taz.de

Folgen des Koalitionsausschusses

Auf zehn Spuren durch Frankfurt

Die Ampel-Koalition hat den beschleunigten Ausbau einiger Autobahnen beschlossen. Und die Grünen fragen sich, ob sie das noch irgendwie stoppen können.

Von Tobias Schulze, Anna Lehmann und Christoph Schmidt-Lunau

2.4.2023

Die Köpfe der tazler*innen Stefan Reinecke, Anja Krüger, Tobias Schulze und Bert Schulz

Podcast „Bundestalk“

Wo ist der Klimakanzler geblieben?

Podcast Tobias Schulze, Bert Schulz, Stefan Reinecke und Anja Krüger

Die Bundesregierung hat sich auf einen Fahrplan für Klimaschutz geeinigt. Haben sich SPD und FDP dafür gegen die Grünen verbündet?

Eine Gruppe von Grünen-Politikerinnen und Politikern auf dem Weg zum Kanzleramt

Klimabeschlüsse der Bundesregierung

Die Zwei-zu-eins-Koalition

Die Grünen sind enttäuscht vom Klimaschutzpapier des Koalitionsausschusses. SPD und FDP hochzufrieden. Die Rangeleien in der Ampel könnten zunehmen.

Von Tobias Schulze, Sabine am Orde, Jasmin Kalarickal und Anna Lehmann

29.3.2023

Grüne gegen Ampel-Partner

Die flauschigen Jahre sind vorbei

Die Grünen sind genervt, vor allem von der FDP. Jetzt machen sie ihrem Ärger Luft und attackieren die Ampel-Partner scharf. Ein Wagnis.

Von Tobias Schulze und Sabine am Orde

26.3.2023

Habeck, Scholz und Lindner laufen vor dem Schloß Meseberg nach der Klausurtagung

Streit in der Ampel

Betriebsklima ist kritisch

Nach viel Motzerei wird es spannend im Koalitionsausschuss der Ampel am Sonntag. Von Klimaschutz bis Kindergrundsicherung: Zündstoff gibt es zuhauf.

Von Tobias Schulze und Anna Lehmann

24.3.2023

Marco Buschmann, Annalena Baerbock und Robert Habeck

Grünen-Klausur in Weimar

Von nun an Klartext

Kommentar von Tobias Schulze

Das Vorgaukeln einer heilen Koalition hat die Grünen ihren Klimazielen nicht näher gebracht. Jetzt heißt es, den öffentlichen Druck zu erhöhen.

22.3.2023

Auf der grünen Bühne in Weimar stehen von links: Katharina Dröge, Robert Habeck, Britta Haßelmann und Annalena Baerbock

Fraktionsklausur der Grünen

Klimaschutz mit Absage

Die Grünen beraten, wie sie mehr Klimaschutz in der Ampel durchsetzen können. Sie scheitern bereits an Betriebsräten aus der Lausitz.

Von Tobias Schulze und Sabine am Orde

21.3.2023

Die Köpfe der taz-Redakteur*innen Pascal Beucker, Sabine am Orde, Tobias Schulze und Andreas Rüttenauer

Podcast „Bundestalk“

Fliegt die CSU aus dem Bundestag?

Podcast Tobias Schulze, Sabine am Orde, Pascal Beucker und Andreas Rüttenauer

Die Ampel ändert das Wahlrecht und deckelt damit die Größe des Bundestags – zulasten der Linken und der CSU. Ist das gerecht?

Blaue Bundestagssitze liegen noch unmontiert auf dem Fußboden

Reform des Wahlrechts

Ampel gegen Sachverstand

Am Freitag beschließt der Bundestag wohl das umstrittene neue Wahlrecht. Die Ampel beruft sich auf den Rat von Sachverständigen.

Von Tobias Schulze und Anna Lehmann

16.3.2023

Schauspielerin Girley Charlene Jazama auf der Berlinale

Film über kolonialen Genozid

Für die Haustechnik ist Platz

Nächste Woche kommt der Film „Der vermessene Mensch“ in die deutschen Kinos. Im Bundestag wurde er vorab präsentiert – mit einigen Irritationen.

Von Tobias Schulze

15.3.2023

Eine Lufthansamaschine fährt über eine Brücke, die eine Autobahn kreuzt auf der Lastwagen und PKW unterwegs sind

Koalitionsstreit über Subventionen

Eigentlich ampeltauglich

Die Grünen wollen klima- und umweltschädliche Subventionen streichen, um Geld für andere Projekte zu haben. Doch FDP und SPD bleiben verdächtig still.

Von Tobias Schulze, Jasmin Kalarickal, Anna Lehmann und Dariusch Rimkus

15.3.2023

Der Plenarsaal im Bundestag mit leeren blauen Sesseln

Koalitionspläne für Wahlrechtsreform

Dann lieber ganz radikal

Kommentar von Tobias Schulze

Durch die Wahlrechtsreform könnten flächendeckend Wahlkreise ohne Direktmandat bleiben. Da wäre es besser, das Zwei-Stimmen-Prinzip ganz abzuschaffen.

13.3.2023

Außenministerin Annalena Baerbock steigt aus einem Militärflugzeug

Aus für den Nationalen Sicherheitsrat

Kein Wille zum Querschnitt

Kommentar von Tobias Schulze

Weil sich Auswärtiges Amt und Kanzleramt nicht einigen können, gibts keinen Nationalen Sicherheitsrat. Dabei ist Sicherheit eine Querschnittsaufgabe.

13.3.2023

Eine alte Gastherme samt Warmwasserspeicher liegt ausgebaut auf dem Grundstück eines Einfamilienhauses

Falschmeldung der „Bild“-Zeitung

Habeck kostet uns keine Billion

Kosten die Pläne des grünen Vizekanzlers zum Austausch alter Heizungen 1.000 Milliarden Euro, wie die Boulevard-Zeitung behauptet? Ein Faktencheck.

Von Tobias Schulze

10.3.2023

Die Köpfe der taz-Redakteur*innen Jasmin Kalarickal, Sabine am Orde, Tobias Schulze und Anja Krüger

Podcast „Bundestalk“

Blockade in der Ampel

Podcast Tobias Schulze, Sabine am Orde, Jasmin Kalarickal und Anja Krüger

In der Bundesregierung gibt es Stau – und Streit. Insgesamt 30 Vorhaben warten darauf, gelöst zu werden. Bröckelt die Koalition?

Grünen-Chefin Ricarda Lang über Ampel

„Jede Krise ist meine Krise“

Ricarda Lang kämpft für die Grünen als soziale Partei. Ein Gespräch über FDP-Nervereien, Lehren aus der Berlin-Wahl und Hass, der ihr entgegenschlägt.

Interview von Tobias Schulze und Sabine am Orde

3.3.2023

Kai Wegner, Franziska Giffey und Raed Saed gemeinsam unterwegs

Berliner Koalition aus CDU und SPD

Giffey macht sich klein

Berlin wird künftig wohl von einer schwarz-roten Koalition regiert. Die SPD meint, mehr Gemeinsamkeiten mit der CDU als mit Linken und Grünen zu haben.

Von Tobias Schulze und Bert Schulz

2.3.2023

Annalena Baerbock spricht auf der Konferenz in Genf

Baerbock im UN-Menschenrechtsrat

Straffes Programm in Genf

Die Außenministerin wirbt im UN-Menschenrechtsrat für Allianzen gegen Russland. Die Vereinten Nationen seien mehr als der „blockierte Sicherheitsrat“.

Von Tobias Schulze

27.2.2023