piwik no script img

taz zahl ich

Suchergebnis 41 bis 60 von 92

Franziska Giffey (SPD) wirft Zettel in Wahlurne mit der Aufschrift

Volksinitiative „Demokratie für alle“

Abstimmen, um abstimmen zu dürfen

Kommentar von Claudius Prößer
Eine Initiative fordert das Wahlrecht ab 16 und für AusländerInnen. Das will zum Teil auch Rot-Grün-Rot – eigentlich. Ein Wochenkommentar.

12.3.2022

Männer mit Schildern, z, B.

Volksinitiative „Demokratie für Alle“

„Das ist machbar“

Wählen mit 16, Wahlrecht ohne deutschen Pass und digitales Abstimmen – dafür sammelt die Volksinitiative „Demokratie für alle“ jetzt Unterschriften.
Interview von Claudius Prößer

9.3.2022

Die Hamburgischen Verrfassungsrichter sitzen nebeneinander im Saal vor den anderen Verfahrensbeteiligten

Hamburger Senat mit neuer Strategie

Widerständiges wird weggeklagt

Kommentar von André Zuschlag
Statt auf Kompromisssuche zu gehen, klagt der Hamburger Senat immer häufiger gegen Volksinitiativen. Es sollte anders sein.

8.2.2022

Hintereinanderstehende Plakate zum Volksentscheid

Direkte Demokratie in Hamburg

Volksbegehren verfassungswidrig

Das Hamburgische Verfassungsgericht urteilt zugunsten des Senats. Der kann sich weiterhin über Bürgerentscheide auf Bezirksebene hinwegsetzen.
Von André Zuschlag

8.2.2022

Ein Mann hält ein Plakat der Initiative für verbindliche Bürgerbegehren hoch

Volksinitiative vor Gericht

Hamburg gegen direkte Demokratie

Eine Hamburger Volksinitiative will Bürgerentscheide auch auf Bezirksebene verbindlich machen. Der Senat hält das für verfassungswidrig und klagt.
Von André Zuschlag

21.12.2021

Kinder mit Halloween-Masken posieren vor einer Kamera, im Hintergrund Nebel, am Rand ein Halloween-Kürbis

Volksinitiative von Querdenkern

Angst vor Kindern mit Masken

Die Initiative „Kinderschutz in Not- und Krisenzeiten“ will keine Maskenpflicht mehr in Schulen. Die Initiatoren kommen aus dem Querdenker-Milieu.
Von Andreas Speit

1.11.2021

Kraftwerk mit zwei Schornsteinen an einem Fluss mit Schiffen drauf

Volksinitiative fordert mehr Klimaschutz

Klimaneutral in 14 Jahren

Eine neue Volksinitiative möchte das Hamburger Klimaschutzgesetz verschärfen und fängt jetzt an, Unterschriften zu sammeln.
Von Gernot Knödler

19.8.2021

Menschen in der U-Bahn gucken auf Bildschirm

Neue Kampagnen in Hamburg

Ein Recht auf Nicht-Information

Durch lobende Erwähnung auf Werbe-Screens will Bürgerschaft ehrenamtliches Engagement fördern. Eine Volksinitiative will diese Bildschirme nicht.
Von Kaija Kutter

12.6.2021

Eine Plakatfläche an einer Hauswand mit einem zerfetzten Plakat.

Hamburger Initiative will Volksentscheid

Stadt ohne Werbung

Animierte Außenwerbung verbraucht viel Strom und stresst die Bevölkerung. Die Initiative „Hamburg Werbefrei“ will sie per Volksentscheid abschaffen.
Von Lukas Door

3.6.2021

Das Foto zeigt ein brennendes

Abgeordnetenhaus will Input von Bürgern

Parlament ordert Klima-Nachhilfe

Ein „Klima-Bürger*innenrat“ soll Vorschläge für mehr Klimaschutz machen – und für mehr Akzeptanz von Änderungen sorgen. Die Opposition lehnt das ab.
Von Stefan Alberti

6.5.2021

Menschen in einer Reihe stehem im Regen und halten Schilder

Gerichtsurteil in Hamburg

Volksinitiative verboten

Richter erklären Volksbegehren zur Streichung der Schuldenbremse für verfassungswidrig. Die Initiative will nun eben politisch weiterkämpfen.
Von Kaija Kutter

5.12.2020

Im Vordergrund ein Demo-Pappschild, dass die Einführung eines Grundeinkommens fordert, im Hintergrund verschwommen Menschen in einer Fußgängerzone

Volksinitiative für Grundeinkommen

Ganz leise Hoffnung auf Erfolg

In Rekordzeit sammelte „Hamburg soll Grundeinkommen testen“ genug Unterschriften. Die Hansestadt ist allen anderen einen Schritt voraus.
Von Ilka Kreutzträger

12.4.2020

Abgeordnetenhaus zur Bucht

Viele Worte ändern nichts

Die Rummelsburger Bucht ist am Donnerstag Thema im Parlament. Die Koalition macht schon vorher klar: Am Bebauungsbeschluss ist nichts mehr zu ändern.
Von Stefan Alberti

5.3.2020

Wohnungsbau in Berlin: Eine Baustelle am S-Bahnhof Halensee

Volksinitiative Neue Wege für Berlin

In der Höhle des Baulöwen

Die wirtschaftsnahe Volksinitiative Neue Wege für Berlin hat 40.000 Unterschriften gesammelt. Ziele des Bündnisses sind schwammig.
Von Gareth Joswig

11.2.2020

Blick auf die Rummelsburger Bucht

Bucht für Alle im Abgeordnetenhaus

Nicht mehr die Stadt eurer Kinder

Die Volksinitiative will die Bebauungspläne in der Rummelsburger Bucht stoppen. Doch im Abgeordnetenhaus stoßen sie auf politische Zwänge.
Von Erik Peter

22.1.2020

Hochhäuser ragen in den Himmel

Volksinitiative für Wohnen in Hamburg

Mietervereine werfen Fehdehandschuh

Was andere Städte schon haben, bekommt Hamburg jetzt doppelt: Die Mietervereine präsentieren zwei Volksinitiativen.
Von Katharina Schipkowski

10.12.2019

Schulsenator Ties Rabe sitzt vor einer digitalen Tafel, auf der steht das Wort Mathematik

Streit um Inklusions-Stellen in Hamburg

Rechnen auf Rabe-Art

Die Initiative „Gute Inklusion“ kritisiert Angaben zur Personalstärke im Senatsbericht zur Beschulung behinderter Kinder – und fehlende Aufzüge.
Von Kaija Kutter

17.11.2019

Radfahrer und Schwäne im Gegenlicht vor der Binnenalster.

Volksinitiative für Verkehrswende

Radentscheid nimmt erste Hürde

Am Dienstag wird der Senat das Zustandekommen der Volksinitiative für eine fahrradfreundliche Stadt beschließen. Sie fordert ein großes Umbauprogramm.
Von Gernot Knödler

14.10.2019

Der morgendliche Berufsverkehr fließt über den Kaiserdamm

Initiative zum Klimanotstand in Berlin

Senat noch nicht im Krisenmodus

Die Initiative Klimanotstand Berlin fordert fleischfreie Mensen und überall in der Stadt Tempo 30. Grünen und SPD geht das allerdings zu weit.
Von Lukas Waschbüsch

20.8.2019

In Reken im Münsterland ist gut Fahrrad fahren

Bürgerinitiative in Nordrhein-Westfalen

Strampeln für das Radgesetz

Die Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ fordert neue Radwege in NRW. Der Landtag muss sich jetzt damit befassen.
Von Andreas Wyputta und Heike Holdinghausen

30.5.2019