran? Beim Programm „Demokratie leben“ ist die Unruhe groß. Von Konrad Litschko und Kersten Augustin 17.3.2026