Günter Klein

06.06.2019 , 18:47 Uhr

Für runde 200.000.000 (DM oder Euro, egal) konnte man rund 10,000 Bahnbeamte beschäftigen, die auch noch wussten, was sie zu tun hatten – ohne Beratervertrag. Und dann konnte Züge sogar fahren, und sogar pünktlich… Und sogar Weichen gestellt und erhalten werden. Und Bahnanfänger konnten sogar jemanden fragen, wohin, wann und womit … Haben Sie mal versucht, einen Pofalla, oder wie die halb-gar-Parteibuch-Bahnmanager alle heißen, etwas zu fragen? Aber was soll man zu der Neuen Deutschen Kleptokratie noch schreiben? Nach 30 Jahren Abrissbirne ….

19.04.2019 , 13:42 Uhr

Wissen ist Beihilfe zum Mord

Das hat Format: Nach geltender Rechtssprechung zu Tötungen in Konzentrationslagern ist auch dann eine Verurteilung eines Lagerangehörigen möglich, wenn diesem kein individueller Mord nachgewiesen werden kann Die „geltende Rechtsprechung“ entscheidet darüber, ob es Gesetz und Recht gibt, gab, oder geben wird, und ob das heute oder früher geltende Recht angewendet werden soll: also wenn ein Richter heute als handelnde Person dies so für richtig hält? Gilt das auch, wenn ein Richter heute meint, eine nachweislich falsche und lebensgefährliche Entscheidung eines seiner Vorgänger so für richtig hält? Gilt das auch, wenn ein Minister zugibt, vom vorsätzlichen Ersäufen der Kinder aus Afrika und aus dem Irak im Mittelmeer gewusst zu haben? Ist das regierungsamtliche und öffentliche Wissen über die tausendfach tödliche Migrationspolitik und das Konzept der Entwürdigung und Misshandlung tausender durch FRONTEX-Wachmänner Beihilfe? In vielen nachweislich und bestens dokumentierten Fällen Beihilfe zum Mord?

26.03.2019 , 10:11 Uhr

Greetings from Edward Snowden and Greenwald! No place to hide....

20.12.2018 , 23:08 Uhr

Teil II Davor die Augen zu verschließen wäre hier und heute so naiv wie in einigen Nachbarländern, und ebenso naiv wie im Deutschland vor 90 Jahren. Aber dagegen das Kraut der Bildung und des Widerstandes wachsen zu lassen ist demokratischer und humaner Auftrag an all die Übrigen. Dazu gehört Bildung und Aufklärung über die lautstark aktiven und über die stillen „Rechten Zellen“ in Politik (und zwar ziemlich verbreitet im Parteienspektrum), sowie in allen Bundesländern und in der stets spendenbereiten „Wirtschaft“. Und dazu gehört ein offenes Wort und die Gelassenheit, auch Namen zu nennen. Weder die presseübliche „Nettiquette“ noch die Angst vor juristischen Schritten seitens der als Rechte Sympathisanten klar erkennbaren Personen helfen dabei, 5 oder 10 oder 30 Jahre nach den Anfängen zu wehren. Führungskräfte Deutscher und Europäischer Politik sind seit langem weiter und weiter nach Rechts gerückt. Dabei darf das argumentativ genutzte Ziel, den „Rechten“ Wählerstimmen abzujagen, eben nicht mit der Taktik verfolgt werden, den umworbenen Wählern mit eben diesem Gedankengut angenehmer zu erscheinen. Vor über zwanzig Jahren hat ein bedeutender Deutscher, Verfassungsrichter und Bundespräsident, gefordert, es solle ein Ruck durch unser Land gehen. Die Verschiebungen der politischen Kultur und des Parteienspektrums seither haben mehr als deutlich gemacht: Dieser Ruck ging nach rechts. Ob er das so gemeint hatte? Kritiker der Neoliberalen und der Wirtschaftswachstumsgläubigen haben diese Frage seit langem beantwortet. Und die heutige Diskussion zeigt: So ist es. Der Ruck ging nach Rechts.

20.12.2018 , 23:07 Uhr

Der Ruck ging nach Rechts

Zahlen sind nicht gut für alles. Aber Relationen werden denjenigen erkennbar, welche gewohnt sind mit Zahlen umzugehen. Also: Je nach Region haben im Laufe der letzten 2 Jahre zwischen 5 und 15 Prozent der Bundesbevölkerung deutlich mit ihrer „Stimme“ rechtem Gedankengut und Sympathie für Rechtsradikale und deren Ideen sowie Zustimmung signalisiert. Einige dieser Prozente haben dies mit dem klaren Votum für die politische Partei AFD demonstriert, andere tun dies unterschwellig durch Unterstützung rechts-tendenzieller Ansätze einer Innen- und Außenpolitik bestimmter Minister im Christlich – Demokratisch - Sozialen Spektrum (nicht nur im CSU - Bayern). Und nicht zu vergessen: immerhin hat sich auch mindestens ein bekannter SPD -Politiker seit Jahren offen und schriftlich zu Ideen bekannt, welche eindeutig die charakterlich-moralische Nähe zum „Rechts – Gut“ beweisen. Nach dieser Vogelschau durch die Medienbrille etwas schlichtere Statistik: Es gibt keinen Anlass anzunehmen, dass sich unter den 180.000 in Deutschland zugelassenen Rechts-Anwälten nicht ebenso repräsentative 5 – 15 Prozent Rechts-Sympathisanten bewegen, wie unter Arbeitslosen Sachsen oder Mecklenburgern. Und weshalb sollen die aus allen Schichten der Bevölkerung kommenden AFD Wähler ausgerechnet keine Lehrer oder Polizisten sein? Und gibt es Anlass zu der Annahme, dass Beamte weniger Sympathie und offene Unterstützung für das Rechte zeigen als Arbeiter oder freischaffende Werktätige? Der nicht sehr langen Rechnung kurzer Sinn: Der Demokratisch verfasste Rechts-Staat Deutschland beherbergt einige Millionen Wähler, Nichtwähler, politisch oder polizeilich aktive oder passive Bürger, denen das Rechte und seine Ausdrucksformen angenehm oder gar sympathisch sind. Davor die Augen zu verschließen wäre hier und heute so naiv wie in einigen Nachbarländern, und ebenso naiv wie im Deutschland vor 90 Jahren. Für Teil II reichen die noch freien 45 Zeichen nicht...

12.11.2018 , 09:48 Uhr

nun ja, nun ja, so etwas wie "Erklärungsnot" hat ja den derzeitigen Parlamentspräsidenten und ehemals Christlich Demokratischen Geldwäscher nicht gehindert, im "Politbarometer" seit Jahren als Nr.1 der geliebten Politiker des Landes angesehen zu werden. Und seiner "Karriere" hat es auch nicht geschadet. Kleine Anregung also von historisch bedeutender Seite (gerade um den 9. November, nämlich den 1989) an die Dame AFD: Vor Gericht genügte es Herrn Kohl, sein Ehrenwort gegenüber kriminellen Geldwäschern über Deutsches Recht zu stellen. Nur weiter so, Frau Weidel, aus Ihnen kann noch was werden !!!! !!!!

09.11.2018 , 11:36 Uhr

Eine interessante Formulierung: Von RichterInnen erwartet er, dass sie religiös sind und ihre Urteile „aus biblischer Sicht“ fällen. ... habe ich so ewas nicht schon mal über den Bezug zu einer anderen berühmten Heiligen Schrift gelesen? irgendwas wie "Scharia"?? Bei Trump gehts faszinierend zu!!! Hoher Unterhaltungswert ist gesichert. Mit dem neuen Großinquisitor im Justizministerium wird der neue USA-Staat noch sicherer. Rechter gehts nicht.

01.10.2018 , 23:21 Uhr

Yes, "the most basic principle of justice". zu diesm "klugen Artikel" passt Glen Greenwalds Buch"With liberty and justice-for SOME". You should read it....

01.10.2018 , 23:19 Uhr

nun wäre Mr. K. ja keineswegs der einzige "Richter wert der lügt". Deutsche Gerichte gaben schon immer Raum für politiknahe Kreativität - da ist auch dem Deutschen Jusitzklüngel mancher lügende Richter lieb und wert.... (So etwas soll ja angeblich sogar in türkischen Gerichten vorkommen.) Also ganz ruhig. Auch Mr.K. braucht nicht mehr zu lügen als andere rassistische oberste oder unterste Richter im Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Ungelogen!! By the way: Me too...

06.09.2018 , 19:45 Uhr

Ohne das rechte Christlich-Nationale-Soziale Parteibuch wird Personen in solch einem Zustand eine "Betreuung" gerichtlich angeordnet. Auf jeden Fall aber der Eintritt in den Ruhestand mit 63. So, hurry up!!!! Solange Frau Dr. Merkel gewählt wird, und sie sich mit solchen senilen "Altvorderen" umgibt, wird Deutsche Politik nicht im 21. Jahrhundert ankommen. Zukunft geht anders.

04.09.2018 , 14:42 Uhr

Schon der mittelalterliche Sachsenspiegel drückte nicht nur das Recht, sondern gar die Pflicht des Einzelnen aus, die ungesetzlichen Handlungen der Obrigkeit zurückzuweisen. Und heute? Polizeistaat 200 jähriges Jubiläum…

09.07.2018 , 19:34 Uhr

Zum Nachlesen: Solschenyzin über den "Bösewicht"...

25.06.2018 , 12:15 Uhr

als sich die Idee "Madagascar-Plan" damals nicht umsetzen ließ, wählten die Akteure den anderen Weg: KZ weit weg vom Auge des Bürgertums - und danach kam nur noch Gas und Verbrennungsofen. Auf welchen Weg begeben sich die "zivilisierten" Europäer?? Schon wieder!! Meine Eltern drehen sich im Grabe um, und mir der Magen...

21.06.2018 , 22:56 Uhr

Gülle und Art. 152

da waren wir vor 30 Jahren schon mal auf dem richtigen Weg.

Dann haben die Kohls und andere Geld-Macher ihre eigenen Gesetze und Richtlinien vergessen.

Die EU-Grundwasserrichtlinie hatte starke Befürworter aus Deutschland (damals gab es noch ein Bundesgesundheitsamt, welches dem Seehofer mehr gestunken hat als uns heute die Gülle), aus den Niederlanden, Dänemark. Das hatte einige Jahre lang guten Erfolg: die Grundwasserbelastungen gingen zurück. Seit ca. 10-15 Jahren steigen sie vielerorts wieder deutlich an.

Die EU-Landwirtschaftspolitik war und ist als Instrument zum Abgreifen perverser Subventionen gegen alle sonstigen Gesetze entwickelt und durchgesetzt worden: EU-Politik ist immer noch perverse Agrarpolitik!

Dann „geschah“, dass in Zusammenarbeit mit den mittel- und osteuropäischen Kandidaten zum EU-Beitritt und mit Unterstützung der WHO („Health and Enlargement“, white-Paper aus meiner WHO-Abteilung) mit dem Artikel 152 Amsterdam Treaty im Jahre 1999 sich ALLE EU-Mitgliedsstaaten verpflichteten:

The new Article 152 shows that certain important changes have been made. The sphere of Community competence has been expanded to include not only 'prevention of disease'

• but also 'improving public health,

• preventing human illness, and diseases,

• and obviating sources of danger to human health.'

In addition, the new Article 152 explicitly states that

Health concerns need to be taken care of in the definition and implementation of all Community policies and activities.

Damit ist Landwirtschaftspolitik und ihre nationale bzw. regionale Umsetzung verpflichtet, den Zielen des präventiven Gesundheitsschutzes, „Public Health“ zu dienen. Wenn nun zwei Staaten zulassen, dass mit grenzüberschreitendem Massenexport von Gülle (aus den Niederlanden) die Trinkwasserversorgung aus dem Grundwasser in (Nord-) Deutschland gefährdet ist (nicht erst „könnte“, sondern bereits substanziell gefährdet ist!), gehören beide vor den Europäischen Gerichtshof.

20.06.2018 , 07:36 Uhr

.."CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer hält zwar inzwischen immerhin auch die Daimler-Motoren für illegal." ... Immmmerhinnnn! Oha!

Nun ja, das Verhalten der Bundesregierungen ist seit Inkrafttreten des Amsterdam Vertrages (1999/2000) illegal. Und die verantwortlichen Minister werden ebenso wenig zur Verantwortung gezogen wie die Heerscharen von Großaktionären – denn wir wollen Dividende und Asthma!!! Aber richtig! Die Deutschen Wirtschafts-, Umwelt-, Gesundheits-, Finanz- und Justizminister haben allesamt viel Dreck am Stecken. Aber wen interessiert schon, dass man sich in der EU auch mal auf etwas wirklich Gutes und Zukunftsfähiges hat einigen können (Art. 152 Amsterdam-Vertrag… schon mal gelesen?)???

Deutschland schmort im eigenen Dreck, nicht nur aus dem Auspuff, auch am Stecken unserer „Führungskräfte“. Ob man nun mit einem AUDI-Kopf das Bedürfnis nach Gerechtigkeit befriedigen mag??? Meines sicher nicht.

Und das Bedürfnis der TAZ - sollte bittschön auch nicht so nett zu den Großen Dreckstecken sein. (Oder sollen wir doch lieber BILD lesen?)

09.06.2018 , 17:53 Uhr

"Früher war Deutschland bei der Energiewende in der EU ein Musterschüler." Oho, Wann soll denn das gewesen sein? Vor oder nach dem dritten Beschluss über den Atom-Ein-oder Ausstieg? Vor oder nach dem Scheitern der "Renewables 2004" in Bonn, als deren einziges Ergebnis zu vermerken ist, dass Schröder bei Gasprom anheuerte? Vor oder nach dem sogenannten 100.000-Dächer-Programm eines einzigen Bundeslandes (NRW, im vorigen Jahrhundert...)? Vor oder nach der Stigmatisierung der "Solarlobby" mit politischer Schlachtung I, II oder III von Solarworld? Ach ja, Energiewende: da waren doch noch 20 % CO2 aus den besten Autos der Welt... Also nochmal: Vor oder nach dem Inkrafttreten der WHO-Air-QualityGuidelines for Europe, vor oder nach CAFE (Clean Air for Europe), vor oder nach Inkrafttreten as Artikel 152 des Amsterdam-Vertrages?... vor oder nach dem Scheitern Deutscher Städte, Stuttgart oder Düsseldorf vorneweg an EU-rechtlich verbindlichen Qualitätszielen für innerstädtische Luft? Nun ja , was rede oder schreibe ich noch? Habe ich alles schon 2000, 2002, 2004, 2006 ... und zuletzt 2012 publiziert, auf Deutsch und englisch, für Deutsche und international. Aber genug, bin jetzt im Ruhestand. ....

11.05.2018 , 16:54 Uhr

Heißer Tip: Die Franzosen sollten mal den Groß-Deutshen Mehdorn reaktivieren. Dann braucht sich niemand mehr um die SNCF zu sorgen. (Statt der lahmen Bahn kann man dann ja vom neuen Berliner Flughafen Billigfliegen!! Hopp, hopp!!)

11.05.2018 , 14:51 Uhr

Doch dem Kreuz dort auf dem Laken

Fehlten heute ein paar Haken.

Da man mit den Zeiten lebt,

Sind die Haken überklebt.

(Brecht: Der Anachronistische Zug

Oder Freiheit und Democracy, 1947)

… das Kreuz sei „ein religiöses Symbol und gleichzeitig Ausdruck

der christlichen Prägung Bayerns“ …. immer schon… und deshalb „keinerlei Verständnis“ für den Bischof, aber sehr wohl für die Polizei…

18.03.2018 , 22:47 Uhr

"Neoliberalismus" braucht kein "Herrschaftsgebiet". Den Handelnden, den ca 2000 Milliardären gehört die Welt. Nicht nur die Erde!!! Spengler lässt grüßen: "Die Welt als Beute"....

15.03.2018 , 23:36 Uhr

also: Tatenlos sollen wir nicht zusehen? Wie denn? Eher so voller Tatendrang wie im Yemen? Im türkisch-Deutsch bombardierten Kurdistan? "Tatenlos" wie in Afghanistan... oder... oder Vorsicht, mit dem Aufruf zu Taten, wenn wir die Täter doch schon zu gut kennen!!!!

Die Diktatur der UN-Militär-Juta, die sich Welt"SICHERHEITS"Rat tituliert, ist weiter über jede Kritik oder Humanität erhaben, solange sich die anderen 185 Staaten nicht gegen diese weltweite Militärdiktatur aufschwingen. Und zwar tätig, nicht tatenlos!!!

15.03.2018 , 23:29 Uhr

Alle Armen (und einige Weise) schreien auf, wegen der Spahn-Sätze zum HarzIV.

Nun:Jens Spahn ist das wahre Gesicht dieser Republik. Nicht das ewig schlaff grinsende KanzlerInnengesicht, oder der verlogen brabbelnde Greis Schäuble. Die beste Maske trägt derzeit Gabriel, der Schurke auf allen Ebenen. Wäre er nur halb so ehrlich wie Spahn, wüssten wir alle, wem wir Dieselskandälchen verdanken, Panzer im Krieg gegen Frauen und Kinder in Kurdistan und Yemen, eine Chamberlain-like Politik gegenüber dem Neu-Diktator Erdogan, Assad gleich nebenan, Netanjahu ein Haus weiter - wo auch Häuser zerbombt und Kinder verbrannt werden. Spahn ist das klare Erscheinungsbild: Wollt Ihr diesen totalen Krieg??. Nennt die Täter beim Namen!!

15.03.2018 , 12:43 Uhr

.Ich zitiere: "Schon vor zehn Jahren haben wir gesagt, dass der Regelsatz zu niedrig sei und die harten Sanktionen überwunden werden müssten. . "…

SCHON vor zehn Jahren? Da hattet Ihr das doch gerade durch den Bundestag gewinkt!!

Mannohmann, wo ist das GRÜNE geblieben, mit dem wir 1982 Hoffnung "nach unten" signalisiert hatten?

08.03.2018 , 15:06 Uhr

Bilanz:

25 jahre danach – der ungetrübte Blick auf SPD-Kultur unter den rührigen Händen Gabriels…..

Noch immer 15 Millionen als 2/3-Bürger im Osten der Republik, die von genau diesen Bürgern zur Einigkeit in der Einheit gezwungen werden sollte.:

Wir alle wissen was es heißt,

wenn 500.000 wohnungslos oder zu „Obdachlosen“ gemacht worden sind,

wenn 1.500.000 hungrig bei den TAFELN Schlange stehen,

wenn 3.000.000 Kinder in Armut leben,

wenn 5.000.000 arbeitsfähige und arbeitswillige von HARZ-IV vegetieren,

wenn 10.000.000 mit einem SCHUFA-Eintrag von den Wundern der Wirtschaft abgesondert worden sind…..

wenn noch immer 15 Millionen als 2/3-Bürger im Osten der Republik von den Gewinnchancen der Wende ausgeschlossen worden sind

und diese Republik von genau diesen Bürgern zur Einigkeit in der Einheit gezwungen werden sollte,

welche dann ein ineffizient böses Regime gegen ein effizient böses Regime eingetauscht haben,

dies durchgehalten zu haben, und dabei – abgesehen von menschlichen Ausnahmeschwächen – anständig geblieben zu sein, das hat uns hart gemacht und ist ein niemals geschriebenes und niemals zu schreibendes Ruhmesblatt unserer Geschichte….“

(Ach, sorry, das war nicht aus dem Nachruf auf Helmut Kohl, die „Regierende Masse“ im Textverständnis eines Günter Grass…. Nein, mit nur leichten Variationen passt auch hier die Faust auf das Auge, das trüb gewordene, das nicht mehr sehen möchte.

Nochmal das Original nachlesen? Himmler, Poznan, 04.10.1943)

25.02.2018 , 12:48 Uhr

nun ja, in der Gewährleistung von Grundrechten haben sich weder der VS, noch einzelne Mitglieder des Bundestages aus CDU,CSU, FDP, SPD in den letzten Jahren besondere Meriten erworben. Insofern ist es völlig gleichgültig, wen die RECHTS-lastigen Geheimdienste in Deutschland überwachen, solange nicht eine tatsächliche Öffentlichkeit hergestellt wird. Wer noch mehr "klares Auge" braucht: In München läuft die jahrelange Justizposse gegen die "Selige" Beata, deren Ausmaß sich solide auf die "LEISTUNGEN" der Deutschen Verfassungsschützer zurückführen lässt. Den Bundesbürgern im Geltungsbereich des Grundgesetzes haben diese "Organe" genausowenig Schutz angedeihen lassen wie der "Verfassung". Das sagt einiges über die "Verfassung" der Merkel-Republik aus....

07.02.2018 , 15:55 Uhr

Hierher gehört übrigens auch der Fall meines „Weg-Genossen“ Axel Friedrich, welcher ja sozusagen regierungsamtlich und aus der Zusammenarbeit mit der WHO wusste, wie Dieselabgase die Gesundheit schädigen. Und deshalb war er flugs vom damaligen Minister für Umwelt und Reaktoren in den Ruhestand komplimentiert worden – Friedrich war damals übrigens rund 20 Jahre jünger als der Verdienstkreuz-tragende ewige Greim … ach ja, und der Name des damaligen Umweltministers fällt mir auch noch ein: eben, Sigmar Gabriel hieß er, zwischendurch ministerial sehr wirtschaftsfähig, und für Schnellschüsse ja nicht nur mit exportierten Panzern gut.

07.02.2018 , 15:53 Uhr

Skurrile Gedanken - Aus der Sicht eines nicht-industriefreundlich-Wissenden, zeitweilig Direktor bei der WHO:

Nun ja, hatte Kohl nicht auch sein Kreuz bekommen? Er hatte doch ab 1982 schon in seinen ersten drei Legislaturperioden sichergestellt, dass der Grünen-Aufruhr im Parlament um akute umweltpolitische Themenfelder ein „solides GEGENGEWICHT“ erhält. (Damit meine ich nicht sein eigenes als „Regierende Masse“ im o-Ton Grass…)

Und nicht allein ihm gebührt die Krone der Schöpfung industriefreundlichen Wissens. Den Feststellungen:

Natürlich dürfen Monsanto oder VW Wissenschaftler beauftragen und bezahlen…. sowie

…Politiker und Beamte können auch nicht alles selbst wissen..

und der wichtigen Frage:

….wie sollen sie Sachverständige aussuchen?

hatte der Dauer-Überlebende Stratege-für-Alles als Gesundheitsminister seine typisch bayuwarische Seehofer-Antwort gegeben:

Mit der Auflösung des Bundesgesundheitsamtes hatte er das Problem mit dem „nicht alles selbst wissen“ wollen im Jahre 1992 zur Endlösung gebracht. Bis dahin verfügte nämlich die Bundesregierung über eigenes Wissen und eigene Expertise in einem solide ausgebildeten Stab von Wissenschaftlern. Die wurden dafür bezahlt, im Rahmen des Regierungsauftrages und der Verfassung des Amtes das beste verfügbare Wissen als Entscheidungsgrundlage für Regierung und Parlament zur Verfügung zu stellen. Was die dann auch taten, zum Teil mittels eigener Forschung (!), zum Teil durch weltweite Zusammenarbeit mit der Weltgesundheitsorganisation, im „Codex Alimentarius“ und allen relevanten weltweiten Netzwerken des Wissens über Gesundheit und Umwelt.

Das war 1992 vorbei. Von nun an mussten Politiker und Beamte der Bundesregierung nichts mehr selbst wissen. Nichts mehr. Und die „neu“ zusammengeschusterte Sammel-Behörde für Alles mit dem Namen „Umweltbundesamt“ hatte den Auftrag, forschen zu lassen, und dann die Ergebnisse entweder zu nutzen - oder passend interpretiert in der Schublade verschwinden zu lassen.

31.01.2018 , 11:17 Uhr

da frage ich mich (täglich), wie denn die armen Bürger mit dem Auf und Ab der Preistafeln an den Tankstellen zurechtkommen? 10 oder 20 cent auf und ab im Stundentakt?? Und dann dieser Christlich -Soziale Aufschrei zur Weltrettung mittels Dieslsubventionen? Passt alles gut zusammen: Die Energiewirtschaft hat das Regieren und die demnächst (schon wieder??) Regierenden fest unter Kontrolle.

26.01.2018 , 02:39 Uhr

„Juristisch ist das ganze Terrain doch noch Neuland“, sagt Stefan Klingbeil von „Bürger-Asyl Jetzt“ in Göttingen....

So, so,,mit Erstauen nehme ich zur Kenntnis, wie ungetrübt gleichgeschaltet Deutsche Justiz und Verwaltung sein kann, gegen gutes und menschliches Verhalten..

Da war doch schon mal was?

..."die tageszeitung vom 28. 11. 1994

Der stellvertretende Sprecher von Pro Asyl, Volker Maria Hügel, nannte die Entscheidung eine Katastrophe. Innenminister Kanther greife damit direkt in die Schutzmöglichkeiten für Flüchtlinge ein, „frei nach dem Motto: Alle reden vom Krieg, wir fliegen Sie hin“. Hügel plädiert für eine Verstärkung des Kirchenasyls, aber auch anderer, öffentlich wirksamer und symbolischer Asylformen, wie beispielsweise eines „Schul- oder Universitätenasyls“. Auch die Abschiebung türkischer Kurden ist nach Ansicht von Pro Asyl unverantwortlich, da die Verfolgung der Kurden in der Türkei „hinreichend belegt ist“....

Bosjilka Schedlich vom Berliner Südosteuropa-Zentrum bezeichnete die Entscheidung der Innenminister als „höchst unmoralisch“. Ihrer Meinung nach ist es wieder an der Zeit, „Menschenleben zu retten und Menschen zu verstecken, so, wie man während des Zweiten Weltkriegs die Juden versteckte“... TAZ 1994

Neuland für die Justiz? Handelnde Personen als Richter und Staatsanwalte sind mit dieser Mateie ebenso gnadenlos vertraut wie Innenminister... Schade um den Rechtsstaat... Und keiner schreit!!!!

Menschen schützen ist wieder strafbar!!!

29.12.2017 , 15:11 Uhr

warum immer diese verbale "Weichspülerei"?

.....sondern auch die Beschäftigungssituation des gesamten Sektors im Blick haben – sonst sind Arbeitslosigkeit und Migration vorprogrammiert..??

Sonst sind?? Augen auf für die Realität der letzten 20 Jahre:....DESHALB sind Arbeitslosigkeit und Migration nicht erst HEUTE eine globale Aufgabe für die "Vereinten" (nur im cash-flow vereint??) Nationen. Deshalb, liebe TAZler, Mut zu Fakten, nicht immer wieder nur die Andeutung es könnte eintreten, was längst vor aller Augen steht!!!

21.12.2017 , 15:08 Uhr

Hamburg and the New World Order??

Ist deutsche Polizei beauftragt, internationale Wirtschaftskriminalität zu beschützen?

In short: the finance gambling system has taken over the definition of human rights, nations‘ independence and global governance by virtual cash flow. Values have been destroyed, virtual cash figures count.

And the G20 served as the symbolic take-over of the universal mandate, that had been given to the UN-General Assembly. One part has already earlier been hijacked by the global Military-Chunta, the so called Security Council – with the unique feature that a handfull of national governments are enjoying Veto-Rights, against Human Rights!

With G20 the second phase of global feudalism has been completed. And German Police is willing to subordinate to this new World Order!

20.12.2017 , 22:52 Uhr

Siemens ist zynisch! Dafür braucht es schon seit Jahren keine AFD!

01.12.2017 , 13:25 Uhr

war da was??

Zum Auffrischen empfehle ich (nochmal und nochmal) Rosa Amelia Plumelle-Uribes Buch zu lesen: "Weisse Barbarei".

Gültig, gestern und heute. Und wenn wir die Merkels und ihre Bande so weiter machen lassen, gilt das alles auch morgen! Scham und Schande!!

01.12.2017 , 13:19 Uhr

Unsäglich, die unsägliche Haltung der unsäglichen Repräsentantin des Unsäglichen!!

Scham und Schande!!

Am Anfang war das Wort. Hier fehlen die Worte - nicht nur mir..

27.11.2017 , 22:56 Uhr

"Die Rücksichtslosigkeit Anton Schleckers ist zwar mies, aber leider nicht justiziabel"... und warum nicht? Weil die Rücksichtslosigkeit der miesen Opportunisten im Bundestag und die Willfährigkeit der Justiz gegenüber kriminell agierenden Bundesregierungen genauso mies ist. Und "der Gesetzgeber", diese mehrheitliche Ansammlung mieser Opportunisten, so mies wie er ist, sich natürlich nicht als justiziabel erkennen möchte.Furchtbare Juristen und kriminelle Regierende am Werk - zum Schaden der Bundesbürger, geleitet von einem "Gesetzgeber" der kein Gesetz gegen die regierungsamtlich und geschäftlich miesen Handlungen möchte. Leider nicht justiziabel? Das ist Programm!Gegen Bundesbürger im uninteressanten Mittel- oder Niedriglohnbereich liest sich das so:„Die Gefährdung der wirtschaftlichen und persönlichen Existenz des Vollstreckungsschuldners wird vom Gesetzgeber ausdrücklich in Kauf genommen“ (Originalzitat Finanzamt Sankt Augustin)

Kommentar gekürzt. Bitte achten Sie auf Ihre Wortwahl.

Die Moderation

27.11.2017 , 22:44 Uhr

Kommentar entfernt. Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen. Danke, die Moderation

27.11.2017 , 22:41 Uhr

nu ja, eiige Male habe ich am Rand der Nettiquette den Kriminellen in der CDU-geführten Bunderegierung Rechtsbrüche und vorsätzliche Schädigung der Budesbürger vorgeworfen. Ob die lächerliche Energie-Kanzerlin Merkel, der weise Geld waschende und unterschlagende Schäuble, dieser Autolobbyist und Chaot von einem unsäglichen Verkehrsminister und Wutbürger Dobrint... die wabbelweiche und inhaltsleere Nullnummer Hendricks oder ihr Vorgänger Gabriel, der warnende Stimme feuert und in Yemen mit seinen exportierten Panzern die Cholera einführt... Warum werden diese Verbrecher nicht so deutlich beim Namen genannt wie sie Taten vollbringen? Schmidt (Verbraucherschutz???) ... der Nächste bitte... Und mit den Schurken soll man sich eine Regierungskoalition anschauen? Bundesbürger im Geltungsbereich des Grundgesetzes, wacht auf!!!

24.11.2017 , 13:53 Uhr

Klein oder Groß, 8 Jahre Merkelpolitik sind und waren ÜBEL. Wie brauchen davon nicht mehr sondern weniger!

24.11.2017 , 13:49 Uhr

Kanzlerin Merkel? Ist die SPD abgewählt worden? Ist die SPD-GROKO abgewählt worden?

Leute, bitte nochmal wie vor einigen Wochen nachrechnen und zur Klärung der Massen-und Macht-Verhältnisse laut und vernehmlich auf facebook oder wo auch immer:

Wir 76 Prozent der Deutschen haben Merkel NICHT wiedergewählt! Nichtwähler, Ungültige, Kleinparteien, Überhangtricks und alle weiteren ehrlichen Daten zusammen, dann haben nur 24 % die CDU (nicht automatisch gleichzusetzen mit Frau Merkel!) für diese Kanzlerinnen-Politik gegen die Menschen, gegen den klimaschutz, gegen eine ehrliche Verkehrspolitik ihr Kreuzchen gemacht. Sie hat kein besseres Mandat als Geert Wilders in den Niederlanden oder LePen in Frankreich. (Wehe, das klemmt ihr wieder in den Nettiquette-Filter!)

24.11.2017 , 13:36 Uhr

deutlicher kann eine Politikerriege nicht machen, gegen wen die Mächtigen im Hintergrund einer "christliche" Kanzlerin, einem "christlichen" Ministerpräsidenten an die Macht lavieren. Parteispenden dienen der Schädigung und wirtschaftlichen Vernichtung der "Nicht-mehr-Wohlhabenden". Schäuble und Kohl haben Führungsqualität in diesem Konzept der käuflichen Politik bewiesen. die enkel machen genauso weiter, koste es die Armen was es wolle. Mit meinen Studenten aus aller Welt nennen wir das: "The Culture of Stealing".

24.11.2017 , 13:29 Uhr

Aufforsten ist Klimaschutzprogramm, Regenwald abholzen ist Klimawandel. Intensivlandwirtschaft ist Klimawandel.

Klimawandel immer nur durch die CO2-Brille zu definieren ist das Hobby der anti-Klima-Ökonomen, die noch immer glauben mit einem Presiticket an den CO2Zertifkaten in die obere Riege der Milliardäde auf Forbes-List zu avancieren (Gleich neben Heern Trump). Martin Luther wusste schon vor 500 Jahren, dass Ablasshandel (heute mit CO2Zertifikaten) nicht hilft die Sünde (heute beim Schleifen des Planenten) zu kompensieren. Der Himmel ist schäbig und dreckig von unserem gasförmigen Müll.

24.11.2017 , 13:21 Uhr

wieder so eine Sitution, in der die sogenannte "Nettikette" jedes Körnchen Wahrheit an die Kette legt. Kriminelle Handlungen bestmmter Typen in diversen demokratisch an die Macht gespielter Deutschen Regierungen dürfen als solche nicht definiert, die Namen der Täter nicht genannt werden. Die böse Rolle der Justiz bei solchen Schweinereien wird mit dem jüngsten Hambacher-Forst-Urteil aus eindrücklichste bestätigt: Eine Woche nach großen Sprüchen in Bonn gehts wiedr zurück zur klima-tödlichen Alltagskriminalität.

18.09.2017 , 10:52 Uhr

wo wollten wir hin?

Solschenizyn und die Flüchtlinge

Es kann kein Zufall sein, dass mir beim nicht-mehr-Zuschauen-können, beim Erschauern über das Flüchtlingselend vor den Mauern der Festung Europa ausgerechnet Solschenizyn in die Hände fällt ?!

“Märchen dürfen Bösewichter zeichnen – für Kinder, der Einfachheit des Bildes halber. Und wenn uns die große Weltliteratur vergangener Jahrhunderte - mit Shakespeares und Schillers und Dickens vereinten Kräften – pechschwarze Bösewichter auf die Beine stellt, dann sieht es für uns schon fast possenhaft aus. Ihre Bösewichter verstehen sich durchaus selbst als Bösewichter und wissen um die Schwärze ihrer Seele.”

Und weiter:

“Die Phantasie und Geisteskraft der shakespearischen Bösewichter machte an einem Dutzend Leichen halt. Denn es fehlt einem die Ideologie.”…”Die Ideologie! Sie ist es, die der bösen Tat die gesuchte Rechtfertigung und dem Bösewicht die nötige zähe Härte gibt”

“So stärkten sich die Inquisitoren am Christentum, die Eroberer an der Erhöhung der Heimat, die Kolonisatoren an der Zivilisation, die Nationalsozialisten an der Rasse…”

“Dank der Ideologie war es dem 20. Jahrhundert beschieden, die millionenfache Untat zu erleiden.” Und nun ist es auch dem 21. Jahrhundert “beschieden”.

“Ohne Bösewichter gäbe es auch keinen Archipel.”( - Gulag) Es gäbe kein Auschwitz, kein tausendfaches Ertränken von Flüchtlingen im Mittelmeer.

“Dies ist die Linie, die Shakespeares Bösewicht nicht überschreiten kann. Der Bösewicht mit Idelogie schreitet darüber hinweg – und seine Augen bleiben klar.”

Und noch einmal Solschenizyn:

“…. Sobald er durch den Grad der Verderbtheit oder durch die Absolutheit der Macht über die Schwelle hinausgeht, hat er die Menschheit verlassen. Vielleicht unwiederbringlich.

Rückblickend und vorausschauend haben Spengler, Plack, ja selbst Orwell diesen “Point of no return” im gesellschaftlichen Machtgeschehen entdeckt, als Spurennachweis unaufhaltsamer Kontamination (durch die Macht des Geldes).

06.09.2017 , 18:12 Uhr

Muss man dazu Mitte des 21. Jahrhundert einen "Experten der Wirtschaft" zitieren? Afrika-Verein der Deutschen Wirtschaft? Ja, genau DER DEUTSCHEN WIRTSCHAFT! Und dieselbe ist nach wie vor ein maßgeblicher Treiber all der unerträglichen Zustände, vor denen man nur migrieren kann.

Experten von Gesundheit und Umwelt (bis hinauf in die UN, aber in Deutschland hat keiner hingeschaut oder zugehört...) erklären seit 30 Jahren, wie sich Migration als natürliches Phänomen gehalten hat, unter dem gewaltsamen Eingriff der Europäer weltweit die "normale" Migration mit einer forcierten Aus- und Abwanderungsbewegung überlagert hat. Und nichts daran ist neu oder bemerkenswert.

Wollt Ihr mehr darüber wissen? Lest mal "Erdpolitik" (E.v.Weizsäcker, 1992) Oder meine Aufsätze aus diesem oder dem vorigen Jahrhundert....

06.09.2017 , 09:02 Uhr

mein Kommentar ist zu lang(schicke Ihnen einen Leserbrief mit mehr)

Nun in Kürze:

Solschenizyn und die Flüchtlinge..

Es kann kein Zufall sein, dass mir beim nicht-mehr-Zuschauen-können, beim Erschauern über das Flüchtlingselend vor den Mauern der Festung Europa ausgerechnet Solschenizyn in die Hände fällt ?!

“Märchen dürfen Bösewichter zeichnen – für Kinder, der Einfachheit des Bildes halber."

“Die Phantasie und Geisteskraft der shakespearischen Bösewichter machte an einem Dutzend Leichen halt. Denn es fehlt einem die Ideologie.”…”Die Ideologie! Sie ist es, die der bösen Tat die gesuchte Rechtfertigung und dem Bösewicht die nötige zähe Härte gibt”

Ohne Bösewichter gäbe es auch keinen Archipel ( - Gulag). Es gäbe kein Auschwitz, kein tausendfaches Ertränken von Flüchtlingen im Mittelmeer.

Die Aufrechterhaltung des (europäischen, vor allem des DEUTSCHEN!) Wirtschaftswachstums rechtfertigt nun als “Ideologie der praktischen Vernunft”

•alle Zweckmäßigkeit (KZ-artige Strukturen zur Erfassung der Flüchtlinge an der syrisch-türkischen Grenze oder in der lybischen Wüste),

•jenseits der mitmenschlichen Solidarität (gemäß weltweit gültigem Seerecht geleistete Seenotrettung als kriminelle Handlung, als anti-ideologische Straftat stigmatisiert),

•oder die polizeilich-militärisch organisierte (Frontex-) Ablehnung im 20. Jahrhundert mühsam-schmerzlich erlernten und erkämpften Grundregeln menschlichen Miteinanders

auf diesem einen Planeten:

Die Universellen Menschenrechte!

„Let us try to make this planet a better place to live!“ (diesen Auftrag hat mein frühere Chef Kofi Annan uns mal mitgegeben)