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Edathy-Untersuchungsausschuss

Ziercke erinnert nichts

Der frühere BKA-Chef leidet vor dem Bundestag unter Gedächtnisschwund. Von einer SMS Thomas Oppermanns weiß er nichts.
Von Tobias Schulze

26.3.2015

Führungsfragen in der Linkspartei

Sag niemals nie

Sahra Wagenknecht begründet ihren Verzicht auf den Fraktionsvorsitz. Sie schließt aber eine zukünftige Kandidatur nicht aus.
Von Tobias Schulze

25.3.2015

Freihandelsabkommen TTIP

Kretschmann freut sich drauf

Das europäisch-amerikanische TTIP-Abkommen wird vom baden-württembergischen Ministerpräsident gelobt. Ganz auf Kritik verzichtet er nicht.
Von Tobias Schulze

18.3.2015

Schnelles Prozess-Ende im Fall Edathy

Das kleinere Übel

„Die Vorwürfe treffen zu.“ Vier Worte beenden das Verfahren gegen Sebastian Edathy. Als Geständnis will dieser das aber nicht verstehen.
Von Tobias Schulze

2.3.2015

Die SPD und das TTIP

Frau Malmström sagt Nein

Sigmar Gabriel will seine Partei für den Freihandelsdeal begeistern. Doch die EU-Kommissarin lehnt seine Forderungen ab.
Von Tobias Schulze

23.2.2015

Debatte SPD-Wahlsieg in Hamburg

Der Mann der kleinen Sprüche

Kommentar von Tobias Schulze
Der Wahlerfolg von Olaf Scholz in Hamburg ist enorm. Trotzdem hätte er als SPD-Kanzlerkandidat – womöglich gegen Merkel – keine Chance.

16.2.2015

FDP bei der Hamburg-Wahl

Nach achtzehn Monaten Jammertal

Anderthalb Jahre lang haben die Liberalen nur Niederlagen eingesteckt. Jetzt sind sie zurück, wenn auch erst einmal nur in Hamburg.
Von Tobias Schulze

15.2.2015

SPD-Klausur auf dem Landgut

Hilfe für die „arbeitende Mitte“

Ein Nein zu Waffen für die Ukraine und ein Teilzeitmodell für Familien: Damit will die SPD aus dem Umfragetief. Doch eine Affäre könnte das vermasseln.
Von Tobias Schulze

9.2.2015

Kommentar Klausurtagung SPD

Politik für die Mitte

Kommentar von Tobias Schulze
Die Einführung des Mindestlohns brachte kaum Wählerstimmen; nun will die SPD die arbeitende Mitte ansprechen. Die Ideen sind unausgereift.

9.2.2015

Kommentar Edathy-Ausschuss

Atemberaubend unverschämt

Kommentar von Tobias Schulze
Warum hält die SPD-Fraktion an Michael Hartmann fest? Weil er womöglich auch die Fraktionsspitze belasten könnte? Der Verdacht erhärtet sich.

6.2.2015

Untersuchungsauschuss zu Edathy

Michael Hartmann schweigt

Vorläufig keine Aufklärung: Zuletzt war der Druck auf den SPD-Abgeordneten immer weiter gestiegen. Jetzt drohen ihm Ermittlungen.
Von Tobias Schulze

5.2.2015

Untersuchungsausschuss zu Edathy

Die letzte Brandmauer der SPD

Der mutmaßliche Informant Edathys, Michael Hartmann, gerät immer stärker unter Druck. Und auch seine Partei gibt ein erbärmliches Bild ab.
Von Tobias Schulze

30.1.2015

Bundeswehrmission im Irak

Das Richtige falsch machen

Wenige Politiker haben mit einer Ausbildungsmission der Bundeswehr im Irak Probleme. Viele zweifeln, ob sie verfassungskonform ist.
Von Tobias Schulze und Astrid Geisler

28.1.2015

Edathy vor Untersuchungsausschuss

Schwierige Wahrheitsfindung

Der Ex-BKA-Chef Ziercke streitet die Vorwürfe ab, Dienstgeheimnisse verraten zu haben. Sebastian Edathy bleibt bei seiner Version der Geschichte.
Von Tobias Schulze

16.1.2015

Nach den Terroranschlägen von Paris

Überwachung ohne alte Reflexe

Die Bundeskanzlerin und ihr Vize Gabriel sind sich einig: Vorratsdatenspeicherung sei nötig. Nur Justizminister Heiko Maas (SPD) wehrt sich noch.
Von Tobias Schulze

15.1.2015

Edathy-Ausschuss

Besuch aus dem Bundeskriminalamt

Der ehemalige BKA-Chef Ziercke muss sich am Donnerstag Vorwürfen stellen. Auch Edathy wird als Zeuge im U-Ausschuss des Bundestags aussagen.
Von Tobias Schulze

15.1.2015

Demo gegen Terrorismus

Muslime einen die Bundesregierung

Die SPD wollte eine Kundgebung aller Parteien gegen Terror, aber die CDU wollte nicht. Nun kommen sie alle zu einer Mahnwache der Islamverbände.
Von Tobias Schulze

13.1.2015

Edathy-Untersuchungsausschuss

Aussage gegen Aussage

Wer wusste was in der Kinderporno-Affäre? Die SPD-Politiker Edathy und Hartmann sollen es am Donnerstag im Bundestag sagen.
Von Tobias Schulze

18.12.2014

Vor Untersuchungsausschuss

Wer half Sebastian Edathy?

Während die Koalition über den Fall streitet, bleiben entscheidende Fragen offen. Wurde er tatsächlich gewarnt? Und von wem?
Von Tobias Schulze und Christian Rath

15.12.2014

Ermittlungen wegen Kinderporno-Besitz

Wer warnte Edathy?

Hat der SPD-Politiker Michael Hartmann Sebastian Edathy vor Ermittlungen gewarnt? Hartmann dementiert, doch die SPD gerät in Erklärungsnot.
Von Tobias Schulze

14.12.2014