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Das Bild zeigt den Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses

Berliner Abgeordnetenhaus

Vielleicht doch nur mit Feenstaub

Das Parlament debattiert vor der Sommerpause Wege aus der Haushaltskrise. Die ist durch den Einwohnerschwund beim Zensus noch größer geworden.

Von Stefan Alberti

4.7.2024

Katharina Günther-Wünsch vor einer Wand, auf der

Zweiter Elternbrief zum Kitastreik

Da ist die Kaka am Dampfen

Kommentar von Gereon Asmuth

Kita-Erzieher:innen streiken eine Woche für mehr Personal. Berlins Bildungssenatorin blockiert Verhandlungen. Zeit für noch einen bösen Brief.

2.7.2024

Stefan Evers (CDU), Senator für Finanzen von Berlin, während einer Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses im Mai 2024.

Haushaltmisere in der Hauptstadt

Berlins Hiob und seine Botschaften

Für die Landesfinanzen mit ihrem Milliardenloch wird es durch den Zensus noch schlimmer. Damit klarkommen muss erst mal Finanzsenator Evers (CDU).

Von Stefan Alberti

26.6.2024

An einer Wäscheleine hängen die Buchstaben K, I, T & A

Debatte um Kita-Streik

Streik als Selbstzweck

Finanzsenator Stefan Evers antwortet auf einen offenen Brief aus der taz. Er kritisiert die Kita-Streiks und verweist auf die nächste Tarifrunde 2026.

Von Stefan Evers

24.6.2024

Menschen mit einer Verdi-Fahne vor dem Berliner Abgeordnetenhaus

Elternbrief zum Berliner Kita-Streik

Mein lieber Herr Finanzsenator

Kommentar von Gereon Asmuth

Kita-Erzieher:innen streiken am Donnerstag für mehr Personal. Finanzsenator Evers (CDU) will nicht mal darüber reden. Zeit für einen bösen Brief.

19.6.2024

Das Bild zeigt Berlins Finanzsenator Stefan Evers (CDU)

Berliner Senat in Finanznöten

Hingeschluderte Sparliste

Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses verschiebt die Abstimmung über die Haushaltskürzungen. Selbst die Koalitionäre melden Erklärungsbedarf an.

Von Rainer Rutz

12.6.2024

Das Foto zeigt Finanzsenator Stefan Evers (CDU) am Rednerpult des Abgeordnetenhauses.

Spardebatte im Berliner Abgeordnetenhaus

Koalition verteidigt Sparkurs

Im Parlament bereitet Finanzsenator Stefan Evers (CDU) Berlin darauf vor, mit weniger Geld im Haushalt auszukommen. Die Opposition übt scharfe Kritik.

Von Stefan Alberti

6.6.2024

Das Bild zeigt CDU-Finanzsenator Stefan Evers im Abgeordnetenhaus

Ausgabenkürzungen in Berlin

Koalition einigt sich auf Sparliste

Nach langem Hickhack verständigt sich Schwarz-Rot darauf, welche Ausgaben in welcher Senatsverwaltung 2024 gekürzt werden können.

Von Rainer Rutz

3.6.2024

Das Bild zeigt Finanzsenator Stefan Evers (CDU)

Berliner Abgeordnetenhaus

Evers’ glücklicher Sisyphos

Der Finanzsenator von der CDU wird im Parlament mit Blick auf Berlins Haushaltsmisere philosophisch. Bei der bleibt vieles unklar.

Von Stefan Alberti

29.5.2024

Prognostizierte Steuereinnahmen

Knallhart verkalkuliert

Nach der lange erwarteten Steuerschätzung ist klar: Berlin muss in diesem Jahr wohl mit 174 Millionen Euro weniger Einnahmen auskommen als eingeplant.

17.5.2024

Milliardeneinsparungen im Landeshaushalt

„Nur scheinbar Geld im Überfluss“

Finanzsenator Stefan Evers (CDU) drängt nach immer weiter gestiegenen Ausgaben im Landeshaushalt auf einen Mentalitätswechsel.

Interview von Stefan Alberti

16.5.2024

Das Bild zeigt Berlins Regierungschef Kai Wegner (CDU).

Keine Haushaltsdebatte im Parlament

Schwarz-Rot verpasst große Chance

Kommentar von Stefan Alberti

In der Plenarsitzung hätte Regierungschef Kai Wegner (CDU) per Regierungserklärung die Deutungshoheit über Berlins Finanzmisere behaupten können.

18.4.2024

Das Foto zeigt die Fraktionsspitze von Grünen und Linkspartei

Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus

Auf den Spuren von Klaus Wowereit

CDU und SPD drücken sich im Parlament vor Haushaltsdebatte. Finanzsenator drängt auf „Mentalitätswechsel“. Das gab es schon bei der Bankenkrise 2001.

Von Stefan Alberti

18.4.2024

Das Bild zeigt einen Wagen des Kölner Rosenmontagszugs mit der Aufschrift

Berliner Anhörung zur Schuldenbremse

Dreieckiger Kreis im Quadrat

Auch die Aussagen von Wirtschaftsexperten bringen das Parlament zumindest spontan nicht weiter. Großen Ausgaben stehen große Einsparungen gegenüber.

Von Stefan Alberti

10.4.2024

Das Bild zeigt das Finanzamt Reinickendorf

Betriebsprüfungen der Finanzämter

Berlin gehen die Betriebsprüfer aus

Die Finanzbehörden treiben fast eine halbe Milliarde Euro Steuern nachträglich bei Betrieben ein. Vor allem bei den Großen könnte mehr zu holen sein.

Von Rainer Rutz

3.3.2024

Das Foto zeigt ein Hochhaus, das schief zu stehen scheint.

Lösungssuche im Abgeordnetenhaus

Wer kann das jetzt gerade rücken?

Im Hauptausschuss hat Finanzsenator Stefan Evers (CDU) noch keine Idee, wie das geplante Klima-Sondervermögen noch vor dem Absturz zu retten ist.

Von Stefan Alberti

28.2.2024

Das Bild zeigt Franziska Giffey und Kai Wegner

Schwarz-rotes Schuldenprogramm

Klima-Sondervermögen vor dem Aus

Für Klimaschutzinvestitionen wollten CDU und SPD Kredite in Milliardenhöhe aufnehmen. Ein vom Senat beauftragtes Gutachten beerdigt vorerst die Pläne.

Von Rainer Rutz

23.2.2024