Jean-Philipp Baeck über Immunität Hoher Schaden Kommentar von Jean-Philipp Baeck Bei der Immunitätsregelung für Abgeordnete läuft einiges schief. Was als Abwehrrecht gedacht ist, kehrt sich in der Praxis gegen sie. 2.6.2023
Bremer Wahlergebnis ist gültig Ein AfD-Abgeordneter weniger Der Staatsgerichtshof hat geurteilt: Es gibt keine Neuwahl und die SPD-Frau behält ihr Mandat. Die AfD hat den Streit um die Stimmenauszählung verloren. Von Karolina Meyer-Schilf 14.9.2016
taz-Ausstellung in Bremen Das Raubgut aus dem Küchenschrank Wird in Bremen ein „Arisierungs“-Mahnmal realisiert? Zumindest die Ideen dafür sind nun im Parlament zu sehen. Sie stammen aus einem Ideen-Wettbewerb der taz. Von Jean-Philipp Baeck 29.6.2016
Politische Kollateralschäden Der Beulen-Präsident Die Staatsanwaltschaft will gegen Christian Weber, den ersten Mann im (bremischen) Staat, wegen einer nicht gemeldeten Parkrempelei ermitteln. Von Henning Bleyl 10.12.2015
Kuschelkurs in Bremer Bürgerschaft Herr Sieling erklärt die Zukunft Die Bürgerschaft debattiert einen möglichen Kompromiss über die Zukunft der Länderfinanzen. Die Einigkeit ist groß – Bremen würde schließlich profitieren. Von Jan Zier 9.12.2015
SPD und Grüne in Bremen Rot-Grün steht Nach 14 Stunden Sitzung war man sich einig: SPD-Mann Carsten Sieling wird eine rot-grüne Regierung führen. Namen für die Senatoren gibt es noch nicht. 27.6.2015
Grünen-Politikerin Wendland über geschlossene Heime „Die Idee ist perfide“ Susanne Wendland, grüne Abgeordnete in der bremischen Bürgerschaft, beklagt fehlende Debatten und innere Widersprüche im Sozialressort. 16.6.2015
Verfolgte ParlamentarierInnen Die Abgeordneten von der "Abschuss-Liste" Die Bürgerschaft hat die Schicksale ihrer im Nationalsozialismus verfolgten Mitglieder erforschen lassen. Allerdings bestehen weiterhin große Wissenslücken. Von Henning Bleyl 21.5.2015
