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Bremer Linke besucht Flüchtlingslager

„Ein Friedhof der Menschenrechte“

Sofia Leonidakis war im Lager Moria II auf Lesbos. Ein Gespräch über katastrophale Bedingungen, hilflose Bundesländer und Politik der Abschreckung.

Interview von Jan Zier

1.6.2021

Angeblicher Bremer Bamf-Skandal

Der Skandal, der keiner war

Laut Staatsanwaltschaft soll die ehemalige Bremer Bamf-Chefin in 121 Fällen Straftaten begangen haben. Geblieben ist von den Vorwürfen fast nichts.

Von André Zuschlag

28.12.2020

Das Türschild einer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge mit Schriftzug und Bundesadler

Bamf-Krampf in Bremen

Skandal verpufft

Das Bremer Landgericht weist die Anklage im Bamf-Skandal fast ganz zurück. Asylrechtlich ist der Bremer Außenstellenleiterin nichts vorzuwerfen.

Von Benno Schirrmeister

6.11.2020

Abschiebung eines Mannes in ein Flugzeug

Reaktion auf die Coronakrise

Dublin-Abschiebungen ausgesetzt

Das Bamf schickt keine Flüchtlinge mehr in andere EU-Länder zurück. Um die Asylverfahren will sich Deutschland aber trotzdem nicht selbst kümmern.

Von Georg Sturm

24.3.2020

ein Ordnungshüter, im Hintergrund ein Auto und ein Straßenschild

Flüchtlinge in der Corona-Krise

Die Welt wird zur Festung

Geflüchtete sind besonders hart betroffen. Hilfsorganisationen warnen vor „Massensterben“. Aus Deutschland wird weniger abgeschoben.

Von Christian Jakob

19.3.2020

Seenotretter nähern sich einem Boot in Seenot auf dem Mittelmeer

Aktionsplan für EU-Asylreform

Neustart gefordert

21 Organisationen aus EU-Ländern wollen, dass die neue EU-Kommission die Blockade in der Asylpolitik löst. Dafür haben sie jetzt Ideen veröffentlicht.

Von Christian Jakob

25.11.2019

ein Migrant blickt auf die Küste von Sizilien

Neue Verteilmethode für MigrantInnen

Wegweiser mit Haken

Kommentar von Christian Jakob

Erstmals wurden gut 200 Flüchtlinge mit der Malta-Methode auf vier Länder verteilt. Die Wartezeiten sind kürzer, aber manche Länder profitieren nicht.

25.11.2019

R2G in Bremen wendet Koalitionskrise ab

Mäurer hat bloß rumgepoltert

Grüne und Linke setzen sich gegen den SPD-Innensenator in Bremen durch: Der Algerier Seif Benmoussa wird vorerst nicht abgeschoben.

Von Jan Zier

3.9.2019

Kirchenasyl in der Krise

David gegen Goliath

Eine alte Tradition der Kirche ist in Gefahr: das Kirchenasyl. Bedroht wird es vom Staat. Auf dem Kirchentag spielt das Thema kaum eine Rolle.

Von Nora Belghaus

22.6.2019

Abschiebung nach Italien

Wille zur Härte

Unterstützer vor Ort und der niedersächsische Innenminister wollen, dass Ben Bakayoko in Gifhorn bleiben kann. Das Bundesamt für Flüchtlinge bleibt hart.

Von Marinus Reuter

12.4.2019

Flugzeug von unten am Himmel fliegt über Stacheldraht hinweg.

EuGH fällt zwei Grundsatzurteile

Abschiebung in „große Armut“ ist o.k.

Schlechte Lebensbedingungen sprechen nur in Ausnahmen gegen Abschiebung, so das Gericht. Es müsse mindestens „Verelendung“ drohen.

Von Christian Rath

19.3.2019

Asylsuchende in Deutschland

Rekord bei Dublin-Abschiebungen

Mehr als 8.000 ausreisepflichtige Asylsuchende wurden in andere EU-Länder abgeschoben. Am häufigsten erfolgten die Abschiebungen in das Ankunftsland Italien.

21.1.2019

Zahl der Asylbewerber 2018

Die Obergrenze wird nicht erreicht

Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Obergrenze für Asylbewerber wird 2018 deutlich unterschritten. Derweil wollen die Bundesländer Leistungen kürzen.

16.12.2018

Abschiebepraxis in Hamburg

Die Angst ist immer da

In Hamburg sind Abschiebungen mitten in der Nacht kein Einzelfall, und das schafft unter den Geflüchteten ein Klima der Furcht.

Von Marco Carini

25.11.2018

Demonstration unter dem Motto „Grundrechte verteidigen, Flüchtlinge schützen, Rassismus bekämpfen“ in Bonn 1992

Asylrecht in Deutschland und der EU

Grundrecht faktisch abgeschafft

Die Diskussion in der Union ist fern jeder Rechtskenntnis. Maßgeblich ist heute das EU-Asylrecht. EU-Richtlinien sind im deutschen Asylgesetz realisiert.

Von Christian Rath

22.11.2018