Ibrahimo

13.11.2024 , 00:03 Uhr

Sparen Sie sich Ihren Sarkasmus und lesen Sie meine Kritik nochmal. Und ja, es ist AG* Tiergarten gemeint.

13.11.2024 , 00:00 Uhr

Ist nicht ausschlaggebend.

12.11.2024 , 13:54 Uhr

Das LG Tiergarten legt nicht zum ersten Mal Zweifel zu Lasten des Angeklagten aus, wenn man an den Ku'damm-Fall denkt. Eine für gegenwärtige politische Neigungen wohl sehr empfängliche Rechtsprechung. Dem Angeklagten hier lässt sich sicher nicht ohne bleibende Zweifel unterstellen, er habe tatsächlich die Massaker gefeiert, und nicht schlicht die Tatsache einer Offensive gegen Israel. Ziemlich schlampige Urteilsbegründung, das hatten wir auch vor Jahren beim Ku'damm Raserfall. Wenn man die Strafnorm konsequent anwenden würde, wie Düsberg hier richtig fordert, würde das ganze schon sehr lustig werden. Das verdeutlicht nochmal, auch angesichts dieser tendenziösen Urteilsbegründung, womit wir es hier zu tun haben. Die Beurteilung von israelischen Streitkräften als 'occupation forces' ist gem. IGH-Advisory Opinion nicht zu beanstanden, die Bezeichnung als 'zionistisch' eine politische Qualifikation dieser Besatzung der man durchaus zustimmen kann. Wir leben in einem Rechtsstaat, der Meinungsfreiheit grundsätzlich respektiert und kein Gesinnungsstrafrecht kennt. Die Bestrafung der Verherrlichung von Gewaltverbrechen ist zu begrüßen, aber dann bitte nicht konstuiert und v.a. konsequent.

29.10.2024 , 11:48 Uhr

Sie sind vor Ort in Israel? Oder nicht auch ein Hansel/Hänselin aus weiter Ferne? Ich denke dieses Argumentationsmuster Völkerrecht-Gänsefüßchen ist besser, als was auch immer Ihres darstellen soll. Auf Ihren Kommentar wollte ich ungerne eingehen, aber auf eine Aussage bin ich gezwungen zu reagieren: die Mandanten des Herren sind sicher nicht diejenigen, die Menschen getötet haben. Sie sind doch nicht mehr ganz dicht.

24.10.2024 , 11:41 Uhr

Ihr in vermeintlichem Realismus begründeter Pessimismus hält einem Vergleich mit der Behandlung ukrainischer Flüchtlinge nicht stand.

24.10.2024 , 11:36 Uhr

Eine wichtige Intervention in einer entmenschlichenden Debatte. Sie machen einer Zeitung, die sich der Gegenöffentlichkeit verpflichtet hatte, aller Ehren.

23.10.2024 , 20:31 Uhr

Ihr Vergleich passt in so vielen Hinsichten nicht dass sich eher fragt wo er passen soll. Der Krieg Israel-Palästina ist nicht mit Nazideutschland vergleichbar, in irgendeiner Hinsicht.

25.07.2024 , 10:44 Uhr

Wenn man Scholz mit einem Wort beschreiben müsste, dann als Zyniker.

09.02.2024 , 15:00 Uhr

Respektlos finde ich hier eher, das neue Staatsangehörigkeitsrecht als Reform zu verkaufen - diese "Reform" hat den Menschen, die sich unverschuldet nicht versorgen können, etwa aufgrund Behinderung, alleinerziehend, usw., den Anspruch auf Einbürgerung entzogen. In Zeiten von Deportationsplänen unentschuldbar, genauso wie das 'Rückführungsverbesserungsgesetz' am gleichen Tag zu verabschieden, ohne welche man sich diese super 'Reform' anscheinend nicht erlaubt hat.

06.02.2024 , 18:20 Uhr

Kränze sollen niedergelegt werden damit die Hinterbliebenen den Rand halten, so könnte man es auch ausdrücken. Gekürt mit Besuch von Abschiebefaeser.

30.01.2024 , 17:26 Uhr

Besorgnis um die Entfremdung von Muslimen wird bei der CDU wach - aber nur wenn es von Erdogan ausgeht

24.01.2024 , 00:27 Uhr

Die Trennung zwischen Recht und Moral gibt es so nicht, sie argumentieren eher, rechtspositivistisch, für amoralisches Recht. Diese Menschen verdienen Schutz, und nicht den Tod im Mittelmeer.

18.01.2024 , 11:18 Uhr

Wagenknecht gilt dann wohl für Mörig nicht als remigrationsbedürftig. Wer falsche Asylablehnungszahlen auftischt passt ja auch gut da rein.

18.01.2024 , 11:11 Uhr

Die Abschiebeampel hält ihre kleine, eher verhaltene Reform wohl selber für eine 'Verramschung', wenn sie es für notwendig erachtet diese im Paket zusammen mit erleichterter Abschiebungen verabschieden zu müssen. Nein danke.

12.01.2024 , 16:51 Uhr

Für Frau Touré reicht die eigene Biografie in einer kettengeduldeten Familie wohl nur für tränenrührige Reden, nicht dazu, denjenigen zur Seite zu stehen, die sich in ähnlichen Situationen wie damals ihrer Familie vorfinden.

Heute befürwortend, dass Behörden „alles richtig gemacht haben“, fragt sich wo sie heute wäre hätten Behörden auch gegenüber ihrer eigenen Familie “alles richtig gemacht“.

12.01.2024 , 16:20 Uhr

Wer humanitäre Fragen auf Kosten reduziert (und dann auch so verzerrt), hat jeden menschlichen Kompass verloren.

09.01.2024 , 15:08 Uhr

Nein. Der Abschiebestopp bezieht sich auf alle in Deutschland befindliche Iraner, wer dann tatsächlich abgeschoben wird hängt davon ab wem ‚erhebliche Gefahr‘ im Iran droht. Das aber ist ein Maßstsb der sehr anfällig dafür ist, was man gerade möchte, etwa hohe Abschiebungszahlen erwirken, die ja auch irgendwo her müssen. Es sei erinnert an den iranischen Mann in Passau, der in die Ausländerbehörde unter falschem Vorwand gelockt wurde, um abgeschoben zu werden. So wie die langjährige Abschiebepraxis nach Afghanistan. Wieso werden solche Falschbehauptungen überhaupt durchgelassen?

09.01.2024 , 14:57 Uhr

Das ist nicht genauso wie Klimaproteste oder andere Menschenansammlungen in Deutschland, weil der Iran als autoritäres Regime gezielt Bilder inszeniert, um einen Rückhalt in der Bevölkerung vorzugeben - kurz: “wir sind das Volk“. Dass der ZDF darauf reinfällt und damit die Propaganda nochmal verstärkt ist die Kirsche auf der Sahnetorte.

09.01.2024 , 14:54 Uhr

Ich denke der Autorin ist, sofern Sie gesunden Menschenverstand besitzt, wovon ich ausgehend vom sehr gut getroffenen Beitrag ausgehen darf, bekannt, dass die Peitschhiebe gegen Heshmati nicht von Zauberhand angeordnet und ausgeführt werden. Sie haben elementare Aussagen des Artikels nicht verstanden, insbesondere streitet die Autorin nicht dafür, einseitige Bilder zu zeichnen, sondern greift das des ZDF an, das Inszenierungen autoritärer Regimente einfach abkauft.

07.01.2024 , 14:24 Uhr

Die Zivilbevölkerung Palästinas sind also „Täter“? Das Land des großen Nelson Mandela wird doch wohl seinem Anspruch besser gerecht als Deutschland, das aus seinen Fehlern gelernt habe und dem Weltfrieden verpflichtet sei.

06.01.2024 , 19:08 Uhr

Nun erkennt man, dass sich der Völkermordsvorwurf durchaus plausibilisieren lässt. Das verdeutlicht im Rückblick doch sehr gut, wie wichtige Perspektiven auf den gegenwärtigen Konflikt ausgeschlossen wurden.

Von Genozid sprechen sei gar Herabwürdigung der Opfer vom Holocaust selbst - so die Antisemitismusexpertin und Historikerin Juliane Wetzel im bei der taz veröffentlichten Artikel 'Luisa Neubauer distanziert sich'.

Dass nicht einmal vor der Wehrhaftmachung der Opfer des Holocaust für die hirnverbrannten roten Linien, die gezeichnet werden sollten, Halt gemacht wurde, ist eines der Beispiele für die völlige Entgrenzung an Diskurs zu Israel-Palästina hierzulande.

Dass die Rezeption der Anklageschrift Anlass für eine nüchterne Betrachtung gibt, ist dann doch bereits eine positive und sehr willkommene Leistung der südafrikanischen Kläger. Die weiteren Kontextualisierung des Autors sind ebenfalls willkommen.

10.12.2023 , 22:06 Uhr

‚Die roboterhafte Wiederholung dieser Frage ist nicht nur absurd, sondern hat auch rassistische Untertöne, wenn sie fast jedem Palästinenser, Araber und Muslim gestellt wird.‘ Nun, einem Diplomaten wird man diese Frage wohl sehr berechtigt stellen dürfen. Was für eine absurde Antwort.

01.12.2023 , 16:28 Uhr

Die Selbstinszenierung von Gewalttätern als 'šahīd'/"Märtyrer' mag sich bei vielen eingebrannt haben, aber wenn es um die Bedeutung des Wortes šahīd, und seine Benutzung geht, würde dem šahīd statt dem Märtyrer eher das 'Opfer'/casuality entsprechen. Ihre Definition ist in dem Kontext also nicht so ganz richtig. Auch Opfer von Naturkatastrophen etwa nennt man šahīd. Und unschuldige zivile Opfer allemal. Was anderes würde in dem Kontext die Bedeutung zukommen, ihnen ihren Zivilistenstatus und Unschuld abzusprechen.

30.11.2023 , 11:14 Uhr

Hamza Ali Al-Khateeb. Mehr möchte ich nicht zu Assad und denen, die ihm zur Rehabilitation verhelfen, sagen. Ein Massenmörder ohne Vergleich, einer, der das menschliche Leben, die Menschlichkeit selbst, nicht schätzt.

28.11.2023 , 13:42 Uhr

Wer richtet denn "gegen Israel Boykotte aus, aber nicht gegen andere Länder"? Es ist doch ziemlich selbstverständlich, dass sich palästinensische Proteste auf die Gegnerpartei konzentrieren, das ist auch in jeglichem anderen Konflikt so.

Dass Sie von der 'Kindersterblichkeit und Lebenserwartung' sprechen, nachdem wir nun 15.000 Tote in Gaza (mit sehr vielen getöteten Kindern) haben, können Sie nicht ernst meinen. Oder fällt das vor dem Hintergrund dieser 'hohen Reproduktionsrate' nicht in's Gewicht, wollen Sie das sagen?

Unglaublich menschenunwürdig, und zeigt mir, dass nicht ich in 'falscher Gesellschaft' bin, wie Sie etwas kryptisch vorzuwerfen scheinen. Dass Sie eine Bemühung um genaue Betrachtung scheinbar automatisch in eine bestimmte Ecke rücken wollen, spricht doch von einem extrem danebenen und auch sehr unangebrachten Übereifer Nichtbeteiligter des Konfliktes. Differenzierung ist essentiell, wenn es um die Bewertung von Konflikten geht, und geht im deutschen Diskurs wenn es um Israel-Palästina geht (aber nicht nur) gerne verloren. Insofern möchte ich Ihnen gerne das neue taz--Interview mit Sarah el-Bulbeisi anraten.

27.11.2023 , 14:11 Uhr

Ein guter Artikel. Folgende Stelle bloß wirft für mich, auch im Kontext anderer taz-Beiträge, auf die sich der Artikel womöglich mitbezieht, Fragen auf: Der Artikel schreibt: „Über Boykott­aufrufe, die unangenehm nach „Kauft nicht bei Juden!“ klingen, und Terror-Apologeten, die Israelis genozidale Absichten unterstellen, wurde schon viel geschrieben.“

Stellt ein antiisraelischer Boykottaufruf inhärent ein „kauft nicht bei Juden“ dar, und müssen wir solche Boykottaufrufe automatisch auch, da Israelis und Juden zusammenfallen, als „gegen Juden gerichtet“/antisemitisch betrachten? Oder umgekehrt gefragt: wann klingt ein gegen Israel gerichteter Boykott nicht nach „kauft nicht bei Juden ein“, wenn man diese Bedeutungsnuance automatisch aus dem Fakt hinzufügt, dass Israel vorliegend Rezipient ist?

Gibt es dann überhaupt Raum, einen Boykott gg. Israel zu führen/hierzu aufzurufen? Wenn ja, was ist dieser?

Und auch wenn über „Terror-Apologeten, die Israel genozidale Absichten unterstellen“ geschrieben wird, frage ich mich: meint man hier zB die, als solche in einem taz-Kommentar bezeichnete,„Judenhasserin“ Greta Thunberg mit?

Bzgl. des Genozidvorwurfs muss ich hinzufügen, dass seine Verwendung nicht notwendig mit einem Vorwurf zu einer dezidiert solchen Absicht einhergeht - das ist eine zu sehr sich an Strafbarkeitsvoraussetzungen orientierender Begriff. Es kann auch, und das tut es auch für viele Betroffene, die von „Genozid“ sprechen, deren Erfahrung „ethnischer Säuberung“ sowie der durchaus nicht unberechtigten Befürchtung, dass deren Flucht sich verstetigt, ansprechen. Nicht nur der wortwörtliche Völker’mord’ ist gemeint, sondern kann sich auch auf ethnische Säuberung beziehen, die eine Kernkomponente von Genozid darstellt. So nebenbei wurde eine solche Absicht aber auf alle Fälle stellenweise insbesondere von den Kahanisten der Regierung geäußert, wenn diese auch nicht militärische Befehlsgewalt haben.

Mir erscheint eine differenziertere Betrachtung sehr wichtig.

02.11.2022 , 12:20 Uhr

Der Beitrag scheint die Kritik an Handke als eher, oder zumindest auch, kosovarische Befindlichkeit zu verorten, die mit ihrer Verurteilung sozusagen doch etwas den Bogen überspanne. Da frage ich mich, wie vertraut der Autor mit dem literarischen Schaffen von Handke ist, der sogar die Grabrede von Milošević selbst hielt? Müsste dann nicht die Verurteilung dieser Person eine einzige Selbstverständlichkeit sein für den aufgeklärten Weltbürger sein, der sich mit aller Entschiedenheit gegen die genozidiale Gewalt, die der serbische Faschismus und seinen Apologeten und Verehrern losgelassen hat, stellt? Für den Autor, so wie es scheint, nicht.