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Polens Präsident Andrzej Duda

Regierungsbildung in Polen

Duda schindet Zeit für die PiS

Präsident Duda will den bisherigen Premier mit der Regierungsbildung beauftragen. Dabei hat dessen PiS seit der Wahl keine Parlamentsmehrheit mehr.
Von Gabriele Lesser

7.11.2023

Donald Tusk freut sich bei einer Veranstaltung.

Nach den Wahlen in Polen

Moment der unverfälschten Freude

Essay von Jaroslaw Kuisz und Karolina Wigura
In Polen hat die Opposition die rechtspopulistische PiS besiegt. Das ist ein wichtiger Erfolg im globalen Kampf für die liberale Demokratie.

22.10.2023

Eine Frau in einer Wahlkabine in Warschau

Parlamentswahl in Polen

PiS in die Schranken gewiesen

Die Rechtskonservativen verlieren, das Oppositionsbündnis gewinnt. Bis in Warschau eine neue Regierung steht, dürfte es aber noch dauern.
Von Gemma Teres Arilla

17.10.2023

Menschen tragen Sonnenbrillen und halten Fähnchen in den nationalfarben polens in den Händen

Garton Ash über die Wahl in Polen

„Ein großer demokratischer Moment“

Polens Opposition ist es gelungen, eine unfaire Wahl zu gewinnen, sagt der Historiker Timothy Garton Ash. Gelingt ein reibungsloser Machtwechsel?
Interview von Rob Savelberg

18.10.2023

Demonstration mit Megafon und Fahnen.

Wahlausgang in Polen

Lebendige Zivilgesellschaft

Kommentar von Barbara Oertel
Die Euphorie über das polnische Wahlergebnis entlarvt zu Teilen westliche Arroganz. Höchste Zeit, Polens Zivilgesellschaft wahrzunehmen.

17.10.2023

Menschen feiern ausgelassen in einem rot-weiß beleuchteten Saal

Wahlsieg der Opposition in Polen

Polen und die EU sollen diese Chance ergreifen

Kommentar von Gemma Teres Arilla
Nach der Wahl in Polen rückt das Ende des PiS-Regimes näher. Die EU sollte jetzt schnell die politische und wirtschaftliche Nähe zu Warschau suchen.

16.10.2023

Donald Tusk

Parlamentswahl in Polen

Jubel bei der Dreier-Koalition

Oppositionsführer Tusk könnte die künftige Regierung stellen. Die PiS wurde zum dritten Mal in Folge Wahlsieger, verfehlt aber die absolute Mehrheit.
Von Gabriele Lesser

16.10.2023

donald-tusk

Parlamentswahl in Polen

Opposition gewinnt die Wahl

Nach Auszählung aller Stimmen ist klar: Die nationalistische PiS hat keine Mehrheit mehr. Oppositionsbündnis unter Tusk könnte übernehmen.

16.10.2023

Parlamentswahl in Polen

Opposition feiert schon

Laut Nachwahlbefragung könnte eine Koalition unter Oppositionsführer Tusk mit einer Mehrheit rechnen. Die national-konservative PiS bleibt stärkste Partei.

15.10.2023

Demonstration in Warschau

Parlamentswahl in Polen am Sonntag

Mit vereinten Kräften

Eine Bürgerkoalition, angeführt von Ex-Premier Donald Tusk, fordert die Rechtspopulisten der PiS heraus. Ihre Chancen stehen erstaunlich gut.
Von Gabriele Lesser

13.10.2023

Beim

Endspurt im Wahlkampf in Polen

„Marsch von einer Million Herzen“

Die größte Oppositionspartei mobilisiert mit einer beeindruckenden Demonstration. Menschen aus ganz Polen kommen dafür nach Warschau.
Von Gabriele Lesser

1.10.2023

Ein Soldat patrouilliert an einem hohen Metallzaun entlang

Handel mit Schengen-Visa in Polen

Erklärungsnot – kurz vor der Wahl

Polens Regierung steht wegen einer Visa-Schmiergeldaffäre unter Druck. Aber sie sorgt dafür, dass die Bevölkerung davon kaum etwas erfährt.
Von Gabriele Lesser

28.9.2023

Umstrittenes „Lex Tusk“-Gesetz

Agentenjagd in Polen

Nach internationaler Kritik erneuert Polens Regierung ihr Antiagentengesetz. Doch Oppositionelle fürchten, bald als „Agenten Moskaus“ zu gelten.
Von Gabriele Lesser

8.8.2023

Eine Demonstrantin mit EU-Fahne

Polnisches Gesetz der rechten PiS Partei

EU interveniert gegen Gesetz

Die EU-Kommission geht gegen Polen wegen eines neuen Gesetzes der Regierungspartei PiS vor. Das Gesetz behindere laut Kritikern die Opposition.

7.6.2023

Donald Tusk auf einer Bühne.

Polens Regierung in der Kritik

Aufstand gegen die PiS

Bislang sah es so aus, dass Polens Nationalpopulisten nach der Wahl weiterregieren können. Doch ein umstrittenes Gesetz mobilisiert ihre Gegner.
Von Gabriele Lesser

5.6.2023

Ex-Premierminister Donald Tusk von der Presse

Demokratie in Polen

Rückenwind für die Opposition

Kolumne Fernsicht von Karolina Wigura und Jaroslaw Kuisz
Ein von Präsident Duda unterzeichnetes Gesetz zielt offiziell auf russischen Einfluss. Für die PiS könnte es sich als kontraproduktiv erweisen.

4.6.2023

Manfred Weber hemdsärmelig während einer Sitzung im Plenarsaal des Europäischen Parlaments

Neuer EVP-Chef Manfred Weber

Die Agenda setzen andere

Kommentar von Eric Bonse
Seit Merkels Abgang haben die Konservativen in der EU nicht mehr viel zu melden. Der neue EVP-Chef Weber soll das nun richten. Keine leichte Aufgabe.

1.6.2022

Eine Polizistin mit Mundschutz sichert den Eingang auf das Gelände

Eskalation zwischen Polen und der EU

Der gefährliche Kurs der PiS

Kommentar von Barbara Oertel
Warschaus rechte Regierung lässt den Rechtsstreit mit Brüssel weiter eskalieren. Doch es gibt Hoffnung: die pro-europäische Bewegung um Donald Tusk.

8.10.2021

Donald Tusk auf dem Weg zu einer Pressekonferenz

Polnische Bürgerplattform

Partei mit Imageproblem

Die polnische Bürgerplattform setzt auf Donald Tusk. Mit ihm will sie die regierende nationalkonservative PiS von der Macht drängen.
Von Gabriele Lesser

4.7.2021

Doland Tusk, der neue Chef der polnischen PO und sein Vize Borys Budka, zwei mittelalte Herren, vor Mikrofonen der Journalisten

Tusk zurück in Polen

Polens PiS kriegt Gegenwind

Kommentar von Gabriele Lesser
Die Christdemokraten müssen unter Donald Tusk den Neoliberalismus über Bord werfen, wenn sie wieder einen Fuß auf den Boden bekommen wollen.

4.7.2021