Spardebatte in Berlin Demokratie leider zu teuer Die Jugendbildungsstätten würden gern alle Schüler*innen erreichen. Im vergangenen Jahr hatten sie aufgestockt, jetzt müssen sie nun wieder kürzen. Von Uta Schleiermacher 17.9.2025
Streit um Berliner Wahlkreise In Zoff um Zuschnitte wird Bezirksaufsicht eingeschaltet In Friedrichshain-Kreuzberg eskaliert der Streit um die Neuaufteilung der Wahlkreise. Das könnte die Abgeordnetenhauswahl gefährden. Nun muss die Bezirksaufsicht schlichten. Von Amelie Sittenauer 16.9.2025
Berliner Linken-Fraktion Noch eine will nicht mehr Die Hälfte der Linken-Fraktion im Abgeordnetenhaus tritt bei der Wahl 2026 nicht mehr an. Nun gehört auch Co-Chefin Anne Helm zu dieser Gruppe. Von Stefan Alberti 16.9.2025
Parlament zurück aus der Sommerpause Der Herbst beginnt Draußen Protest, drinnen Debatte: Nach zwei Monaten Ferien geht es im Abgeordnetenhaus beim Haushalt gleich hart zu Sache. Von Stefan Alberti 11.9.2025
Kerstin Wolter über Wahlkampf in Berlin „Die Grenze nach oben ist noch nicht erreicht“ Berlins Linke könnte nach der Wahl 2026 die Regierung anführen. Co-Parteichefin Kerstin Wolter will mit dem Thema Mieten punkten – und erteilt Olympia eine Absage. Interview von Uwe Rada 10.9.2025
Abgeordnetenhauswahl 2026 Berlins SPD lässt es ordentlich krachen Mit Steffen Krach soll 2026 ein für die Partei unbelasteter Kandidat das Rote Rathaus zurückerobern. Seine Ideen für die Hauptstadt? Vorerst unklar. Von Rainer Rutz 27.8.2025
Kandidaturen für die Berlin-Wahl Nur noch ein bisschen sexy Kommentar von Simone Schmollack Berlin rüstet sich zur Abgeordnetenhauswahl in einem Jahr. Doch das Personalkarussel will nicht recht in Schwung kommen. Und ist mehr als mittelmäßig. 27.8.2025
Krach in der Berliner SPD Nahost-Konflikt unter Genossen Im Streit um ein Gaza-Aufnahmeprogramm attackiert ein einflussreicher Vertrauter von SPD-Fraktionschef Raed Saleh öffentlich den eigenen Innenexperten. Von Rainer Rutz 8.8.2025
K-Frage zur Abgeordnetenhauswahl 2026 Rote Ratlosigkeit Zur Berlin-Wahl 2026 haben im Mitte-links-Lager bislang nur die Grünen die Kandidatenfrage geklärt. Bei der SPD droht ein parteiinterner Qual-O-Mat. Von Rainer Rutz und Uwe Rada 28.7.2025
Kulturelle Teilhabe in der Diskussion „Wie wenig Kultur können wir uns leisten?“ Die Kulturbranche hat bei vielen einen exklusiven Ruf. Gemeinsam mit Expert:innen will die Berliner Linken-Fraktion das ändern. Von Lea Knies 16.7.2025
Feierabend im Abgeordnetenhaus Zwischen Quantensprung und Überwachungsstaat Kommentar von Stefan Alberti Das Landesparlament geht bis September in die Sommerpause und debattiert vorher noch eine Verschärfung des Polizeigesetzes. 10.7.2025
Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus 2026 Grünen-Politiker Wesener zieht sich zurück Der von vielen Berliner Grünen als Hoffnungsträger gefeierte Ex-Senator Daniel Wesener will 2026 nicht wieder fürs Abgeordnetenhaus antreten. Von Rainer Rutz 6.7.2025
Abgeordnetenhauswahl 2026 Gerade ist der Kai wirklich einsam Kommentar von Stefan Alberti Viel Spekulation, viele offene Fragen bei Grünen, SPD und Linkspartei: Allein bei der CDU steht der Spitzenmann für die Berlin-Wahl 2026 schon fest. 4.7.2025
Mobbingfall um Berliner Pädagogen Offene Fragen – auch nach Akteneinsicht Oziel Inácio-Stech hat von Mobbing und Diskriminierung berichtet. Die Bildungsverwaltung reagierte desaströs. Abgeordnete sehen endlich die Akten ein. Von Andreas Hergeth 1.7.2025
Umgang mit Beschwerde eines Lehrers Günther-Wünsch kann aufatmen Ein Missbilligungsantrag der Grünen gegen Berlins Bildungssenatorin (CDU) scheitert im Abgeordnetenhaus. Die Grünen warfen ihr Falschaussage vor. Von Uta Schleiermacher 26.6.2025
Verwaltungsreform Grüne: Wegner muss jetzt liefern Das Abgeordnetenhaus hat die jahrzehntelang diskutierte Reform beschlossen. Sie künftig mit Leben zu erfüllen, könnte noch schwieriger werden. Von Stefan Alberti 26.6.2025
Verwaltungsreform in Berlin Nur der erste Schritt Kommentar von Stefan Alberti Wenn CDU, SPD, Grüne und Linkspartei am 26. Juni im Abgeordnetenhaus zustimmen, ist das bloß der rechtliche Rahmen für eine Reform der Verwaltung. 21.6.2025
Verwaltungsreform Wieso nun auf den letzten Drücker? Kommentar von Stefan Alberti CDU, SPD, Grüne und Linkspartei sind schon auf der Zielgerade für die seit Jahrzehnten diskutierte Reform. Nun steht abrupt eine große Hürde im Weg. 11.6.2025
Senat und Bezirke CDU dementiert: „Da wackelt gar nichts“ Die Verwaltungsreform ist nach jahrzehntelanger Diskussion fast im Ziel. Aber nur theoretisch. Denn ein zentraler Punkt ist weiter offen. Von Stefan Alberti 10.6.2025
Erste Plenarsitzung seit 6 Wochen Das Parlament ist zurück Erkenntnisse nach der Pause: Eine neue Kultursenatorin, die auf Gott schwört, zwei neue, alte Gesichter und eine wieder erstarkte Franziska Giffey. Von Stefan Alberti 22.5.2025