Renate Künast und Internet-Beleidigungen Nicht alles aushalten müssen Im Streit über Internet-Hass rügt das Bundesverfassungsgericht Berliner Gerichtsbeschlüsse. Man habe die Persönlichkeitsrechte nicht genug geschützt. Von Christian Rath 2.2.2022
Ermittlungen wegen Hass im Netz Ein Terrorist ist kein Pimmel Der Journalist Patrick Gensing wird von Rechten als „Mitglied der linksterroristischen Antifa“ bezeichnet. Interessiert das die Staatsanwaltschaft? Von Katharina Schipkowski 26.1.2022
Entgleisung von US-Präsident Biden Eines Bolzplatzes unwürdig US-Präsident Joe Biden beschimpft einen Journalisten als „dummen Hurensohn“. Dabei wurde er vor allem gewählt, weil er nicht Donald Trump ist. Von Volkan Ağar 25.1.2022
Prozess wegen Beleidigung der Polizei Juristisches Nachspiel ohne Ende Ein Antifaschist aus Fulda soll die Polizei bei einer Demo 2019 beleidigt haben. Nun steht er zum vierten Mal vor Gericht. Von Christoph Schmidt-Lunau 21.1.2022
Hamburger Prozess um „Schülerlotsen“ Zu Recht beleidigt? Weil er einen Polizisten als „Schülerlotsen“ bezeichnet hatte, ist Ale Dumbsky wegen Beleidigung angeklagt. Am Dienstag hat der Prozess begonnen. Von Aram Ockert 23.11.2021
Schimpfwörter für Kinder Himmel, Arsch und Pupskackamama Kolumne Kinderspiel von Saskia Hödl Wenn kleine Kinder fluchen, will man sie korrigieren – dabei ist das doch ganz normal. Doch welche Schimpfwörter sind kindgerecht? 9.11.2021
Polizist klagt wegen Beleidigung Du Schülerlotse! In Hamburg muss ein Ladenbesitzer vor Gericht. Er hat einen Polizisten bei einem Einsatz in seinem Laden als „Schülerlotse“ bezeichnet. Von Aram Ockert 28.10.2021
Hausdurchsuchung wegen eines Tweets Andy Grote will kein Pimmel sein Am Mittwochmorgen stürmten Polizist*innen die Wohnung von Mara K. Es ging um einen Tweet – offenbar fühlte sich Hamburgs Innensenator beleidigt. Von Katharina Schipkowski 8.9.2021
Briefe, E-Mails und Anrufe Besser vor Hetze geschützt Das Bundeskabinett bringt am Mittwoch Strafen gegen „verhetzende Beleidigung“ auf den Weg. Mehr Gruppen sind einbezogen als ursprünglich geplant. Von Christian Rath 12.5.2021
Die Wahrheit Die Identität der Leberwurst Kolumne Die Wahrheit von Susanne Fischer An alle Susannes: wir sind Opfer eines Stereotyps, das Menschen mit anderen Vornamen leichtfertig tradieren, ohne es selbst zu bemerken. 10.3.2021
Karlsruhe zu Polizeibeleidigungen „FCK BFE“ kann strafbar sein Wenn eine konkrete Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) geschmäht wird, kann dies als Beleidigung bestraft werden. Von Christian Rath 15.1.2021
Rassistische Attacke in Bremen-Huchting Angriff im Nachtbus Am Wochenende wurde eine Bremerin in einem Nachtbus rassistisch beschimpft und angegriffen. Sie musste ins Krankenhaus. Von Alina Götz 2.11.2020
Die Papageien von Lincolnshire Wenn Vögel pöbeln Kolumne Liebeserklärung von Heiko Werning Fünf Graupapageien störten den öffentlichen Frieden in einem britischen Wildpark. Sie beleidigten die Besucher mit derben Sprüchen. 3.10.2020
Schachspielerin Pähtz in der Kritik Zug um Zug ins Abseits Die Großmeisterin Elisabeth Pähtz ist für das deutsche Schach bislang ein Glücksfall. Doch Beleidigungs- und Betrugsvorwürfe schaden ihrem Ruf. Von Hartmut Metz 23.8.2020
Oberstaatsanwalt über Täter im Netz „Hass kann jeden treffen“ Die niedersächsische Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Netz ist gestartet. Frank-Michael Laue spricht über Ziele, Täter und Opfer. Interview von Harff-Peter Schönherr 3.7.2020
Bedrohung von Politiker*innen Keine Einzelfälle Kommentar von Stefan Reinecke Gewalt gegen KomunalpolitikerInnen nimmt zu. Das lässt sich politisch und juristisch bekämpfen – wenn man will. 10.3.2020
Künast-Urteil teilweise revidiert Na bitte, geht doch Kommentar von Anja Maier Die Beleidigungen Renate Künasts werden endlich als solche anerkannt. Trotzdem fällt es schwer, sich über diesen Teilerfolg aufrichtig zu freuen. 22.1.2020
Rechts sein heißt nicht Recht haben Niemand muss mit Nazis reden Politischer Disput ist keine Beleidigung: Staatsanwaltschaft Verden setzt sich vergebens für AfD-Rechtsaußen Frank Magnitz ein. Von Benno Schirrmeister 21.1.2020
Kampf gegen Hasskommentare Renate Künast erringt Teilerfolg Mit ihrer Beschwerde gegen einen Gerichtsbeschluss hatte Künast jetzt Erfolg: Sechs von 22 Hasspostings gegen sie gelten nun doch als Beleidigung. 21.1.2020
Prozess wegen Beleidigung Fehler beim Künast-Urteil Die Beleidigungen seien Meinungsäußerungen mit „Sachbezug“, urteilen Berliner Richter. Renate Künast geht in Berufung und hat gute Chancen. Von Christian Rath 23.9.2019
