Rechte Reaktionen auf Heidenau Hetze, Hass und Vorwürfe Die rechte Szene sucht bei den Ausschreitungen in Heidenau den Adrenalinkick. Schuld sind natürlich immer die anderen. Von Andreas Speit 24.8.2015
Debatte NPD-Verbot Rechtsstaatliche Realsatire Kommentar von Johannes Lichdi und Horst Meier Das fragwürdige NPD-Verbotsverfahren droht erneut am Verfassungsschutz zu scheitern. Der Prozess muss entweder fair sein oder platzen. 30.3.2015
Kommentar NPD-Verbotsverfahren Demokratiefeindlich, nicht gefährlich Kommentar von Christian Rath Ist das NPD-Verbotsverfahren mit dem Wahlverlust in Sachsen obsolet? In ihrem Niedergang ist die Partei kaum noch eine Gefahr. 2.9.2014
Kommentar: Über das Verbot des "Mongols MC" Billige Siege gegen Rocker Kommentar von Jan Zier Bei Rockern in Bremen wird politisch mit zweierlei Maß gemessen: Die "Mongols" werden präventiv verboten, "Hells Angels" erst nach Jahren. Andere leben weiter. 10.6.2014
Rocker-Verbot in Bremen „Mongols“ bleiben verboten Das Bremer Oberverwaltungsgericht weist eine Klage des „Mongols MC“ gegen ein Vereinsverbot ab – mit bundesweiter Wirkung. Von Jean-Philipp Baeck 10.6.2014
Nationalsozialisten und die NPD Angst vor dem Verbotsverfahren Die NPD wirft den mächtigen Neonazi Thomas Wulff raus. Das ist ein Signal: an den Verfassungsschutz und an die Kameradschaften. Von Andreas Speit 8.4.2014
Neonazi-Netzwerk in Brandenburg Richter prüfen Klage gegen Verbot Seit Juni 2012 ist das Netzwerk „Widerstandsbewegung in Südbrandenburg“ illegal. Seine Mitglieder sind aber weiter klandestin unterwegs – und nun auch vors Gericht gezogen. 18.11.2013
Diskussion um NPD-Verbot FDP will das Verfahren stoppen Das Verhalten der Regierung beim NPD-Verbot sei ein fatales Signal, kritisiert die SPD. Sie kündigt einen eigenen Antrag im Bundestag an. Von Stefan Reinecke und Paul Wrusch 19.3.2013
Kommentar NPD-Verbot Feigheit vor dem Staatsfeind Kommentar von Klaus Hillenbrand Eine legale Partei von der Parteienfinanzierung auszuschließen, ist unmöglich. Dass der Staat die Nährmutter der Nazis spielt, ist jedoch nicht vermittelbar. 18.3.2013
Kommentar NPD-Verbotsverfahren Lob des Zauderns Kommentar von Stefan Reinecke Die Kanzlerin und ihr Innenminister zögern noch beim NPD-Verbot. Am Ende ist Zaudern aber besser als lautes Getöse, das zu nichts führt. 26.2.2013
NPD veröffentlicht vertrauliche Daten Rechtsextreme gehen in die Offensive Bund und Länder haben tausende Belege für ein NPD-Verbotsverfahren zusammengetragen. Diese Sammlung findet sich nun auf der Homepage der NPD. 20.2.2013
Hürden beim NPD-Verbot Gefahren der Zukunft abwenden Zuletzt wurde die KPD verboten: im Jahr 1956. Seitdem hat sich viel geändert. Deshalb ist unklar, was bei einem Verbotsverfahren gegen die NPD das Ergebnis wäre. Von Christian Rath 1.12.2012
Karlsruhe soll Legalität prüfen NPD bemüht Verfassungsrichter Die NPD hat das Verfassungsgericht angerufen: Es soll feststellen, ob die Partei verfassungmäßig ist oder nicht. Für das Gericht ist das juristisches Neuland. 13.11.2012
