Antisemitismus-Fördergeldaffäre Kompetenz egal? Ein Untersuchungsausschuss soll klären, ob der Berliner Kultursenat Fördergelder für Antisemitismusprävention irregulär verteilt hat. Von Nina Apin 26.1.2026
Fragliche Projekte gegen Antisemitismus Eine Behörde im Widerstand gegen den Filz FragDenStaat veröffentlicht Tausende Seiten Behördendokumente. Sie zeigen, wie sich die Verwaltung gegen die CDU-Vergabe von Fördergeldern wehrt. Von Timm Kühn 22.1.2026
Fördergeldaffäre der Berliner CDU Untersuchungsauschuss nimmt Arbeit auf Wie wurden Fördermittel zur Bekämpfung von Antisemitismus vergeben? Antworten soll es in einem Bericht ans Parlament bis zum Sommer geben. 16.1.2026
Rücktritt wegen Tennis-Affäre? Das Laschet-Moment des Kai Wegner Kommentar von Timm Kühn Während des Blackouts hatte Wegner nur einen Job: Unterstützung signalisieren. Dass er lieber Tennis spielt, ist abgehoben – und demokratieschädlich. 8.1.2026
Expertin über das Rahmengesetz zu DWE „Ein Versuch, Artikel 15 Grundgesetz unmöglich zu machen“ Die Berliner CDU und SPD greifen mit dem Rahmengesetz das Grundgesetz an, sagt eine Juristin der DWE-Expert:innenkommission. Das Gesetz sei juristisch belanglos. Interview von Timm Kühn 18.12.2025
CDU-Fördergeldaffäre Timur und sein Trupp Der Abgeordnete Timur Husein mischte mit bei der Vergabe von Förderung gegen Antisemitismus. Ein Aufruf zum Besuch der Nova-Ausstellung erntet Kritik. Von Erik Peter 19.11.2025
Berliner CDU-Fördergeldaffäre Guter Jude, schlechter Jude Die Kulturverwaltung räumt weitere Fehler in der Fördergeld-Affäre ein. Eine Antisemitismus-Fachjury soll zudem als „zu links“ abgelehnt worden sein. Von Anselm Mathieu und Erik Peter 10.11.2025
Fördergeld-Affäre der Berliner CDU Anzeige ist raus Die Fördergeld-Affäre der Berliner CDU könnte bald von der Staatsanwaltschaft untersucht werden. Anwalt stellt Strafanzeige gegen Chialo und Goiny. Von Anselm Mathieu 7.11.2025
Showdown im Abgeordnetenhaus Förderung wird Fall für den Rechnungshof Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson bittet Behörde um Prüfung. Sie distanziert sich von Kritik des CDU-Abgeordneten Goiny an Haltung zu Antisemitismus. Von Stefan Alberti 6.11.2025
Fördergeld bei Antisemitismusprojekten Es geht um Machtmissbrauch Kommentar von Erik Peter CDU-Politiker betrachten den Staat als Selbstbedienungsladen. Den notwendigen Kampf gegen Antisemitismus schwächen sie. 6.11.2025
Geförderte Antisemitismusprojekte Klüngel, Briefkästen und eine Immobilienfirma Zwölf Projekte haben Geld aus dem Topf der Berliner Kulturverwaltung erhalten. Eine Spurensuche der taz weckt Zweifel an der Kompetenz der Empfänger. Von Hanno Fleckenstein, Anselm Mathieu und Erik Peter 5.11.2025
Projekte gegen Antisemitismus Förderfilz der CDU Die Berliner Kultursenatoren Chialo und Wedl-Wilson haben willkürlich Millionen Euro Fördergelder vergeben – nach Druck aus der Fraktion. Von Erik Peter 4.11.2025
Großspenden an Berliner CDU Geschichte des ehrbaren Kaufmanns Der Immobilienunternehmer Christoph Gröner sagt vor dem Verwaltungsgericht aus. Das Gericht befindet, seine Spenden waren nicht illegal. Von Erik Peter 30.9.2025
Landesparteitag der Berliner CDU Kai Wegner attackiert die Linkspartei Mit so einer „antisemitischen und polizeifeindlichen“ Partei dürfe niemand zusammenarbeiten, sagt der Regierende Bürgermeister. Die hauptstädtischen Christdemokraten bestätigen ihn als Landeschef. Von Stefan Alberti 20.9.2025
Debatte um Einbürgerungen Kai und Co. springen übers Stöckchen Springer und Teile der CDU fahren eine Kampagne gegen Einbürgerungen in Berlin. Mit der Realität hat das wenig zu tun. Von Marina Mai 23.7.2025
Vergesellschaftung in Berlin Ein Musterbeispiel für postfaktischen Populismus Kommentar von Timm Kühn Die CDU poltert gegen das Rahmengesetz der eigenen Koalition. Das ist nicht nur billig, sondern verdeutlicht auch ein Dilemma der Konservativen. 20.7.2025
Deutsche Wohnen & Co enteignen SPD trommelt für Mietendeckel – statt Enteignung Vorschlag mit schwarz-rotem Zoffpotenzial: SPD will Entwurf für ein Vergesellschaftungsrahmengesetz vorlegen, mit dem Mieten gedeckelt werden sollen. Von Timm Kühn 3.7.2025
Lehrer*innenstreik in Berlin Schlechtreden ist einfacher als bessermachen Kommentar von Uta Schleiermacher Berlins Bildungssenatorin kritisiert den Arbeitskampf der Lehrer*innen als verantwortungslos. Selbst hatte sie zuletzt nur Kürzungen zu bieten. 14.5.2025
Zukunft der Kultur Ist das Kunst oder kann das weg? Kolumne übrigens von Uli Hannemann Mit Kulturförderung dürfte es demnächst finster aussehen. Das hat vor allem mit der CDU und ihrem Hang zum Rechtskonservatismus zu tun. 5.5.2025
Senats-Beauftragter Walter Gauks Vereinchen wechsel dich Mit Lyra Marzahn droht dem bis 2024 vom Senats-Aussiedlerbeauftragten Walter Gauks geleiteten Verein die Insolvenz. Ein Ersatz steht schon bereit. Von Marina Mai 24.4.2025
