Merz erhitzt Brasilien Der Kanzler hat ein Problem mit dem Stadtbild von Belém

Bundeskanzler Merz empört die Gastgeber der Weltklimakonferenz in Brasilien. Er hatte Belém als Ort bezeichnet, wo alle froh wären, wieder wegzukommen.

18.11.2025

Merz im Zugzwang Die Rente (und die Koalition) ist unsicher

Die Junge Gruppe der Union treibt Schwarz-Rot in einen Streit um die Rente. Ein Ausweg ist derzeit nicht in Sicht.

17.11.2025

Die Lage in Syrien Deutsche Kredite und Know-How würden helfen

Die deutsche Regierung muss auf Syrien zugehen, statt nur über StraftäterInnen zu diskutieren. Sonst verpassen wir eine wichtige Chance.

17.11.2025

Sondersteuer für Luxusflüge Keine Rücksicht auf Merz!

Es soll eine Sondersteuer für Privatflugzeuge und Flüge in der Ersten Klasse geben. Frankreich und Spanien sind dafür, CDU und CSU dagegen.

17.11.2025

Senkung Flugverkehrsabgabe Für die Lobby, gegen die Menschheit

Dass die Bundesregierung das Fliegen billiger macht, ist klimapolitisch falsch. Und auch aus finanzieller Sicht kaum verständlich.

14.11.2025

COP30 in Brasilien Kommt der Backlash in der Klimapolitik?

Die Weltklimakonferenz findet in Zeiten statt, in denen Klimaschutz attackiert wird. Nicht nur von Donald Trump. Auch in Europa üben Rechte Druck aus.

Rassismus und Behindertenfeindlichkeit Der mit den Nazis tanzt

Für viele ist Willi wegen seiner Behinderung ein „Problem im Stadtbild“. Diese Auffassung, jemand sei mehr oder weniger wert, ist menschenverachtend.

13.11.2025

EU-Lateinamerika-Gipfel Bitte kein Wellengang

Der EU-Lateinamerika-Gipfel wäre ideal gewesen, das Vorgehen der USA in der Karibik zu thematisieren. Doch viele Europäer kuschten vor Donald Trump.

10.11.2025

UN-Klimakonferenz in Brasilien Vorreiter Deutschland steigt ab

Die Kanzler-Rede im Vorfeld der COP ist wenig ermutigend. Seine simple Botschaft lautet: More of the same. Beschleunigen wird er den Klimaschutz kaum.

9.11.2025

Luxusflüge besteuern Staaten wollen bei COP30 für Vorhaben werben

Premium- und Privatjetflüge stärker besteuern, um den Klimaschutz zu finanzieren: Für diese Idee wollen einige Länder beim Weltklimagipfel werben.

9.11.2025

Debatte über Abschiebungen nach Syrien Offene Rechnungen

In Syrien herrscht bis in staatliche Truppen hinein Selbstjustiz. Viele Gruppen wollen Rache. Sicher ist das Land nicht.

8.11.2025

Stahlgipfel im Kanzleramt Deutschland braucht Stahl – aber in Grün

Die Bundesregierung setzt auf Maßnahmen, die maximal den Status quo konservieren – statt auf eine Politik, die die Stahlindustrie langfristig sichert.

7.11.2025

Stahlgipfel im Kanzleramt Merz will Stahlindustrie vor Konkurrenz schützen

Der Kanzler sieht die Branche in einer existenzbedrohenden Krise, auch wegen des schwierigen Umbauprozesses. Schutzzölle und billigere Energie sollen sie stützen.

6.11.2025

Debatte über Abschiebungen Die Realitätsverweigerer der Union

Die Union will von Mahnungen ihres Außenministers zur Lage in Syrien nichts wissen. Diesen Fehler hat Deutschland schon einmal gemacht.

5.11.2025

Merz und der Unionsstreit um Syrien Schon wieder viel zu pauschal

Merz hätte ein Signal an all jene senden können, für die das C in CDU noch eine Bedeutung hat. Stattdessen wiederholt er erneut einen alten Fehler.

4.11.2025

Die SPD und die Bürgergeldreform Eine Giftpille für die Sozialdemokratie

Dass die SPD so tut, als wäre das Bürgergeld ein Irrtum, ist unredlich. Genau so nährt sie den Verdacht, eine opportunistische Staatspartei zu sein.

31.10.2025

Felix Banaszak und das Stadtbild Was hängen bleibt

Grünen-Chef Banazsak versucht Merz' Stadtbild-Debatte auf links zu drehen – mit Differenzierung statt Empörung. Warum es ihm nicht gelungen ist.

27.10.2025

Ukraine, Weißes Haus, Steuern Überall nur Baustellen

Milliarden für Regierungsbauten, Abriss der Erinnerungskultur: Wie wir klarkommen, indem wir wieder mehr bei uns selbst suchen.

26.10.2025

Merz umstrittene Stadtbild-Aussage Merz rudert zurück – ein bisschen

Nach breiter Kritik hat Friedrich Merz seine umstrittenen Äußerungen zu „Problemen im Stadtbild“ präzisiert. Entschuldigt hat er sich nicht.

23.10.2025

Forscher über den Aufstieg der AfD „Rechts überholen geht nicht gut“

Von keinem Thema profitiert die AfD so stark wie von Migration, beobachtet der Politikwissenschaftler Hans Vorländer. Die Union sieht er in Gefahr.

23.10.2025