Antifeminismus in Kommunen „Ich bin Einzelkämpferin“ Gleichstellungsbeauftragte stehen oft alleine da und bekommen den steigenden Antifeminismus zu spüren. Auf einem Kongress diskutieren sie Gegenstrategien. Von Amelie Sittenauer 22.5.2026
Daniel Günther ist CSD-Schirmherr Signal vom mittelalten, weißen Hetero-Mann Kommentar von Esther Geißlinger Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther setzt sich gern von seiner CDU ab. Nun ist er als erster Landesvater Schirmherr aller CSDs im Land. 18.5.2026
Umbau von „Demokratie leben“ Keine Zeit für Evaluationen Familienministerin Karin Prien baut „Demokratie leben“ um, obwohl die wissenschaftliche Bewertung noch aussteht. Kritik kommt von den Grünen. Von Ralf Pauli 17.5.2026
Sparpläne beim Elterngeld Nicht jede Kürzung ist ein Skandal Kommentar von Kersten Augustin Die Bundesregierung will beim Elterngeld sparen. Sie sollte die Kürzungen nutzen, um das Elterngeld gerechter und feministischer zu gestalten. 17.5.2026
Queerfeindliche Ministerin Karin Prien Zur fanatischen Kulturkämpferin mutiert Gastkommentar von Micha Schulze Aktionsplan gegen Queerfeindlichkeit ausgehebelt, Queerreferat umbenannt, Queerprojekte eingedampft: Bildungsministerin Karin Prien führt einen homophoben Kulturkampf. 7.5.2026
Bilanz nach einem Jahr Schwarz-Rot Hier spricht die Fachebene Ist die Bundesregierung so schlecht wie ihr Ruf? Wir haben langjährige Fach- und Führungskräfte in Bundesministerien befragt – anonym, damit sie frei antworten können. Von Kersten Augustin, Sophie Fichtner und Christian Jakob 3.5.2026
Chancenungleichheit in Deutschland Ein Desaster für Jugendliche und den Staat Kommentar von Ralf Pauli Der Chancenmonitor attestiert anhaltend ungleiche Bildungschancen. Wer hofft, das ändere die Prioritätensetzung der Bundesregierung, liegt falsch. 28.4.2026
Signal zu Phising-Attacke Messenger verspricht zusätzlichen Schutz Signal will nach Phishing-Attacken gegen Politiker und Journalisten Maßnahmen ergreifen. Änderungen sollen „in den kommenden Wochen“ umgesetzt werden. 28.4.2026
Phising-Angriffe über Signal Vizepräsidentin des Bundestags will Messenger verbieten Bundestagsvizepräsidentin Lindholz (CSU) fordert, Signal auf Bundesebene nicht mehr zu nutzen. Politiker waren zuvor von Phishing-Angriffen betroffen. 27.4.2026
Ungerechtes Schulsystem No future für die Bildung Kommentar von Ralf Pauli Am kommenden Dienstag wird der Chancenmonitor vorgestellt. Politische Sonntagsreden sind zu erwarten. Gleichzeitig wird massiv an der Bildung gespart. 26.4.2026
Umbau von „Demokratie leben“ Die Kritik an Prien reißt nicht ab Mehr als 140 Organisationen wenden sich gegen die Kürzungen bei Demokratieprojekten. Sie bezeichnen die Pläne der Bundesregierung als kurzsichtig. Von Ralf Pauli 22.4.2026
Kabinettsmitglieder im Haber-Streit Familienministerin rügt Kulturstaatsminister Ministerin Karin Prien erklärt Minister Wolfram Weimers Rückgriff aufs Haber-Verfahren für falsch. Dabei stützt sie sich selbst gern auf Verfassungsschutzbezichtigungen. Von Alexander Diehl 21.4.2026
Social-Media-Verbot für Jugendliche Sehr vernünftig und sehr hilflos Kommentar von Ralf Pauli Familienministerin Karin Prien will die Debatte über Social Media versachlichen. Gut so. Dann reden wir mal über die drängendsten Punkte. 20.4.2026
Expertenkommission zu Social Media Kinderarzt könnte künftig über Gefahren aufklären Ein Social-Media-Verbot für Jugendliche alleine bringt nichts: Die Kommission von CDU-Bildungsministerin Prien mahnt zu Aufklärung an – auch für Eltern. Von Anna Klöpper 20.4.2026
Gesetzentwurf zu digitaler Gewalt Männer erziehen statt einknasten Kommentar von Lotte Laloire Das neue Gesetz von Justizministerin Stefanie Hubig wird das Problem der digitalen sexualisierten Gewalt nicht lösen. Was statt Strafe sinnvoll wäre. 17.4.2026
Neuausrichtung von „Demokratie Leben“ Prien streicht Projekt gegen Antiziganismus Das von der Bundesfamilienministerin verfügte Ende von 200 Demokratieprojekten bedroht auch die Bildungsarbeit der Sinti in Niedersachsen. Von Ralf Lorenzen 12.4.2026
Familienministerin will kürzen Kinder sollen weniger kosten Der Berufsverband für Soziale Arbeit kritisiert die geplante Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe. SPD und Grüne pochen auf individuelle Rechte. Von Uta Schleiermacher 3.4.2026
Umbau des Programms „Demokratie leben!“ Die Familienministerin zerlegt das Fundament der Demokratie Gastkommentar von Meron Mendel Priens Schritt erinnert an die Trump-Regierung: eine Exekutive, die ohne Rücksicht auf bestehende Strukturen ihre Macht durchsetzt und Misstrauen sät. 2.4.2026
Debatte über Demokratieförderung Die AfD dankt, eine Sozialdemokratin schämt sich Der Bundestag debattierte am Freitag über die Einschnitte bei „Demokratie leben“. Die CDU bekam dabei mehr Zuspruch von rechts als vom Koalitionspartner. Von Tobias Schulze 28.3.2026
Umbau des Programms „Demokratie leben“ Mitten im Kulturkampf Kommentar von Konrad Litschko Familienministerin Prien beendet Demokratieprojekte, Dobrindt streicht einer kritischen Initiative die Förderung. Wer Kritik äußert, wird abgestraft. 28.3.2026
