Bundestagswahl in Berlin Zwischen Euphorie und Stille Nach den ersten Prognosen: Die Grüne Julia Schneider hofft, der Linke Ferat Kocak jubelt und bei der SPD wird es kurz sehr still. Von Stefan Alberti, Rainer Rutz und Erik Peter 23.2.2025
Bundestagswahlkampf der SPD Berlin Rolf Mützenich ist müde Beim Stimmenfang für die Bundestagswahl setzt die Berliner SPD in Spandau auf Promiunterstützung. Der hiesige Direktkandidat ist ein schweigsamer Typ. Von Rainer Rutz 20.2.2025
Migrationsdebatte in Berlin Abschiebefantasien der CDU in der Kritik Die Union fordert Abschiebezentren in Berlin. Eine unnötige Symboldebatte, die niemand braucht, heißt es genervt vom Koalitionspartner SPD. Von Leonore Kogler und Rainer Rutz 5.2.2025
Klausurtagung der Berliner SPD-Fraktion Präsent auch an der Frauenkirche Traditionell tagt die SPD-Fraktion zu Jahresbeginn außerhalb von Berlin. Dieses Mal in Dresden wirkt ihr Chef Raed Saleh einflussreicher denn je. Von Stefan Alberti 26.1.2025
Klausurtagung der SPD-Fraktion Muskelspiel in Dresden Beim Ausflugswochenende zu Jahresbeginn drängt die SPD die CDU zu Beschlüssen – von Anwohnerparken und Paritätsgesetz bis zu Vorstandsgehältern. Von Stefan Alberti 26.1.2025
Wechsel von der Linken zur SPD Hauptsache Rot Die Berliner SPD feiert sich für den Eintritt von drei ehemaligen Linken-Politikern. Im Mittelpunkt steht der Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg. Von Rainer Rutz 15.1.2025
Fraktionswechsel im Abgeordnetenhaus Berliner Ex-Linker wechselt zur SPD Der aus der Linken ausgetretene Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg geht zur SPD. Friedrichshain-Kreuzbergs Ex-Linken-Stadtrat Nöll schließt sich an. Von Rainer Rutz 14.1.2025
Franziska Giffeys „Berlin-Abo“ Gut, klug und futsch Kommentar von Claudius Prößer Das Berliner 29-Euro-Ticket war von Anfang an keine besonders sinnvolle Idee. Das Deutschlandticket-Upgrade ist nun aber die bestmögliche Exit-Option. 27.12.2024
Bundestagswahl am 23. Februar An der Wählerschaft vorbei Kommentar von Stefan Alberti SPD und CDU haben ihre Listen für die Bundestagswahl im Februar aufgestellt – und dabei wenig nachvollziehbare Personalentscheidungen getroffen. 21.12.2024
Bundestagswahlkampf der SPD Berlin Gnadenlos abgestraft Berlins Ex-Regierender Michael Müller fällt bei der SPD-Listenaufstellung für die Bundestagswahl durch. Spitzenkandidat wird ein nahezu Unbekannter. Von Rainer Rutz 19.12.2024
Bundestagswahlkampf der SPD Berlin Michael Müller soll aufs Abstellgleis geschoben werden Für Berlins Ex-Regierenden wird die Luft dünn: Die SPD-Parteilinke will die sicheren Listenplätze für die Wahl komplett mit ihren Leuten besetzen. Von Rainer Rutz 17.12.2024
Angriff auf SPD-Mitglieder in Berlin Drei junge Neonazis in Untersuchungshaft Nach der Prügelattacke auf SPD-Wahlkämpfer*innen sitzen drei mutmaßliche Angreifer in U-Haft. Die Neonazis waren unterwegs zur Demo in Friedrichshain. Von Hanno Fleckenstein 16.12.2024
29-Euro-Ticket in Berlin Totgesagte leben länger Das 29-Euro-Ticket in Berlin wird zwar abgeschafft. Abonnenten können das Angebot nun aber doch bis Vertragsende nutzen – und das sogar bundesweit. Von Rainer Rutz 13.12.2024
Sparpläne in Berlin Alles wieder zurecht gekürzt? Nach Protesten gegen die Kürzungen nimmt Schwarz-Rot einige Kürzungsvorhaben zurück. Doch die Finanzierung steht auf wackligen Füßen. Von Timm Kühn 8.12.2024
Abschaffung des 29-Euro-Tickets Mindestens noch zwei Monate Schonzeit für Giffey-Abo Das Ende des 29-Euro-Tickets ist zwar besiegelt. Auch das Prozedere der Rückabwicklung steht fest. Vor Februar wird das aber nicht umsetzbar sein. Von Rainer Rutz 29.11.2024
Parteitag der SPD Berlin Die Macht der Männer Berlins SPD vertagt die Entscheidung, ob eine Frau die Landesliste zur Wahl anführen soll. Auch sonst ist die Stimmung auf dem Parteitag eher mäßig. Von Rainer Rutz 24.11.2024
SPD Berlin vor dem Parteitag Beziehungsstatus: kompliziert Nach der Dauerkrise herrscht in der Hauptstadt-SPD eine Art Burgfrieden. Die CDU lästert, der Koalitionspartner habe nun gleich mehrere Machtzentren. Von Rainer Rutz 21.11.2024
Sparhaushalt von CDU und SPD in Berlin Berlin trägt die schwarz-rote Laterne Kommentar von Uwe Rada Statt Berlin zukunftsfest für den Klimawandel zu machen, wickelt der Senat die Verkehrswende ab. Spitzenreiter ist Berlin nur beim Schäppchenparken. 19.11.2024
Bezahlkarte für Geflüchtete in Berlin Schwarz-rote Kartenspiele Die Diskussionen über die Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete reißen nicht ab. Der Druck auf Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) wächst. Von Marina Mai und Stefan Alberti 14.11.2024
Antisemitismus in Berlin Notfalls bis zum Schulverweis Ein SPD-Abgeordneter fordert ein ganzes Maßnahmenbündel zur verstärkten Bekämpfung von Antisemitismus. Er macht sich damit nicht nur Freunde. Von Rainer Rutz 3.10.2024