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Armand Armand
[Re]: Das macht die Biedertracht dieser abgekarteten Berliner Justizposse nicht geringer. Wenn Deutschland seine Staatsbürger bei Nacht und Nebel an ein äußerst zweifelhaftes Rechtssystem in einem schon mehr als halb autoritären Staat ausliefert, um ein Exempel zu statuieren - denn darum geht es wohl - und bei all diesem klandestinen Eifer hunderte von Haftbefehlen gegen Neonazis angeblich nicht vollstrecken kann (die haben wohl Freunde im Sicherheitsapparat?) dann wird es schon bald Zeit, die Koffer zu packen. Wehret den Anfängen!
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Selbständige Künstler, die z.B. für öffentliche Bühnen arbeiten, mussten auch bisher schon die abzuführende Umsatzsteuer 7 oder gar 19 % aus ihrem Honorar finanzieren und nicht etwa obendrauf schlagen. Denn die par ordre de mufti von der USt befreiten Bühnen könnten sie nirgends zurück holen. Dort führte die "Besteuerung nach pauschalen Durchschnittssätzen" zu einer spürbaren Entlastung, die künftig nicht mehr gegeben ist. Danke Lindner. Wer sich von seinem Honorar keinen Porsche kauft bzw. kaufen kann, hat jetzt noch einen Grund mehr, die ignorante Pünktchenpartei zu hassen...
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Zuviel der Ehre, Tü ist vielleicht bei der Energiewende vorne, aber auch in Tü geht E-Government nicht und die faule Mitarbeiterin zieht es vor, ein vorschriftsgemäß eingereichtes Online-Formular nochmal telefonisch abzufragen (passiert öfters). Und bitte nicht BP nach Berlin holen: Dann macht er mal wieder einen seiner krass unnötigen Zündelkommentare und in der Hauptstadt geht dann wirklich der Bürgerkrieg los... Macht Euch nichts vor und fasst Euch an der eigenen Nase. Berlin ist der sehr kranke Mann an der Spree seit sehr vielen Jahren. Das ist eine Herkulesaufgabe, Frau Ex-Dr. Giffey sieht mir nicht aus wie Herkules, mag es lieber bequem. Da müssen alle ran...
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Die Pünktchenpartei ist ja gerade nicht in Top-Verfassung. Hier könnte ein Hebel sein: Die Grünen schlucken eine schrecklich dicke Kröte und die FDP muss dafür endlich beim Spritsparen und bei CO2 Reduktion im Verkehr (bisher 0!!!! entgegen aller Koalitionspflichten!!!) übers Stöckchen springen. Das wäre ein plausibler Druck. Nur würde die Lindner-Porschefahrerklientel ihm das nie verzeihen und dann... die unnötigste Partei in D würde womöglich demnächst in einem Braunkohleloch verschwinden.
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Der Entzug von Empathie ist der Anfang von Hass. Wie kann frau die Lächerlichkeit von Pimmelgate mit dem widerlichen Liken einer Hassnachricht, welche die Tötung einer gesamten gesellschaftlichen Gruppe, pauschal als "killer" verunglimpft (Straßenpolizisten...) gleichsetzen. Da empfehle ich doch ein bisschen Nachschulung (Basic Level) in Empathie. Übrigens: Ich wollte nicht ohne Ordnungshüter dem Treiben von Reichsbürgern oder Besoffenen auf dem Bahnhof oder verrückten Autofahrern ausgeliefert sein. Wer die Polizei pauschal verunglimpft, treibt sie nach rechts. Sie gehört aber in die Mitte.
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[Re]: Da haben Sie einen zentralen Punkt erwischt über diesen infamen Brief der 28 (nunmehr 27), das alles sollten die sich mal trauen, einer ukrainischen Überlebenden ins Gesicht zu sagen. Schande. Schande Schande.
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Da fehlt irgendwie die Einsicht, dass Putin ein großes Programm hat, das auch auf Natoländer und wie selbstverständlich auf Moldawien usw. zugreift. Schon vergessen? Mit Putin ist derzeit nicht zu verhandeln, weil er eine Mission hat: Das Sowjetreich als imperialistische Größe Russki Mir wiederherzustellen. Ich finde es extrem anmaßend, wenn hier von oben herab dekretiert wird, wie die Ukraine zu kapitulieren hätte, denn um nichts anderes handelt es sich! Hier wurde ein friedliches Land überfallen. Die Mörder stehen im Land und misshandeln, vergewaltigen, plündern und wir sollen dann einen kleinen schmutzigen Deal auf Kosten der Ukraine akzeptieren? Eine nicht lebensfähige Rumpf-Ukraine durch die EU schleppen? Nur damit es in ein paar Jahren oder Monaten irgendwo anders weitergeht? Bis wohin würden wir denn die rote Linie verschieben? Bis westlich von Litauen oder westlich von Polen? Nein! Da ist NATO und dann hätten wir den Salat. Solange die Ukrainer, die völkerrechtswidrig angegriffenen, sich gegen eine Mordsbande so erbittert zur Wehr setzen wollen, haben wir die ethische Pflicht !!! dem angegriffenen Nachbar der EU zu helfen. Die USA und UK liefern 1a schwere Waffen, das sollte D im eigenen Interesse auch tun. Das ist derzeit Pazifismus. Mit weitreichender Artillerie z.B. ist das Destruktionsprogramm der Russen wirksam zu behindern. Und daran fehlt es. So makaber es ist: Die unglaublich tapferen, offenbar fast grenzenlos leidensfähigen UkrainerInnen ersparen uns derzeit, die deutsche Soldaten im (sonst unvermeidlichen) nächsten Krieg dreinzugeben. Die Ukraine fordert territoriale Integrität lt. Völkerrecht. Wer ihr das in dieser Situation verweigert, argumentiert zynisch. Das ist nichts als Appeasement. Putin muss diesen Krieg verlieren, d.h. mit ordentlich Gesichtsverlust abschließen, damit er eben nicht nach kurzem Atemholen weitermachen kann. Alles weitere sollte hoffentlich die Erosion seines Systems dann in einigen Jahren ergeben...
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Diese Diskussion ist sehr seltsam. Ich persönlich z.B. fühle mich in gewisser Weise "schuldig", weil doch alles auf der Hand lag und doch reagierte ich wie viele viel zu lange mit den deutschen Nachkriegsreflexen: Keine Waffen, Wandel durch Handel usw. Über Nord-Stream 2 sich wundern, aber das nicht zu Ende denken usw. Die Skrupellosigkeit der Putinschen Variante von Imperialismus lag aber schon seit Tschetschenien, Georgien, dann Krim, dann Syrien klar auf der Hand. Zu schweigen von den perfiden Morden, sogar mitten im verschlafenen Berlin!!! Aber immer so ein kleines Mäntelchen von Legitimation, oder Unschärfe, ob er es nun wirklich war oder sich nur daran ergötzt. Und Lachen über Sanktiönchen! Und dann dieser Krieg. Völlig stoisch vorbereitet und ohne jegliche greifbare Legitimation: Keine Volksabstimmung, kein vorheriger kleiner Putsch, kein Ruf nach russischen Friedenskräften, sondern einfach und brutal mit vielen Lügen gegenüber allen, die doch gerne verhandelt und eine Friedenslösung gefunden hätten. Spätestens jetzt muss jeder erkennen, wo der Marsch der Panzer hingeht: Dass dies ein dramatischer Schritt in einem Systemkrieg um Europa ist und wir wohl im nächsten Schritt mindestens die nächsten zwanzig Jahre entweder ohne Ende aufrüsten oder uns einem russischen Hegemon beugen müssten. Da sind schwere Waffen für die Ukraine, die in einem dramatischen Überlebenskampf steht, jederzeit das kleinere Übel. Wie zynisch ist es, den Ukrainern, die Unterstützung zu verweigen angesichts all der Furchtbarkeiten? Wer da Frieden statt Waffenlieferung fordert, ist doch nun wirklich seit 24.2. offenkundig in veralteten und naiven (mittlerweile nur noch zynischen) Denkmustern hängen geblieben. Slawa Ukraijni! Und Dank! So bequem bekommen wir es nie mehr! Kriegt Putin/der russische Imperialismus jetzt eins auf die Nase, kann sich was zum Besseren wenden. Ansonsten sehe ich für Europa: rabenschwarz.
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Eigentlich müssten wir doch jetzt JEDES Mittel unterhalb von Waffeneinsatz nutzen, um den russischen Imperialismus zu schwächen. Derzeit werden die russischen Truppen umgruppiert. Frische Söldner und vermutlich besser organisierte Mörderbanden werden herangeschafft. Das Morden an der Zivilbevölkerung geht munter weiter. Wenn die Ukraine unter diesem Druck zusammenbricht und nur noch als Rumpfstaat überlebt, dann geht es mit einiger Verzögerung nach Norden (Litauen) und Westen (Moldawien) und irgendwann werden wir nicht mehr über Schäden an unserer Wirtschaft (3% Bruttosozialprodukt sind derzeit im Gespräch) diskutieren und dem Sterben in anderen Ländern zuschauen, sondern dann kommt es an uns. Der irrwitzige russische Imperialismus aus den Abgründen der Vergangenheit muss jetzt gestoppt werden. Das muss der Bevölkerung vermittelt und nicht durch honigsüßes Reden vom sozialen Frieden und Lispeln von schweren wirtschaftlichen Schäden unterminiert werden. Wer von uns kann noch in den Spiegel schauen, wenn die düsteren Prophezeiungen der ukrainischen Politiker und Intellektuellen eintreffen? Seien wir den Ukrainern dankbar und ehren sie, dass sie diesen schrecklichen Abwehr-Krieg STELLVERTRETEND führen. Aber bitte nicht vergessen, dass das nicht so bleiben muss.
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Auch wenn Frau Albright eine faszinierende Frau mit einem dramatischen Lebenslauf gewesen zu sein scheint, hätte ich neben der Eloge und dem sehr zarten Hinweis auf Rwanda gerne auch noch etwas zum NATO-Krieg gegen Jugoslawien (vulgo Kosovokrieg) gelesen. Da sollte gerade die TAZ doch etwas tiefer schürfen.
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[Re]: Er hat in seiner Rede und in seinem nationalistischen Essay dargelegt, dass zum großrussischen Reich alle Russen gehören müssten - und da hätte sich bestimmt eine Benachteiligung russischsprachiger Menschen in Estland erfinden lassen. Irgendwie erinnert das alles immer mehr und immer gespenstischer an unseren großdeutschen Grusel-Adolf. Allerdings wollte der, dass Deutschland mit ihm untergeht. Hoffentlich ist dieser pathologische Wunsch bei Grusel-Waldi nicht so stark ausgeprägt.
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Jetzt hat in dieser vermeintlichen Schmierenkomödie aber der 4. Akt angefangen und ab sofort ist Krieg. (Die ersten zwei Akte durch mit Krim und der Ostukraine Armenien und Weißrussland durch hat der gesamte Westen gedöst). Und es gibt immer noch Leute, die darüber diskutieren, ob Herr Putin wahnsinnig oder durch Corona klaustrophob sei? Dabei verfolgt er doch, für alle sichtbar und ablesbar - nur von von den Apeasement-Apologeten hartnäckig ignoriert - ein für national gesinnte Russen ziemlich plausibles Programm, das er in seiner langen Rede nun ausgesprochen hat: Alle Russen und überhaupt alle, die zum Reich (?) gehörten, gehören zu Russland. Nach dieser Logik dürfen sich die Leute von Armenien über Moldawien bis nach Estland jetzt sehr warm anziehen und auf die Ukraine kommt zu Beginn des 5. Akts ohne viel Zweifel eine blutige Tragödie zu. Ein lustiger Trümmerhaufen, vom Wladimirl zerdeppert, könnte am Schluss allenfalls die EU sein, die immer noch Sanktiönchen verhängt und mit dem Zeigefinger droht, während Putin ganz offen Waffengewalt zur Grenzveränderung als legitim bezeichnet. Ja wo sind denn die super ausgerüsteten Nato- oder EU-Truppen, die dann das EU-Mitglied Estland verteidigen? Ich glaube leider, man muss sich sehr schnell darum kümmern, dass es sie wirklich gibt, denn die Amerikaner werden mit Taiwan genug Terrain und Chips zu verteidigen haben und machen um Estland im Zweifelsfall nicht viel Aufhebens. Putin und Herr Xi wissen das sehr gut und handeln zur passenden Zeit. Dazu brauchen sie nicht einmal Absprachen, sondern nur ein paar gemeinsame Interessen...
Mit dieser Inszenierung kommt Putin als Zar Wladimir I. und nicht als Super-Kleptokrat zumindest in die russischen Geschichtsbücher und die nächsten Wahlen sind, ganz ohne Wahlbetrug usw. ein Spaziergang. Viele tot! Happy End! Politisches Europa: Bitte aufwachen vor dem Schlussapplaus, wenn sich die Falschen verbeugen und nur noch Jubel-Europäer klatschen dürfen!!!
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[Re]: Ehrlich? In Sachsen, wo es überall braun heraustrieft? Ich hätte gerne Ihren Optimismus. Die Bundesanwaltschaft hatte ihn nicht, als sie klandestin UNTER AUSLASSUNG DER SÄCHSISCHEN BEHÖRDEN ihre Aktion gegen die Nazibande in Freital startete. Soweit ich weiß, ein sehr rarer Fall, spricht aber Bände über die Justiz dort...
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Die Impfgegner und Schwurbler wurden doch viel zu lange gehätschelt s. Querdenkerdemos ohne Erlaubnis, ohne Masken usw.. Ich habe da jetzt wirklich kein Mitleid, wenn ein wenig Klartext geredet wird. Ein gewisses Verständnis besteht für bestimmte Bevölkerungsgruppen, namentlich Leute im Pflegebereich. Die wurden zu Beginn der Pandemie alleine gelassen und mit Fehlinformationen (z.B. Masken braucht es nicht etc.) abgespeist. Kein Wunder, dass dort erstmal Skepsis herrschte gegenüber der nächsten Volte der Politik: Impfung. Aber an der führt halt gesellschaftlich (ähnlich wie bei den Masern) kein Weg vorbei. Dass wir so tief drin im Corona-Sumpf stecken, haben wir einem 1A Politikversagen, den Neinsagern, ihren Einsagern (Facebook, Nazis, Russia today usw.) und der Trägheit und Gleichgültigkeit Vieler zu verdanken. Wäre es da nicht sinnvoll gewesen, die Leute bei der Hand zu nehmen - ohne Zwang - und ihnen einfach Impftermine zuzuteilen, statt alles auf die Eigeninitiative zu verlegen, die oft genug quälend langsam und schwierig funktionierte (6 Wochen Kampf um einen Impftermin für einen 95-Jährigen, nur so n Beispiel). In Spanien wurden so 92% geimpft. Ach ja: Und bei uns kommt die Pünktchenpartei mit den Oberschwurblern jetzt womöglich in die Regierung. Da kann alles nur noch besser werden...
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Ich sage es nochmal. Die FDP mit ihrem verkorksten Freiheitsbegriff ist eine Gefahr - für die Gesundheit aller (Coronageschwurbel), für den Wohlstand aller (Steuerprivilegien, Erbschaftssteuerverweigerung usw.) für das Klima, das uns nicht gehört (Tempolimit, Klientelhörigkeit). Nur nicht für ihre winzige Kern-Klientel. Weicheiernd mit Trostpflästerchen für den kleinsten Ampelpartner wird diese Ampel kein Licht der Hoffnung, sondern einen Blackout produzieren. Entweder jemand hilft der FDP jetzt mit weniger oder mehr Druck zu einer rationalen Position in vielen Punkten (durch Druck, dem sie sich nicht entziehen kann, weil sie Opposition nicht mehr riskieren darf) - so interpretiere ich die "Falschmeldung" von Göring-Eckhardt, man sei sich einig -, oder die Ampel ist von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Ich fürchte aber, das ist eh so und ob bei den GRÜNEN alle die Souveränität haben, das glasklar zu sehen und die Konsequenz zu ziehen. Dubito...
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Vielleicht sollten sich die GRÜNEN doch nochmal sehr gut überlegen, ob man in einer Regierung mit den Neoliberalen einen Blumentopf gewinnen kann. Rückgrat zu zeigen wie weiland Lindner, der sein schönes Image bewahren wollte, können sich die GRÜNEN leisten, nicht aber die FDP. Wenn die nochmal aus Koalitionsverhandlungen aussteigt, dann ist sie abgestempelt. Wenn sich die GRÜNEN auf das Thema Klimaschutz fixieren, dann wird dem kleinsten und schwächsten Partner am Tisch zuviel Raum gegeben. Dann kommen Regelungen raus, die dem verkorksten Freiheitsbegriff der Pünktchenpartei entsprechen: Bei Corona eine Verbeugung vor dem Impfsnobismus statt endlich wirksamer und klär Maßnahmen, beim Verkehr Freiheit als Raserei ohne Rücksicht auf den Spritverbrauch und beim Erben das profitliche Grinsen der Besitzenden. All das sollte man als Partei mit Profil nicht mitmachen zu den anderen Zumutungen insbesondere in der Klimapolitik, die keinerlei faule Kompromisse verträgt. Neinsagen muss auch jetzt eine ernsthafte Option sein! Sonst geht das Projekt Ampel ohnehin schief und am Schluss wackelt der Schwanz mit dem Hund.
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