Assistenzen im Arbeitgebermodell Besetzung für gleichen Lohn Menschen mit Behinderung protestieren am Mittwoch vor der Sozialsenatsverwaltung. Sie fordern die freie Wahl ihrer persönlichen Assistent*innen. Von Peter Nowak 5.11.2025
Kleines Theater in Köpenick vor dem Aus Der Hauptmann von Köpenick hätte kurzen Prozess gemacht Das Schlossplatztheater Köpenick gibt jährlich rund 70 Vorstellungen. Doch zum Januar wird dem kleinen Theater die komplette Förderung gestrichen. Von Malte Schwoch 5.10.2025
Kürzungen trotz Rekordhaushalt Ändert endlich das Fördersystem! Kommentar von Andreas Hergeth Kleine Projekte sollen 2025 weniger Geld für ihre Arbeit bekommen. Das müsste nicht sein, wenn das Land Berlin endlich mehr Einnahmen erzielen würde. 8.8.2025
Silvesterparty in Berlin Bleigießen statt Blechen Die traditionelle Silvesterparty am Brandenburger Tor wird dieses Jahr voraussichtlich nicht stattfinden. Grund dafür sind fehlende Landeszuschüsse. Von Nina Schieben 30.7.2025
Berliner Landeshaushalt 2026 und 2027 Berlin bling bling Der Senat will richtig Geld ausgeben. Laut Entwurf so viel wie nie zuvor. Dennoch soll gespart werden. Klingt widersinnig? Die wichtigsten Antworten. Von Rainer Rutz, Nina Schieben und Uta Schleiermacher 24.7.2025
Der Berliner Senat und die Bezirke Ein Tropfen auf dem heißen Stein Der Landeshaushalt für 2026/27 wird aufgestockt. Jährlich fließen 2 Milliarden in die soziale Infrastruktur der Bezirke. Kritik kommt von der Linken. Von Nina Schieben 21.7.2025
Gentrifizierung in Berlin Kämpfen für eine solidarische Stadt Die Nachbarschaftsinitiative „Bizim Kiez“ in Kreuzberg kämpft seit zehn Jahren gegen Verdrängung – und bleibt trotz Rückschläge optimistisch. Von Nina Schieben 17.7.2025
Senat will das Tempelhofer Feld bebauen Bürgerbeteiligung als Farce Beteiligte der Dialogwerkstatt zum Tempelhofer Feld sind sauer: Der Berliner Senat hält an Bebauungsoption fest und will das Feld-Gesetz ändern. Von Annette Jensen und Hanno Fleckenstein 16.7.2025
Gegen Queerfeindlichkeit Berlin muss Rückgrat zeigen Entwurf diskutiert: Die Arbeit an der Berliner Landesstrategie für queere Sicherheit und gegen Queerfeindlichkeit neigt sich dem Ende entgegen. Von Andreas Hergeth 2.7.2025
Alleingang im Berliner Senat Licht und Schatten für Kiziltepe Die schwarz-rote Landesregierung beschließt mehr Schutz sexueller Identität, aber keine neue Ansprechperson bei antimuslimischem Rassismus. Von Stefan Alberti 1.7.2025
Der ZLB-Umzug und das liebe Geld Alles kostet zu viel Ein Umzug der ZLB ins Kaufhaus am Alex ist noch nicht ganz vom Tisch. Der Senat will beim Bund vorsprechen. Der hat Geld für kulturelle Infrastruktur. Von Andreas Hergeth 30.6.2025
Deutsche Wohnen & Co enteignen Rahmen ohne Inhalt Die schwarz-rote Koalition legt Eckpunkte für ein Vergesellschaftungs-Rahmengesetz vor. In Kraft treten soll es 2028. Von Anwendung ist nicht die Rede. Von Nina Schieben 23.6.2025
Berliner Klimaanpassungsgesetz Das Ende der Kettensäge Der Volksentscheid Baum will Berlin hitzefest machen. Nun berät das Abgeordnetenhaus über den Gesetzesvorschlag. Von Marco Fründt 17.6.2025
Geschwindigkeitsbegrenzung in Berlin Senat erst mal doch nicht auf Speed Mehr Tempo 30 als gedacht könnte bleiben: Das hält sich die SPD zugute – laut CDU-Senatorin Bonde liegt es an einer neuen Regel. Von Stefan Alberti 17.6.2025
Krankenhäuser kritisieren den Senat „Berlin hat nicht sein Bestes gegeben“ Die Umsetzung der umstrittenen Krankenhausreform kommt nur langsam voran. Berlin habe nicht sein genug getan, sagen Krankenhausvertreter:innen. Von Marco Fründt 16.6.2025
Werkstätten der Volksbühne vor dem Aus? Die bedrohte DNA des Hauses Die hauseigenen Werkstätten der Volksbühne sollen aufgelöst werden. Beschlossen ist aber noch nichts. Und das Theater hat da eine eigene Idee. Von Andreas Hergeth 11.6.2025
Nach erfolgreicher AfD-Klage Berlin will weiter keine Vornamen von Verdächtigen nennen Der Berliner Senat nannte der AfD zu Unrecht nicht die Vornamen mutmaßlicher Messerstraftäter. Dabei soll es auch künftig bleiben – mit besserer Begründung. 11.6.2025
Berliner Verfassungsgerichtshof AfD darf Vornamen erfragen Der Berliner Senat durfte eine Vornamen-Abfrage der AfD nicht verweigern. Der Beschluss des Berliner Verfassungsgerichtshofes fiel denkbar knapp aus. Von Christian Rath 5.6.2025
Dauergezerre um Bürohochhäuser Der Senat übernimmt am Gleisdreieck Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat nach einem Beschluss der Landesregierung beim Projekt „Urbane Mitte“ nun gar nichts mehr zu sagen. Von Stefan Alberti 3.6.2025
Berlins SPD-Vorsitzende Böcker-Giannini „Für mich ist es in der Außendarstellung schwieriger“ SPD-Landeschefin Nicola Böcker-Giannini über die Macht der Männer, die Berlin-Wahl 2026 – und die Erkenntnis, dass Wohnen keine Alltagssorge sein sollte. Interview von Rainer Rutz 20.5.2025
