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EIn Mann sitzt neben einem Wappen mit Adler auf rotem Grund

Polen nach den Wahlen

Mühsam zurück zum Rechtsstaat

In Polen wirken die PiS-Nationalpopulisten auch nach dem Wahlsieg der liberaleren Koalition weiter. Sie besetzen Schlüsselpositionen im ganzen Land.
Von Gabriele Lesser

3.12.2023

Das Foto zeigt eine Reihe von Personen in Seitenaufnahme, hinten Morawiecki.

Trotz Wahlsiegs der Opposition

Polens neue Zwei-Wochen-Regierung

Die neue PiS-Regierung hat keine Chance, die Vertrauensabstimmung im Parlament zu überstehen. Dennoch hat Präsident Duda sie vereidigt.
Von Gabriele Lesser

28.11.2023

Häuser eines Dorfes, im Hintergrund vier Windkraftanlagen, dahinter weite Waldlandschaft

Blockierte EU-Förderung

5,1 Milliarden Euro für Polen

Brüssel will 5,1 Milliarden Euro aus dem Energiesparprogramm für Erneuerbare überweisen. Dafür muss Polen Bedingungen erfüllen.
Von Gabriele Lesser

23.11.2023

Andrzej Duda spricht

Regierungsbildung in Polen

Dudas Karrierekalkül

Kommentar von Gabriele Lesser
Den Auftrag der Regierungsbildung wird die PiS nicht erfüllen können. Duda schindet Zeit für die Partei, bei der er auf einen guten Posten hofft.

14.11.2023

Andrzej Duda (L.) und Mateusz Morawiecki (R.) geben sich bei der Zeremonie zur Ernennung des Premiers die Hand

Regierungsbildung in Polen

Abgang in Raten

Nach der Wahl hat die PiS keine Mehrheit im Parlament. Trotzdem erteilt Präsident Duda dem bisherigen Premier Morawiecki einen Regierungsauftrag.
Von Gabriele Lesser

14.11.2023

Nationalistenmarsch in Polen

Unabhängigkeitstag in Polen

„Wir müssen kämpfen!“

PiS-Chef Kaczyński will den Machtwechsel nach den verlorenen Wahlen verhindern. Ein Nationalistenmarsch lief am Samstag durch Warschau.
Von Gabriele Lesser

12.11.2023

Die Parteichefs präsentieren den Koalitionsvertrag

Regierungsbildung in Polen

Startklar für den Machtwechsel

Drei Oppositionsparteien unterzeichnen einen Koalitionsvertrag. Wer Premier wird oder welchen Posten im Kabinett bekommt, ist noch unklar.
Von Gabriele Lesser

10.11.2023

Polens Präsident Andrzej Duda

Regierungsbildung in Polen

Duda schindet Zeit für die PiS

Präsident Duda will den bisherigen Premier mit der Regierungsbildung beauftragen. Dabei hat dessen PiS seit der Wahl keine Parlamentsmehrheit mehr.
Von Gabriele Lesser

7.11.2023

Donald Tusk freut sich bei einer Veranstaltung.

Nach den Wahlen in Polen

Moment der unverfälschten Freude

Essay von Jaroslaw Kuisz und Karolina Wigura
In Polen hat die Opposition die rechtspopulistische PiS besiegt. Das ist ein wichtiger Erfolg im globalen Kampf für die liberale Demokratie.

22.10.2023

Eine Frau in einer Wahlkabine in Warschau

Parlamentswahl in Polen

PiS in die Schranken gewiesen

Die Rechtskonservativen verlieren, das Oppositionsbündnis gewinnt. Bis in Warschau eine neue Regierung steht, dürfte es aber noch dauern.
Von Gemma Teres Arilla

17.10.2023

Menschen tragen Sonnenbrillen und halten Fähnchen in den nationalfarben polens in den Händen

Garton Ash über die Wahl in Polen

„Ein großer demokratischer Moment“

Polens Opposition ist es gelungen, eine unfaire Wahl zu gewinnen, sagt der Historiker Timothy Garton Ash. Gelingt ein reibungsloser Machtwechsel?
Interview von Rob Savelberg

18.10.2023

Demonstration mit Megafon und Fahnen.

Wahlausgang in Polen

Lebendige Zivilgesellschaft

Kommentar von Barbara Oertel
Die Euphorie über das polnische Wahlergebnis entlarvt zu Teilen westliche Arroganz. Höchste Zeit, Polens Zivilgesellschaft wahrzunehmen.

17.10.2023

Menschen feiern ausgelassen in einem rot-weiß beleuchteten Saal

Wahlsieg der Opposition in Polen

Polen und die EU sollen diese Chance ergreifen

Kommentar von Gemma Teres Arilla
Nach der Wahl in Polen rückt das Ende des PiS-Regimes näher. Die EU sollte jetzt schnell die politische und wirtschaftliche Nähe zu Warschau suchen.

16.10.2023

Donald Tusk

Parlamentswahl in Polen

Jubel bei der Dreier-Koalition

Oppositionsführer Tusk könnte die künftige Regierung stellen. Die PiS wurde zum dritten Mal in Folge Wahlsieger, verfehlt aber die absolute Mehrheit.
Von Gabriele Lesser

16.10.2023

donald-tusk

Parlamentswahl in Polen

Opposition gewinnt die Wahl

Nach Auszählung aller Stimmen ist klar: Die nationalistische PiS hat keine Mehrheit mehr. Oppositionsbündnis unter Tusk könnte übernehmen.

16.10.2023

Parlamentswahl in Polen

Opposition feiert schon

Laut Nachwahlbefragung könnte eine Koalition unter Oppositionsführer Tusk mit einer Mehrheit rechnen. Die national-konservative PiS bleibt stärkste Partei.

15.10.2023

Demonstration in Warschau

Parlamentswahl in Polen am Sonntag

Mit vereinten Kräften

Eine Bürgerkoalition, angeführt von Ex-Premier Donald Tusk, fordert die Rechtspopulisten der PiS heraus. Ihre Chancen stehen erstaunlich gut.
Von Gabriele Lesser

13.10.2023

Beim

Endspurt im Wahlkampf in Polen

„Marsch von einer Million Herzen“

Die größte Oppositionspartei mobilisiert mit einer beeindruckenden Demonstration. Menschen aus ganz Polen kommen dafür nach Warschau.
Von Gabriele Lesser

1.10.2023

Ein Soldat patrouilliert an einem hohen Metallzaun entlang

Handel mit Schengen-Visa in Polen

Erklärungsnot – kurz vor der Wahl

Polens Regierung steht wegen einer Visa-Schmiergeldaffäre unter Druck. Aber sie sorgt dafür, dass die Bevölkerung davon kaum etwas erfährt.
Von Gabriele Lesser

28.9.2023

Umstrittenes „Lex Tusk“-Gesetz

Agentenjagd in Polen

Nach internationaler Kritik erneuert Polens Regierung ihr Antiagentengesetz. Doch Oppositionelle fürchten, bald als „Agenten Moskaus“ zu gelten.
Von Gabriele Lesser

8.8.2023