Novak

18.07.2020 , 15:19 Uhr

Danke für den Hinweis, das macht einiges klar: Vielleicht ist das alles eher ein Schachzug der Männer bei RRG! Damit sie wenigstens die Hälfte der Listenplätze bekommen, wenn sie schon deutlich mehr als die Hälfte der Mitglieder stellen.

25.05.2020 , 01:37 Uhr

An "Ovid" sterben hätte wenigstens Stil. Aber zum Thema: Doch, natürlich gibt es in Spanien Demos, wie in den meisten Ländern mit Lockdown. Und es sind viele dabei, denen es keineswegs zu gut geht, sondern denen wegen des Lockdowns gerade ihre wirtschaftliche Existenz unter den Füßen weggezogen wird.

23.05.2020 , 17:59 Uhr

Danke für diesen Kommentar. Die Corona-Krise zeigt übrigens schön die Probleme dieses kritisierten journalistischen Manichäismus auf, denn hier hat sich bereits mehrfach gewandelt, was "Falschinformationen" sein sollen. RKI und Bundesregierung behaupteten erst, es bestehe keine Gefahr - dann war von einer beispiellosen Krise die Rede. Erst würden Masken nicht helfen - dann wurden sie vorgeschrieben. Erst wären Grenzkontrollen nur "rechtes Wunschdenken" - dann waren die Grenzen dicht. Es ist vor diesem Hintergrund schwierig, auf dem Laufenden zu bleiben, was man jetzt aktuell für "wahr" und was für "Verschwörungstheorie" halten soll.

20.05.2020 , 23:33 Uhr

"Angst" ist ja auch ein wesentlicher Bestandeil der Regierungsstrategie zum Thema: "Um die gewünschte Schockwirkung zu erzielen, müssen die konkreten Auswirkungen einer Durchseuchung auf die menschliche Gesellschaft verdeutlicht werden: 1) Viele Schwerkranke werden von ihren Angehörigen ins Krankenhaus gebracht, aber abgewiesen, und sterben qualvoll um Luft ringend zu Hause. Das Ersticken oder nicht genug Luft kriegen ist für jeden Menschen eine Urangst." aus: "Wie wir COVID-19 unter Kontrolle bekommen", BMI 2020, S. 13. www.bmi.bund.de/Sh...apier-covid-19.pdf

14.05.2020 , 15:35 Uhr

Politisch wurden bereits Vorschläge zur gesetzlichen Minderung bzw. ersatzlosen Streichung von Gewerbemieten während des Lockdowns gemacht, z.B. von den Grünen. Jetzt könnte auch mal die SPD zeigen, ob sie zum Thema Wirtschaft & Soziales noch etwas zu sagen hat, oder ob sie lieber die Gewinne von Vermietern sichern will.

13.05.2020 , 01:22 Uhr

Dass ein ehemaliger Redakteur des NDR und Sprecher der ARD-Vorsitzenden so etwas schreibt, ist nicht verwunderlich. Aber warum bietet die taz ihm eine Plattform? Die staatlich finanzierten Medien graben den freifinanzierten doch das Wasser ab.

10.05.2020 , 17:17 Uhr

Da hätten Sie vielleichr erst einmal das Ermittlungsergebnis abwarten sollen: taz.de/Anschlagsse...83&s=waldkraiburg/

08.05.2020 , 10:48 Uhr

Ein einfaches Mittel zur Unterstützung der Gastronomie, ohne die unsere Städte leider elend langweilig wäre, wäre ja die Streichung der Mietzahlungspflicht während der Schließung. Vermieter können dies leichter wegstecken als Gastronomen den Totalausfall. Vorschläge dazu sind gemacht, man muss nur wollen.

08.05.2020 , 10:43 Uhr

Für Sie gibt es anscheinend nur ein einziges Mittel, mit der Epidemie umzugehen - der Lockdwon inkl. Kontaktverbote. Dass andere Staaten, z.B. in Ostasien, mit anderen Mitteln und ohne Lockdown sogar wesentlich besser durchkommen, ignorieren Sie. Da gibt es genug Luft zur Abwägung zwischen verschiedenen Mßnahmen und ihren Folgekosten.

07.05.2020 , 12:37 Uhr

Autsch. Es ist in der Tat, ob auf der Straße oder in den Medien, eine bunte Mischung aus links und rechts, die die Corona-Maßnahmen kritisiert - spontan fallen mir links z.B. auch Heribert Prantl von der SZ und Juli Zeh ein. Denn während der epidemiologische Erfolg vieler Maßnahmen wissenschaftlich eher unsicher ist, sind ihre Folgen unmittelbar spürbar: Arbeitslosigkeit, ungleiche Belastungen zwischen Arbeits- und Kapitaleinkommen, überforderte Familien, Kriminalisierung alltäglicher Verhaltensweisen - das sind alles ganz klassisch "soziale Kämpfe", zu denen eine Linke eigentlich genug zu sagen hätte. Hätte. Stattdessen werden hier Kritiker pauschal als Verschwörungstheoretiker und Rechte abgetan. Ich glaube, eine Linke die sich größtenteils auf bedingungslosen Regierungsgehorsam festlegt, macht sich schlicht überflüssig. Die taz schreitet voran. Und vielleicht ist am Ende der Gegensatz Liberal/Autoritär dann wichtiger geworden als das überkommene Links/Rechts. Dann stehen wir vor ganz neuen Konstellationen.

06.05.2020 , 17:45 Uhr

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04.05.2020 , 23:43 Uhr

Von der taz erwarte ich eigentlich, dass sie schafft, das vollständige Zitat zu bringen statt es mitten im Satz abzuschneiden: "Wir retten in Deutschland möglicherweise Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären, aufgrund ihres Alters und ihrer Vorerkrankungen, aber die weltweiten Zerstörungen der Weltwirtschaft sorgen nach Einschätzung der UNO dafür, dass der daraus entstehende Armutsschock dieses Jahr eine Million Kinder zusätzlich das Leben kosten wird." Es ging ihm um die negativen, ebenfalls tödlichen Folgen des Shutdowns, während er gleichzeitig andere Maßnahmen mit weniger Kollateralschäden vorschlägt. Ist das jetzt zuviel verlangt von Journalisten?

04.05.2020 , 14:31 Uhr

Mag sein, aber das ändert ja nichts an der Täterschaft. Laut Polizei waren einige der Täter bereits seit 2015 als linke Gewalttäter geführt: www.tagesschau.de/...amerateam-109.html

04.05.2020 , 14:28 Uhr

Jetzt wäre ein inhaltlicher Bericht zu den Beschlüssen natürlich auch noch spannend - zum Beispiel ist dort zu lesen, dass Gewerbemieter für die Zeit des Lockdowns keine Miete zahlen sollen! Ist das keinen Bericht wert?

03.05.2020 , 03:52 Uhr

Ah, hier hat jemand neuere Informationen: Linke waren's. web.de/magazine/pa...te-klinik-34665888

26.04.2020 , 00:55 Uhr

Natürlich wäre das sinnvoll. Aber nachdem die AfD genau diesen Vorschlag schon am 6.4. gemacht hatte, muss man als Rot-Rot-Grün natürlich ablehnen und kann nun nicht sofort dasselbe beschließen. Gesundheit hin oder her. www.berlin.de/spec...von-stoffmask.html

19.04.2020 , 18:38 Uhr

Ein "gezieltes recruiting von Wissenschaftlerinnen" widerspricht dem Allgemeinen Gleichbehandungsgesetz (Antidiskriminierungsgesetz) und macht jede Berufung klageanfällig. Das kann wohl kaum im Sinne eines wissenschaftlichen Instituts sein.

19.04.2020 , 18:32 Uhr

Danke für diesen Hinweis!

02.04.2020 , 22:30 Uhr

Es ist ein schlechter Witz, was diese Regierung dem Einzelhandel antut (und das sind bei weitem nicht nur irgendwelche Großkonzerne!): Ein mehrwöchiges Arbeitsverbot, während aber die Miete einfach weiterlaufen soll? Nötig ist jetzt eine ersatzlose Streichung der Ladenmieten während der Schließung - übrigens auch im Interesse der Vermieter, wenn die ihre Bude noch langfristig vermieten wollen. Ob die GroKo so weit denken kann?

02.04.2020 , 21:07 Uhr

Ich wäre auch mit dem Totschlag-Etikett "Verschwörungstheorie" etwas vorsichtiger. Es gibt ja ganz verschiedene Ansätze, zB: - Der Virus kommt aus dem Labor - oder: Die Gefährlichkeit des natürlichen Virus wird deutlich übertrieben - oder: Die reale Krise wird genutzt, um totalitäres Handeln zu testen. Punkt 2 und 3 scheinen vor dem Hintergrund teils widersprüchlicher Fakten bzw. mangels einer sauberen verfassungsrechtlichen Begründung der Maßnahmen auch mir nicht vollkommen abwegig zu sein. Solche Fragen zu stellen, sollte in einer wachen Demokratie eine Selbstverständlichkeit sein

02.04.2020 , 10:28 Uhr

Auch genähter oder sogar improvisierter Mundschutz hilft. Die Logik von WHO und Merkel "Es nützt nichts, aber wir brauchen es unbedingt für die Krankenhäuser" trägt nicht gerade zur Klärung bei. Immerhin hat die WHO gestern ein wenig eingelenkt.

01.04.2020 , 22:11 Uhr

Es ist völlig unverantwortlich von Merke&Co., immer noch keine Maskenpflicht vorzuschreiben, nur um vom diesbezüglichen eigenen Versagen bei der Vorsorge abzulenken. Im Gegensatz zu Ausgangssperren, die selbst teils verheerende Folgen haben, existiert für die Masken wenigstens epidemiologische Evidenz - JEDER Fachmann sprach sich bisher dafür aus.

30.03.2020 , 14:51 Uhr

Wir sind hier im Bereich der Gewerbemieten, da gibt es kaum "kleine Vermieter"; schon gar nicht in den Lagen, in denen Adidas und H&M so mieten, sondern v.a. Immoblilienfonds. Aber auch bei "kleinen" Mietern und Vermietern darf die Belastung der Krise nicht einseitig verteilt werden.

30.03.2020 , 13:19 Uhr

Aber es geht doch noch um etwas anderes als einen "Kampf der Großkonzerne": Nämlich, stellvertretend für alle Einzelhändler, um Arbeitseinkommen vs. Kapitaleinkommen. Ein Einzelhändler bezahlt mit seinen Einnahmen im wesentlichen Löhne, direkt und indirekt (dass dabei im Fall von Adidas Näher*innen in Südostasien sicher mehr bekommen sollten, steht dabei außer Frage). Ein gewerblicher Vermieter dagegen erwirtschaftet im wesentlichen Zinsen auf sein eigenes oder Fremdkapital. Löhne spielen da, auch indirekt, kaum eine Rolle. Die aktuelle "Krisenpolitik" der GroKo nützt den Kapitaleigentümern und schadet den Arbeitenden. Gerechtigkeit a la Merkel.

29.03.2020 , 21:32 Uhr

Unverständlich, dass auch die taz mitwirkt, dies als "unsolidarisch" zu framen. Unsolidarisch ist doch allein die Merkel-Regierung, die Einzelhändler*innen (und vielen anderen) über mehrere Wochen Einnahmestopp verhängt, während die Ausgaben an die Vermieter*innen einfach weiterlaufen sollen. Gerade kleinere Betriebe werden diese Verluste nicht mehr aufholen können, da helfen auch keine Kredite und keine Stundungen. Anstatt nun über die Konzerne zu schimpfen, die genügend Marktmacht zur Durchsetzung ihrer Interessen haben, braucht es eine Regelung, die ALLE betroffenen Gewerbemieter*innen für die Dauer des Lockdowns mietfrei stellt. Rechtlich ist dies im Grunde ohnehin schon der Fall: Mietminderung wg. Unbenutzbarkeit der Mietsache. Aber welcher kleine Betrieb mag dies schon durchklagen? PS Der Hinweis, dass auch Vermieter*innen "Wirtschaftsakteure" sind und evtl. Kredite bedienen müssen, ist ja geradezu rührend - dies trifft auch auf alle Spekulant*innen zu. Warum sollten Einzelhändler*innen nun sogar während des Einnahmestopps nun für deren überhöhte Immobilienschulden aufkommen?

19.03.2020 , 07:52 Uhr

Es ist ein Skandal, wie asymmetrisch die Belastungen der Krise derzeit verteilt werden: Ganze Berufszweige erhalten faktisch ein mehrwöchiges Berufsverbot (und da helfen auch Kredite nicht wirklich), während an den Ansprüchen von Kapitaleigentümern nicht gerüttelt wird. Ein sinnvoller Beitrag wäre ein gesetzlich durchgesetzter Ausfall der Mieten während des Lockdowns zumindest im Fall der betroffenen Gewerbemieter, die ihre Mietsache ncht nutzen können, ggf. auch für Wohnmieter, die nachweislich keine Einkünfte haben. Der Ausfall von derzeit 2 Monatsmieten (nettokalt) hier und da ist sicherlich ärgerlich für einige Vermieter, aber ihre betroffenen Mieter trifft es noch viel schlimmer.

19.03.2020 , 01:10 Uhr

Das BfV hat also eine Unterorganisation der AfD als extremistisch eingeordnet. Fun Fact: Bei der Linkspartei gelten sieben Unterorganisationen als extremistisch, nachzulesen im letzten Verfassungsschutzbericht. Von "Mitarbeiterbriefen" und "Einzelfallprüfungen" ist diesbezüglich nichts bekannt.