Kommentar zum Justizsenator Behrendt schadet dem Parlament Kommentar von Stefan Alberti Der grüne Senator fehlt nach einer Ministerkonferenz anfangs unentschuldigt im Abgeordnetenhaus, das ausdrücklich seine Anwesenheit verlangt hatte. 6.6.2019
Neues Gesetz für Berlin Mehr Schutz gegen Diskriminierung Der Senat hat den Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes beschlossen. Es schützt Bürger vor Behörden und deren Mitarbeitern. Von Stefan Alberti 4.6.2019
Lebensmittelverschwendung Con denn tainern Sünde sein? AktivistInnen demonstrieren gegen den Wegwerfwahn, der Justizsenator unterstützt einen Hamburger Vorstoß zur Legalisierung des „Containerns“. Von Claudius Prößer 2.6.2019
Das Grundgesetz wird 70 Freiheit, die wir meinen Bei einer Debatte über das Grundgesetz lassen Kreuzberger Schüler*innen Justizsenator Dirk Behrendt links stehen. Von Stefan Hunglinger 22.5.2019
Kampf gegen Raser Für mehr Luft unterm Gaspedal 184 Verfahren wegen illegaler Raserei gibt es 2019 bereits in Berlin. Autoraser zu bekämpfen ist erklärtes Ziel von Justizsenator Dirk Behrendt. Von Claudius Prößer 15.5.2019
Berliner Verwaltungsreform Ruck, zuck zum Zebrastreifen Senat und Bezirke haben einen Zukunftspakt Verwaltung unterschrieben. Was das heißt? Fragen und Antworten zur Verwaltungsreform Von Stefan Alberti und Uwe Rada 14.5.2019
Senat Berlin für Juden sicherer machen Die rot-rot-grüne Landesregierung beschließt ein neues Konzept gegen Antisemitismus. Zentraler Punkt ist ein besonderer Beauftragter für das Thema. Von Stefan Alberti 12.3.2019
Berliner Strafvollzug Isolation als Gefahr Suizidprävention in Berlins Knästen: Experten fordern vertrauensvolles Anstaltsklima und „multiprofessionelle“ Verantwortung. Von Plutonia Plarre 11.3.2019
Debatte um Schwarzfahrer Abfahrt in den Knast Ob auch Bagatelldelikte ins Gefängnis führen müssen, ist umstritten. Der Senat will Bundesratsinitiative zur Entkriminalisierung des Schwarzfahrens. Von Manuela Heim 9.2.2019
NS-Kontinuitäten in der Berliner Justiz Wühlen im Staub der Geschichte Wie viele alte Nazis waren in der Berliner Justiz nach 1945 tätig – und mit welchen Folgen? Ein Forschungsprojekt von FU und HU soll das jetzt klären. Von Claudius Prößer 10.12.2018
Funkzellenabfrage in Berlin Ein klein wenig mehr Transparenz Der Senat hat ein System entwickelt, um besser über Funkzellenabfragen zu informieren. Allzuviele dürfte das nicht erreichen. Wochenkommentar II Von Erik Peter 17.11.2018
Kolumne Behelfsetikett Zeit verplempern mit Christa Wolf … oder mit Ramona Pop, der der Kolumnist beim Flanieren jenseits des heimischen Kiezes schon mal in der Metzgerei über den Weg läuft. Und auch sonst erlebt er eine Menge. Von Andreas Hergeth 18.11.2018
Streit um Greenpeace-Aktion „Will man uns mundtot machen?“ Razzien nach einer Greenpeace-Aktion waren am Mittwoch Thema im Rechtsausschuss. Greenpeace sieht in jenen einen Einschüchterungsversuch. Von Stefan Alberti 14.11.2018
Transparenz bei Funkzellenabfragen Neuland für Bürgerrechte Funkzellenabfragen waren bislang für den Einzelnen nicht nachvollziehbar, dabei ist die Information Pflicht. Berlin geht jetzt einen neuen Weg. Von Erik Peter 13.11.2018
Strafvollzug Berlin 50 Jahre „Lichtblick“ Deutschlands einzige unabhängige Gefangenenzeitung feiert Jubiläum. Warum aber hat der grüne Justizsenator dem Blatt noch nie ein Interview gegeben? Von Plutonia Plarre 7.11.2018
Justizsenator zu Internet im Strafvollzug Foodporn statt Hardcore Erstmals dürfen Häftlinge in Berlin ins Internet. Der Modellversuch dient vor allem dem E-Mail-Verkehr. Ein Gespräch mit Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne). Interview von Plutonia Plarre 1.11.2018
Unisex-Toiletten in Berlin und anderswo Die Ruhe nach dem Shitstorm Die Kreuzberger Bürgermeisterin Herrmann freut sich in der Bretagne über Unisex-Klos. In Berlin ist es auffällig still geworden um das Thema. Von Antje Lang-Lendorff 30.7.2018
Der Berliner Wochenkommentar II Kein Maulkorb für den Senator Die Berliner AfD ist mit dem Versuch, Justizsenator Dirk Behrendt gerichtlich den Mund verbieten zu lassen, vor dem Landesverfassungsgerichtshof gescheitert. Von Daniél Kretschmar 7.7.2018
AfD-Klage gegen Berliner Justizsenator Behrendt darf eine Meinung haben Der Verfassungsgerichtshof gibt Dirk Behrendt (Grüne) Recht. Dessen Kritik an einem AfD-Politiker verletzt nicht das Neutralitätsgebot. Von Daniél Kretschmar 4.7.2018
Rechtspopulisten vor Gericht AfD in schlechter Verfassung Ein Tag, zwei Verhandlungen mit der AfD vor dem Berliner Verfassungsgerichtshof. Einmal gegen ein Mitglied, einmal gegen den Justizsenator. Von Daniél Kretschmar 20.6.2018
