Neuer Landtag in Brandenburg Und keiner hat „Pfui“ gesagt In Brandenburg trat der neue Landtag zusammen – erstmals ohne die Linkspartei und unter der Leitung eines BSW-Abgeordneten. Von Stefan Alberti 17.10.2024
Rechte Politik Verliebt ins Ressentiment Essay von Robert Misik Die ostdeutschen Anhänger der AfD und die österreichischen der FPÖ sind keine verirrten Protestwähler. Sie wollen die Gefühlsrohheit. 5.10.2024
Soziologe Heitmeyer über Autoritarismus „Die AfD emotionalisiert Probleme“ Wilhelm Heitmeyer beschäftigt sich mit dem Reiz des Autoritären. Warum ist die AfD für viele so attraktiv? Und wie lässt sich die Demokratie schützen? Interview von Gareth Joswig 4.10.2024
34 Jahre deutsche Einheit Geteilte Wahrnehmung Kommentar von Michael Bartsch Ohne radikale Ehrlichkeit bleibt das „Zukunftszentrum deutsche Einheit“ nur ein Placebo. Für verlogene Narrative ist heute kein Platz. 3.10.2024
Stand der deutschen Einheit Gleitende Annäherung Kommentar von Simone Schmollack Das Gerede von einer neuen Ost-West-Mauer ist Unsinn. Unterschiede gibt es außerdem auch zwischen Stadt und Land, wie Nord und Süd. 3.10.2024
Sondierungen in Brandenburg Sahra sitzt mit am Tisch Am Mittwoch beginnen in Brandenburg die Sondierungen zwischen SPD und BSW. Strittige Punkte sind Ukraine und Corona. Welche Rolle spielt Wagenknecht? Von Uwe Rada 2.10.2024
Neues Parlament in Sachsen Dierks wird Landtagspräsident Bei der ersten Sitzung des sächsischen Landtags zeigt sich: CDU, BSW und SPD stimmen nicht gemeinsam. Ein AfD-Eklat wie in Thüringen bleibt aber aus. Von David Muschenich 1.10.2024
Neuer Landtag in Thüringen Verletzte Rechte Kommentar von Christian Rath Der AfD-Alterspräsident in Thüringen hat die Parlamentsrechte nicht beachtet. Doch entscheidend ist, dass die AfD das auch akzeptiert hat. 29.9.2024
Landtag in Thüringen konstituiert Eine Fraktion gegen den König Nach dem Verfassungsurteil hat das Parlament zügig einen Präsidenten gewählt: Thadäus König (CDU). Doch die Sitzung zeigte, für ihn wird es schwer. Von David Muschenich 28.9.2024
CSD in Görlitz und Zgorzelec Pride-Party unter Polizeischutz In Görlitz und dem polnischen Zgorzelec lief heute der letzte CSD dieser Saison in Sachsen. Die queere Szene wurde sichtbar – ebenso wie die Neonazis. Von Jean-Philipp Baeck 28.9.2024
Nach Eklat im Thüringer Landtag König ist neuer Landtagspräsident Der CDU-Politiker Thadäus König ist neuer Präsident im Thüringer Parlament. Am Donnerstag hatte es einen Eklat um Alterspräsident Treutler von der AfD gegeben. 28.9.2024
Debatte über Koalitionen mit BSW Gegen die Bundesrepublik Kommentar von Dominic Johnson Wie kann man ernsthaft auf die Idee kommen, mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht regieren zu wollen? Das BSW ist eine rein destruktive Kraft. 28.9.2024
Politikwissenschaftler über Deutschland „Ein Umbruch des Parteiensystems“ Die Landtagswahlen haben gezeigt, wie sehr die liberale Demokratie in Gefahr ist, sagt der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder. Auch das BSW kritisiert er. Interview von Sabine am Orde und Stefan Reinecke 28.9.2024
Sahra Wagenknecht und der Pazifismus Heißer Krieg und Kalter Frieden „Soldaten sind Mörder!“ Wirklich? Pazifismus kennt ein militärisches Notwehrrecht. BSW und AfD sprechen bei der Ukraine jedoch von „Kriegstreiberei“. Von Andreas Fanizadeh 29.9.2024
Verfassungsgericht Thüringen Schwere Niederlage für die AfD Erfolg der Thüringer CDU. Das Landesverfassungsgericht verfügt, dass der AfD-Alterspräsident Anträge zur Tagessordnung zulassen muss. Von Gereon Asmuth 27.9.2024
Forderung nach AfD-Verbot „Drehbuch der Verächtlichmachung“ Die Thüringer Landtagskonstituierung endet im Eklat. Der CDU-Mann Wanderwitz und Thüringens SPD-Chef Maier wollen nun ein AfD-Verbot forcieren. Von Konrad Litschko 27.9.2024
AfD im Thüringer Landtag Ein Eklat folgt auf den anderen Die erste Sitzung in Thüringen endet im Chaos. Weil der AfD-Alterspräsident die Verfassung gebrochen habe, ruft die CDU nun das Verfassungsgericht an. Von David Muschenich 26.9.2024
Landtag Thüringen Verfassungsgericht soll entscheiden Der Landtag kommt nach stundenlangem Tumult nicht vom Fleck. AfD-Alterspräsident lehnt alle Abstimmungen ab. Nun wird das Landesverfassungsgericht angerufen. Von David Muschenich und Gereon Asmuth 26.9.2024
BSW in Ostdeutschland Plötzlich Minister? Kommentar von Daniel Bax Als Racheengel der Vergessenen ist Sahra Wagenknecht auf Kreuzzug gegen die Ampel. Ihre neue Rolle als Königsmacherin stellt sie vor ein Problem. 25.9.2024
Bericht des Ostbeauftragten Schneider Überraschend einig Der Bericht des Ostbeauftragten zeigt auch Gemeinsamkeiten zwischen Ost und West: Etwa die Zustimmungswerte zur Demokratie. Von Anna Lehmann 25.9.2024
