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21.06.2023 , 21:51 Uhr
Dass sich die Polizei (na gut, nicht die Staatsanwaltschaft) in Demos tummelt, ist für mich nichts Neues. Das habe ich schon vor 50 Jahren in Berlin erlebt. Erkennbar waren sie an den identischen Sportschuhen und Schienbeinschützern wie die uniformierten Kollegen (sic!). Nur die Bewaffnung bestand nicht aus Knüppel und Schild sondern Steinen, die sie aus der Demo warfen, damit die Kollegen ein Argument hatten, die Knüppel zu schwingen. So konnte die bis dahin friedliche Demo kriminalisiert werden. Also nicht wirklich was Neues, was da abgeht. Nur, dass die Polizei damals nicht immer gleich um sich geschossen hat oder so intensiv rechts zu verorten war.
zum Beitrag15.06.2023 , 07:22 Uhr
Was für ein gequirlter Unsinn. Statt EINMAL zu planen, wie es weitergehen soll, darf jetzt jedes Kaff seine eigene Sosse anrühren. Statt dass die "F""D"P über ihren Schatten springt und dem Habeckschen Gesetz, dass vielleicht nicht optimal, aber immerhin schnell mit der "Wärmewende" umgeht, zustimmt, werden wir alle mit hunterten, tausenden, zehntausenden Verordnungen konfrontiert und jeder Querdenker hat die Gelegenheit, dagen zu sein und vorzugehen. Danke, "F""D"P, Danke der Christian. Und, ja, ich weiss, dass die BRD alleine nicht die Klimakatastrophe abwenden kann. Aber wir könnten Vorreiter sein, statt uns überall lächerlich zu machen. Danke, "Klimakanzler" Olaf.
zum Beitrag22.03.2022 , 07:23 Uhr
Solange Firmen wie Nestlé Zugriff auf jedwede Wasserressourcen haben (weder Wasser noch Boden dürfen "privat" sein), werden Menschen verdursten oder erkranken, weil sie Dreck trinken müssen. Solange die Landwirtschaft in beliebigen Mengen Dünger und Gülle ausbringen, werden Menschen belastetes Grundwasser trinken müssen und daran erkranken. Solange Politik sich mit dem oben angesprochenen Verbrechern gemein macht und von diesem profitiert, werden Menschen darunter leiden. Der Erde ist es egal, was wir mit ihr anstellen. Und sollte es nicht egal sein, wenn wir überleben möchten.
zum Beitrag27.12.2021 , 10:31 Uhr
Scholz ist und bleibt leider Scholz: Ein Politiker, der mit der Wahrheit absolut nichts am Hut hat. Und die alte Tante SPD ist dement und bekommt nix mit. Aber was soll's? Wir haben es nicht besser verdient.
zum Beitrag12.05.2021 , 15:14 Uhr
Ein Auto verbrauchte früher ca. 6m² heute sind es 8m² (Käfer/Golf). Der Wohlstand in der BRD brachte es mit sich, dass nicht nur “die Reichen“ ein Auto hatten, sondern auch normale Menschen. Das z.B. die Stadt-Autobahn in Berlin der Reichsbahn, die die S-Bahn Betrieb, Konkurrenz machen sollte, war erst nur ein Politikum. Gleichzeitig wurden es immer mehr Autos, die Anzahl der Personen IN den Autos nahm aber an. So stieg also der Platzverbrauch von 1,5 m² auf 8m² pro Person, die von A nach B fuhr. 1955 gab es knapp 2 Millionen PKW (ca. 12 km² Fläche), heute sind es knapp 70 Millionen (560 km² Fläche). Es ist schon absurd: will man irgendwohin fahren, STEHT man im Stau. Schliesslich doch noch am Ziel angekommen, FÄHRT man herum, um einen Parkplatz zu finden. Es muss langsam Schluss sein, dass jede:r sein eigenes Auto hat (ich fahre immer noch verhältnismässig gerne Auto), der ÖP(N)V muss so stark ausgebaut und mit Grüner Energie betrieben werden, dazu kostenlos (STEUERfinanziert), dass es den zur Arbeit fahrenden nicht sauer aufstösst, dass sie nicht im eigenen Auto dahin fahren. Und wie fahren die dann alle in den Urlaub? Z.B. mir der Bahn, unbelastet von Gepäck, dass sich (incl. Fahrrad) einfach voraus schicken lässt. Klar darf der Hund mit (ok, mit Maulkorb) und gerne auch mit einer normalen Fahrkarte. Dann darf er aber auch auf dem bezahlten Platz sitzen. Alle kommen entspannt an, da weniger Verkehr (auch “ruhender“) herrscht, sieht alles freundlicher aus, es gibt weniger “Unfälle“, weniger Verletzte und Tote, weniger Stress. Und das Bruttosozialprodukt oder das Wirtschaftswachstum? Tja, ein Problem. Für die Stinkreichen.
zum Beitrag12.10.2020 , 09:30 Uhr
1. Wir brauchen eine Institution, die zwischen Mieter und Vermieter (Eigentümer, Genossenschaft, Wohnungsbaugesellschaft etc.) vermittelt, die Mietverträge prüft, Streitigkeiten beilegt,... 2. Besetzter sollten nicht diejenigen sein, die, gerne nach intensiven Verhandlungen, in diesen Häusern wohnen. Denn dann wäre es nur das Recht des Stärkeren, der zu Wohnraum führt. Besetzter, egal, ob sie einen Wald, ein Haus, einen Schweinestall, eine Fabrik o.ä. besetzen, sind diejenigen, die politisch etwas bewirken wollen. Alles andere wäre schädlich. 3. Wir sind so schön satt in der BRD, haben eine Wohnung, ein Haus, einen Palast. Was müssen wir für mehr Wohnungen tun, wir wohnen doch längst. Für beteiligte Politiker gilt das umso mehr, als dass sie nicht auf dem Groschen schauen müssen, wenn sie eine neue Bleibe suchen. Vielleicht wäre eine Auffrischung von Menschlichkeit durch kurzfristiges Herabstufen auf HARTZ IV für ein halbes Jahr bei 1 bis 2 Prozent der Abgeordneten (natürlich durch eine öffentliche Ziehung in der Vorweihnachtszeit, übertragen in ARD und ZDF; natürlich werden währen dieser Zeit die Konten gesperrt) heilsam: suchen einer Wohnung, antreten morgens um 7.30 beim schlecht erreichbaren Jobcenter, annehmen von schlecht bezahlten Minijobs, einkaufen, wo es billig ist, Besuch der Tafel...
Und dasselbe Verfahren wird dann angewandt auf Vorstandsvorsitzende von Grosskonzernen, bei Erben von Milliarden schweren Vermögen und Firmen, bei Bischöfen (und vergleichbaren Personen) und Eigentümern von Schweinezuchtbetrieben mit bis zu 18000 Schweinen. Etwas mehr Demut täte sicher gut.
zum Beitrag21.06.2020 , 13:18 Uhr
Der Text der Kolumne ist Satire. Schlechte Satire, aber Satire. Und Satire darf ALLES. Auch schlecht sein. Auch Randgruppen (wie die Schlägertrupps der Polizei) angreifen. Auch undifferenziert sein und damit schlechte Satire. Wenn die taz das abschaffen möchte, bitteschön. Ich lese die taz TROTZ teilweise schlechter Kommentare. Trotz schlechter Satire. Trotz eines Sportteils, der mich nicht die Bohne interessiert. Trotz ihrer geringen Aktualität. Trotz einer neuen App, die, zumindest im Moment, noch keinem Deut besser ist, als die alte. Und trotz diverser anderer trotzes. Das ist einer Zeitung geschuldet, die manchmal links sein will, die manchmal grün sein will, die manchmal sogar Regierungspolitik ganz gut findet und die letztendlich doch noch lesenswert ist, und sei es nur der neue Tom. Wenn jetzt aber diese Zeitung einen internen Krieg anzettelt und offensiv gegen eine Autorin “kübelt“ hat dann Twitter-Niveau (Niveau?) erreicht.
Die Schlägertrupps der Polizei braucht niemand. Wir brauchen Polizei, die besonnen ist, die Präsenz zeigt, so wie seinerzeit die KOBs (gibt's die noch?) in Berlin, die zu Russ durch die Strassen schlenderten, ein Ledertäschchen über der Schulter, ansprechbar auf den Parker auf dem Bürgersteig, die Radaubrüder in der Eckkneipe, die Fahrradfahrer, die entgehen der Einbahnstrasse fuhren, was auch immer. Manche kurz vor der Pension, manche was jünger, die meisten sicher eher konservativ (und es waren andere Zeiten vor dem Mauerfall).
Bin diese Art von Polizei brauchen wir mehr, die sind dann aber auch zu schade, Müll zu entsorgen, sei es bei einem Fußballspiel (wofür meine Steuern ungefragt verschwendet werden), sei es, dass sie per Knüppel oder Pfefferspray für “Ordnung“ sorgen.
Ja, wir brauchen sicher auch eine Polizeitruppe, die Blödmänner auf Demos oder bei Fußballspielen o.ä. in ihre Schranken verweist. Diese sollten aber gefestigt sein (und auf rassistische und faschistische Haltung überprüft, weil dann unbrauchbar). (Zeichen: 0.)
zum Beitrag27.05.2020 , 07:49 Uhr
Der Lufthansa sind ebenso wie den Autobauern oder den Menschen, die in der BRD wohnen und arbeiten, Änderungen zuzumuten. Und die Gelegenheit ist jetzt besser denn je. JETZT die Verkehrswende, JETZT einen aufeinander abgestimmten Verkehrsverbund von Bus, Bahn und Flugzeug: ein Preis von Tür zu Tür (oder Tür zu Flughafen, wenn der im Ausland liegt), keine Inlandsflüge, schnelle Bahn-Verbindungen tuns auch. Weg vom eigenen Auto. Und niemand sagt, dass, wenn man das heute anfängt, morgen alle auf der Strasse stehen und nicht mehr arbeiten dürfen. Aber das mit den sicheren Arbeitsplätzen ist ein ganz anderes Thema.
zum Beitrag05.05.2020 , 07:37 Uhr
Ich erinnere mich an eine “allgemeine Verkehrskontrolle“ Ende der 1970er Jahre, während der ich, in einer Ente sitzend, der Willkür der West-Berliner Polizei ausgesetzt war: schon die Kontrolle war unverhältnismässig, die vor mir fahrenden Mercedes und Opel wurden durchgewunken, ich musste anhalten. Dass dann aber der Polizist in der zweiten Reihe seine MP auf mich richtete war ausgesprochen widerlich und für mich nicht nachvollziehbar, auch nicht ob der politischen Situation seinerzeit. Wer schweres Geschütz bei sich trägt, will das auch einsetzen. Von einer Salve aus der MP durchlöchert während Papiere überprüft werden, ist surreal. Die Menschen im Hallescher Forst leiden ebenso unter der staatlichen Willkür und den RWE-Sicherheitskräften, so dass ich die Stöcke verstehen kann. Die Polizei, die dort - aus welchen Gründen eigentlich? Der Container brannte ja augenscheinlich nicht, es war also nichts passiert, wer hatte sie gerufen? RWE vielleicht, die wussten, dass der Container gleich brennen würde? Wenn ich aber meinen eigenen Container anzünde, interessiert das erst mal keinen... - patrouillierte, darf sich schützen (passiv durch ihre Kleidung und durch die Anzahl patrouilliereder Personen), wer aber MPs bei sich führt, plant diese auch einzusetzen, das ist keine Verteidigung, das ist Krieg.
zum Beitrag13.11.2019 , 08:12 Uhr
Wie wäre es, wenn taz, FR, WDR und andere Medien mal die Verflechtung, Vernetzung und Verbrüderung zwischen der (braun-) Kohlelobby und dem Wirtschaftsministerium aufzudecken versuchten. Oder gibt es diese Aufarbeitung schon? Dann gehört sie an vorderster Front veröffentlicht. RWE und die Kumpels des Braunkohlereviers machen sich in die Hose wegen 20000 Arbeitsplätzen, die peu a peu wegfallen, während eine ganze Industrie (Windkraft) stirbt.
zum Beitrag22.10.2019 , 07:47 Uhr
Ich mag mich irren, aber die seinerzeit (bis etwa 1992 war ich in Berlin) in den Strassen flanierenden Kontakt-Bereichs-Beamten (KOB) vermittelten einen das Gefühl von Sicherheit. Mehr von diesen, gerne auch zu zweit, aber nicht martialisch gekleidet würden die Strassen wieder sicherer machen. Es müssen nur genug sein. Auf dieselbe Weise durch das Internet flanierende iKOBs könnten, besser als dass jede KI kann, auch dort für Sicherheit sorgen. Nur, dass das auch Geld kostet, dass Olaf nicht herausrücken will...
zum Beitrag23.09.2019 , 20:09 Uhr
Momentan schaue ich die Tagesschau. DAS Thema ist die Pleite von Thomas Cook. Und die 140 Reisenden, die in Frankfurt “gestrandet“ sind. Das Thema, das oben angesprochen ist, scheint als so wichtig nicht gesehen zu werden: Es ist Thema Nummer 2...
zum Beitrag07.08.2019 , 07:42 Uhr
365,-€ von einem niedrigen Gehalt sind nach wie vor 365,-€. 365,-€ von einem Vorstandsgehalt ist “Fliegenschiss“. Der ÖPNV muss komplett Steuer-finanziert werden. Und ausgebaut werden. Und wenn die vorhandenen Steuergelder nicht ausreichen, müssen die Spitzensteuersätze solange angehoben werden, bis es langt. Ok, ich werde das nicht mehr erleben, was aber nicht heisst, dass das der falsche Weg ist. Und wenn wir schon dabei sind: dasselbe gilt für die Gesundheitsversorgung, Arbeitslosengeld, Renten, bedingungsloses Grundeinkommen, Bildung etc. Alles über Steuern finanzieren und das dafür notwendige Geld da abholen, wo es ist!
zum Beitrag17.10.2018 , 10:51 Uhr
Israel annektiert ein Gebiet, das den Palästinensern gehört, nach dem anderen, leitet Flüsse um, damit die eigenen (oder frisch annektierten) Gebiete Wasser haben und entzieht somit den Palästinensern Lebensraum und Lebensgrundlage.
Und ich darf (besonders als Bürger der BRD) nichts dagegen sagen, weil ich dann antisemitisch bin?
Israel ist ein imperialistischer Staat, nicht friedfertig sondern aggressiv (manche mögen es Vorwärts-Verteidigung nennen).
Ist der Israeli und/oder israelische Jude, der dieses Verhalten seines Staates kritisiert, dann auch als Antisemit zu bezeichnen?
Was ist die richtige Art und Weise damit umzugehen?
zum Beitrag29.07.2018 , 16:19 Uhr
Dass der ADFC auf der Fahrradwende besteht ist sicher eine seiner Aufgaben. Und es ist sinnvoll auf das Fahrrad als ein Standbein des Transports von Menschen und Waren zu setzen. Solange aber jeder nur immer seine eigene Meinung zum Massstab aller Dinge erhebt, wird sich nichtss ändern. Was fehlt, ist ein VerkehrsKONZEPT. Nicht individuelle E-Mobilität oder wasserstoffgetriebene PKWs sind die Lösung gegen verstopfte Stadt- oder Fernstrassen sondern die Priorisierung des öffentlichen Verkehrs. Und da helfen auch keine E-Busse, denn solange nicht der schienengebundene Verkehr grosszügig ausgebaut wird (und mit 'ausgebaut' meine ich auch die zugehörige Infrastruktur, die ja in den letzen 40, 50 Jahren zerschlagen wurde, um die Kosten zu senken UND die Aufstockung des Personals), stehen auf den Bahnhöfen frustrierte Menschen, weil wieder ein Zug ausfällt oder verspätet ist und vollgestopft ist mit muffeligen Menschen.
Als jemand, der sehr gerne mit seinem kleinen englischen Roadster auf Reisen geht, müsste ich ja als Unterstützer der Autolobby deren Stärke bewundern und lobpreisen. Ich habe aber eine andere Idee von Zukunft als immer mehr überteuerte und stinkende Autos. Siehe oben.
Der Spagat zwischen Reduktion des individuellen Verkehrs und Ausbau des ÖP(N)V könnte z.B. ein "Scheckheft" sein, in dem sich pro Person/Haushalt/KFZ (das auszugestalten überlasse ich den Experten) und Jahr anfangs z.B. 100 und in Folgejahren - mit dem Ausbau des ÖP(N)V - immer weniger Benutzungsscheine befinden: Will ich 3 Wochen verreisen und dabei ständig auf Achse sein (jeden Tag fahren), verbrauche ich halt 21 meiner "Fahrscheine". Ist das Scheckheft leer, kann ich in diesem Jahr nicht mehr mit meinem Auto fahren.
Auf diese Weise sind erst einmal die aktuellen Autobesitzer davor geschützt, dass ihr Auto nicht mehr benutzt werden kann, gleichzeitig wird der Autoverkehr (elektrisch, mit Diesel/Benzin oder Wasserstoff). Und gleichzeitig kann der ÖP(N)V ausgebaut werden.
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