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Das Bild zeigt ein Wahlplakat von 2023 mit Franziska Giffey

Revival des 29-Euro-Tickets in Berlin

Kluge Sozialpolitik geht anders

Kommentar von Jonas Wahmkow

Der Nutzen des 29-Euro-Tickets ist absehbar gering. Mit der Einführung will die Berliner SPD lediglich politische Handlungsfähigkeit simulieren.

20.4.2024

Das Foto zeigt die drei Bewerberduo für den SPD-Landesvorsitz

Triell um Berlins SPD-Vorsitz

Heimspiel bei den Jusos

Der Parteinachwuchs feiert das Duo Bertels/Niroomand. Die verteidigen die bisherige Kostenlos-für-alle-Politik ihres Mitbewerbers Raed Saleh.

Von Stefan Alberti

7.4.2024

Pro und Contra gebührenfreie Angebote

Nicht mehr gratis für alle?

Kommentar von Stefan Alberti und Erik Peter

Die SPD streitet darüber, ob die Kostenlos-Politik bei Kita oder Schulessen unabhängig vom Einkommen wieder abgeschafft werden soll.

4.4.2024

Das Bild zeigt Luise Lehmann und Raed Saleh

SPD-Streit um Gebührenfreiheit

Die Sache mit der Waffel

SPD-Landeschef Raed Saleh und Co-Kandidatin Luise Lehmann verteidigen im Kampf um den Parteivorsitz die Gebührenfreiheit im Kita- und Schulbereich.

Von Rainer Rutz

4.4.2024

Das Foto zeigt die drei Duos, die sich um die Doppelspitze der Berliner SPD bewerben.

Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz

Ab geht die SPD-Post

8.300 Stimmzettel sind nun auf dem Weg. Der Rest will online über Berlins künftige SPD-Doppelspitze entscheiden. Abstimmschluss ist am 19. April.

Von Stefan Alberti

2.4.2024

Das Foto zeigt eine SPD-Veranstaltung mit den Kandidaten-Duos für den Landesparteivorsitz.

SPD-Vorstandstriell

Ein bisschen Stochern im Nebel

Kommentar von Stefan Alberti

Will die CDU Martin Hikel im SPD-Vorsitzrennen mit einer Bezirkstour einen Vorteil verschaffen? Das ist eine steile These – mehr aber auch nicht.

23.3.2024

Das Bild zeigt ein Modell der Magnetschwebebahn der Firma Max Bögl

Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg

Exklusive Einladung

Der VBB lädt den Mobilitätsausschuss in Sachen Magnetschwebebahn zu einem Betriebsausflug nach Bayern – allerdings nur die CDU- und SPD-Abgeordneten.

Von Rainer Rutz

19.3.2024

Neuer Ärger in Berlin-Lichtenberg

Hönicke will alten Posten zurück

In der Zeit ohne SPD-Stadtrat Kevin Hönicke hat das Bezirksamt Lichtenberg die Ressorts neu verteilt. Nun soll alles rückgängig gemacht werden.

Von Marina Mai

19.3.2024

Ein Mann und eine Frau lächeln in die Kamera, im Hintergrund ist der Berliner Fernsehturm zu sehen

Dreikampf um den SPD-Landesvorsitz

„Wir wollen einen Neustart“

Die Parteilinken Jana Bertels und Kian Niroomand wollen SPD-Vorsitzende werden. Statt von oben wollen sie die zerstrittene Partei von unten einen.

Interview von Uwe Rada und Rainer Rutz

17.3.2024

Das Bild zeigt Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel

Dreikampf um die SPD-Spitze

Schaulaufen für den Parteivorsitz

Die SPD Berlin verharrt im Dauerkrisenmodus. Beim ersten Triell um die künftige Doppelspitze beschäftigen sich die Kandidaten mit Grabenkämpfen.

Von Rainer Rutz

13.3.2024

Das Foto zeigt Raed Saleh (SPD) und Kai Wegner (CDU)

Vorstands-Triell bei der SPD Berlin

Da schaut auch die CDU genau hin

Kommentar von Stefan Alberti

Berlins Sozialdemokraten können per Urwahl über ihre künftige Landesspitze entscheiden. Das betrifft auch den Koalitionspartner.

7.3.2024

Polit-Affäre in Berlin-Lichtenberg

Kevin nicht mehr allein zu Haus

Der skandalbehaftete SPD-Stadtrat Kevin Hönicke darf zurück ins Bezirksamt Lichtenberg. Die eigentlichen Vorwürfe gegen ihn sind aber nicht vom Tisch.

Von Rainer Rutz

6.3.2024

Bildhauerin Maja Smoltczyk (l-r), Ralf Wieland (SPD), ehemaliger Präsident des Abgeordnetenhauses, und Cornelia Seilbeld (CDU), Präsidentin des Abgeordnetenhauses, enthüllen eine Büste von Wieland im Festsaal im Abgeordnetenhaus

Büstenenthüllung im Abgeordnetenhaus

Ein Schnäuzer fast wie Ebert

Richtig Lust hatte der einstige Abgeordnetenhauspräsident Ralf Wieland (SPD) nicht drauf – nun gibt es trotzdem eine Büste von ihm im Landesparlament.

Von Stefan Alberti

6.3.2024

Das Bild zeigt Raed Saleh und Luise Lehmann

Dreikampf um Berliner SPD-Spitze

SPD entdeckt die Basisdemokratie

Erstmals sollen Berliner SPD-Mitglieder direkt über ihre künftige Doppelspitze entscheiden. Drei Duos stehen zur Wahl, der Ausgang ist komplett offen.

Von Rainer Rutz

27.2.2024

Kulturkampf in Neukölln

Wer spielt denn da mit den Hütchen?

Neuköllns Bezirksverordnete streiten über das Aus für den Verein Berlin Mondiale am Dammweg. Vorwürfe politischer Motivation stehen im Raum.

Von Lilly Schröder

22.2.2024

CDU-Stellenbesetzung im Senat

Der Vielbeschäftigte

Walter Gauks (CDU) ist neuer Senatsbeauftragter für die Russlanddeutschen. Mit der Trennung von Senats- und Parteiarbeit soll er es nicht so genau nehmen.

Von Marina Mai

16.2.2024

Bündnis für Wohnen in Berlin

Ab diesem Jahr aber zack zack!

Im Bündnis mit landeseigenen und privaten Wohnungsunternehmen hat SPD-Bausenator Gaebler sein Schneller-Bauen-Gesetz vorgestellt. 2024 soll es kommen.

Von Uwe Rada

16.2.2024