Wahlkampf in Polen Zwischen Hoffnung und Frust Kolumne Vor der Tür von Gabriele Lesser Polens Wähler wollen weniger Bürokratie in der EU – und weg vom Diktat Brüssel. Scharfe Kritik wird auch an der strikten EU-Asylpolitik geübt. 9.6.2024
Spionageskandal in Polen Moskaus neue Maske Kolumne Fernsicht von Karolina Wigura und Jaroslaw Kuisz Russlands Propaganda richtet sich gegen „moralischen Verfall“, gegen Demokratie und Freiheit. Kommunismus ist für das Marketing Moskaus passé. 1.6.2024
Polen vor der EU-Wahl Gegen Verräter und bezahlte Knechte Das Entsetzen in Polen ist groß seit der Flucht eines Richters nach Belarus. Die russische Bedrohung ist das große Wahkampfthema der Regierungspartei. Von Gabriele Lesser 29.5.2024
Europäischer Raketenschild Gemeinsame EU-Luftabwehr gefordert Regierungschefs von Polen und Griechenland fordern von der EU die Errichtung eines gemeinsamen Luftabwehrschirms. Die Kommissionspräsidentin ist dafür. 24.5.2024
Regierungsumbau in Polen „Aufräumen und Wiederaufbau“ Der polnische Premier Donald Tusk tauscht vier prominente Minister aus. Sie sollen den EU-Wahlkampf anführen. Von Gabriele Lesser 12.5.2024
EU hebt Verfahren gegen Polen auf Warschau wieder salonfähig Kommentar von Gabriele Lesser Mehr als einen Image-Schaden kostete Polen das EU-Verfahren nicht. Trotzdem gut und richtig ist, dass die EU das Verfahren nun aufgehoben hat. 8.5.2024
Abtreibungsrecht in Polen „Goebbels“-Rufe und Babygeschrei Es war ein Wahlversprechen: Der Sejm in Polen hat die Liberalisierung des Abtreibungsrechts diskutiert. Jetzt muss ein Sonderausschuss ein Gesetz daraus machen. Von Gabriele Lesser 12.4.2024
Abtreibungsrecht in Polen Die Wut der Polinnen Ein liberaleres Abtreibungsrecht war ein Wahlversprechen der polnischen Mitte-Links-Koalition. Im Abgeordnetenhaus wird das nun verschleppt. Von Gabriele Lesser 11.4.2024
Regionalwahlen in Polen Sieg für Städte und Regionen Kommentar von Gabriele Lesser Die Mitte-links-Koalition von Ministerpräsident Tusk behauptet sich bei den Regionalwahlen in Polen. Die von der PiS gegängelten Städte dürfen aufatmen. 8.4.2024
Kommunalwahlen in Polen Große Kluft zwischen Stadt und Land Bei den Regional- und Kommunalwahlen zeigt sich die Spaltung: Auf dem Land gewinnt die PiS, in den Städten die Mitte-links-Regierungskoalition. Von Gabriele Lesser 8.4.2024
Polen vor den Kommunalwahlen Stimmungstest für Tusk-Regierung In Polen wird am Sonntag gewählt. Am spannendsten wird es in Krakau. Hier war ein Postkommunist 20 Jahre lang Stadtpräsident. Wer wird sein Nachfolger? Von Gabriele Lesser 6.4.2024
100 Tage Donald Tusk Durchwachsene Bilanz in Polen 100 Maßnahmen sollten es werden, doch Polens Präsident Duda blockiert. Enttäuscht sind vor allem Polinnen bei ihrem Kampf um reproduktive Rechte. Von Gabriele Lesser 25.3.2024
Landesweite Aktionen Bauern protestieren in Polen Straßenblockaden vor Grenzübergängen: Polnische Landwirte wehren sich gegen den Preisverfall. Anti-ukrainische Töne sind kaum zu hören. Von Gabriele Lesser 20.3.2024
Scholz, Tusk und Macron in Berlin Mehr Waffenkäufe gegen Putin Das Weimarer Dreieck will wieder als politischer Akteur auf die Bühne. Die Regierungschefs bemühen sich um fast wortgleiche Sätze zur Ukraine. Von Stefan Reinecke 15.3.2024
Tusk zu Besuch bei Scholz Wunsch nach engerer Kooperation Polens Ministerpräsident Donald Tusk besuchte am Montag Olaf Scholz. Sie kündigten eine engere Zusammenarbeit bei der Rüstung an und kritisierten Donald Trump. 13.2.2024
Verfassungsexpertin über Polen „Reparaturarbeiten sind schwierig“ Zurück zum Rechtsstaat, das ist das Ziel von Polens neuer Regierung. Die Verfassungsrechtlerin Ewa Łętowska erklärt, warum das so kompliziert ist. Interview von Gabriele Lesser 11.2.2024
PiS-Chef Jarosław Kaczynski Auf Zeit-Flucht vor Verantwortung Kolumne Fernsicht von Karolina Wigura Polens Ex-Premier gräbt alte Anschuldigungen gegen Russland aus. Da ist eine Finte, um der Verantwortung für die verlorene Wahl zu entkommen. 4.2.2024
Verurteilte PiS-Politiker in Polen Präsident auf Konfrontationskurs Polens Staatschef Andrzej Duda begnadigt zwei verurteilte frühere PiS-Politiker zum zweiten Mal. Sie sind damit frei und wollen wieder ins Parlament. Von Gabriele Lesser 24.1.2024
Polens neue Regierung Die schwere Last des Donald Tusk Kolumne Fernsicht von Karolina Wigura und Jaroslaw Kuisz Der Sieg über die PiS-Populisten ist ein Hoffnungsschimmer für den liberalen Westen. Doch auf die neue Koalition in Warschau warten schwierige Aufgaben. 23.12.2023
Erste Maßnahmen der Tusk-Regierung In Polen wird aufgeräumt Kommentar von Barbara Oertel Die neue Regierung unter Donald Tusk hat die Führung der Öffentlich-Rechtlichen ausgetauscht. Es ist ein erster Schritt Richtung Rechtsstaat. 21.12.2023
