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24.10.2024 , 18:28 Uhr
"Mamokgethi Phakeng, Vizekanzlerin der Universität Kapstadt"
Ehemalige Vizekanzlerin
zum Beitrag17.01.2024 , 11:01 Uhr
Viel entscheidender finde ich, dass die bisherigen 4 Versuche allesamt gescheitert sind, es zeitlich nicht passt und es kein Problem löst.
Zu den bisherigen Versuchen: Darunter waren Vorsitzende von vorher verbotenen Parteien, "Sozialistische Reichspartei" – während die AfD erlaubt ist. Darunter war Reisz, ein Gründungsmitglieder der "Nationalen Sammlung", deren Kürzel absichtlich NS war. Oder Dienel, der öffentlich und dokumentiert den Holocaust geleugnet hat. (Was Höcke nicht tut.) Wer denkt, dass das Verbot Erfolg hätte, der lebt auf dem Mond. Dafür wäre die höchstrichterliche-Entscheidung, dass man Höcke wählen darf, umso verheerender!
Zumal käme die Entscheidung zu spät. Nach den Europawahlen und den Wahlen im Osten, wo die AfD gesichert rechtsextrem ist und die Wahlen anführt.
Und drittens: Wieso wählen denn 30% nicht die bisherigen Parteien? Mit ein bisschen Grundrechtsentzug (insb. vermutlich das passive Wahlrecht) eines einzelnen Landesvorsitzenden ist exakt gar kein Problem gelöst. Selbst wenn das den Thüringer Landesverband um 0.5 schmälert, was ist mit Sachsen, Brandenburg, oder den anderen 13 Bundesländern? Den Europawahlen? Bundestagswahlen?
zum Beitrag16.04.2019 , 10:06 Uhr
Kommentar entfernt. Bitte verzichten Sie auf Pauschalisierungen. Danke, die Moderation
zum Beitrag09.04.2019 , 11:53 Uhr
Ein peinlicher Kommentar der taz. Hier fehlt definitiv das Hintergrundwissen.
War es denn nicht erst der "Eingriff" oder "Angriff" der NATO auf Lybien, der den Bürgerkrieg entfesselt hat?
War es nicht viel mehr die Einmischung von außen (Waffenlieferungen an Islamisten), die Syrien (und damit auch die Jesiden) ins Verderben gestürzt hat?
Ist Mali nicht einfach eine Folgeerscheinung von Libyen und Irak?
Ja, man muss manchmal militärisch eingreifen. Die Beispiele sind aber die falschen.
zum Beitrag09.04.2019 , 11:44 Uhr
Wenn man die Diskussion umdreht, wird vieles deutlicher:
Nehmen wir mal an, es wäre bereits so, wie "befürchtet": Krankenkassen bieten die Bluttests an, Schwangere treiben mehrheitlich ab, Mütter von Down-Syndrom-Kindern haben Schwierigkeiten, Kitas und Freundinnen zu finden.
Der Vorschlag wäre dann, alle Schwangeren über finanziellen Druck (Vorenthaltung der Tests als Kassenleistung) in den Blindflug Richtung behinderter Kinder zu zwingen, damit es mehr Down-Syndrom-Leute gibt, damit es gesellschaftlich "normaler" wird, damit es leichter ist, Kitas zu finden, die damit zurecht kommen und damit die Mütter von Down-Syndrom-Kindern leichter Freundinnen finden.
Klingt völlig absurd? Das ist es auch!
zum Beitrag08.01.2019 , 13:42 Uhr
"Der Fall zeigt das Scheitern von Europas Regierungschefs."
Exakt. Wieso wird das Schiff nicht zurück nach Afrika eskortiert?
zum Beitrag21.12.2018 , 11:39 Uhr
Das Grundproblem von Verdi ist, nicht genügend Menschen mobilisieren zu können. Und wie sollte das auch gehen? Die Arbeit ist weder eklig (Toilettenreinigung), unhygienisch (Müllfachkfraft), noch körperlich wirklich fordernd (draussen aufm Bau.) Dabei ist der Lohn gut und die erforderlichen Vorkenntnisse bei null. Wer nur bei Amazon einen Job bekommt, sollte froh um diesen sein. Wer einen besseren in Aussicht hat, soll wechseln. Es tut mir Leid, aber Amazon ist kein Einzelhändler. Niemand muss dort auf ein höfliches, gepflegtes Erscheinungsbild achten – das schlägt sich halt im Lohn nieder.
zum Beitrag16.11.2018 , 22:04 Uhr
Bei all dem Gejammer wüsste ich doch gern mal, wie 'arm' 'Die Ärzte' denn sind.
Wie wär's mit Steuererklärung veröffentlichen? Ist halt die Frage, ob man noch 'Punkern' hinter her läuft, die Millionen aufm Konto und einen Lamborghini in der Garage haben.
zum Beitrag30.10.2018 , 12:39 Uhr
Eine absolut feige Tat und ein anscheinend lernunwilliger Nazi. Nach einem Totschlag 8 Jahre Knast scheinen auch schon nicht geholfen zu haben – genau so wenig wie bei seinem damaligen Gesinnungsgenossen Stefan Silar – also: Sicherungsverwahrung.
zum Beitrag22.10.2018 , 11:24 Uhr
Top Aktion. So entfaltet Polizeipräsenz eine noch größere Wirkung, denn so bleiben «People of Color, Obdachlose, Menschen mit ungeklärtem Aufenthaltsstatus, Sexarbeiter*innen und andere „übliche Verdächtige“» einem kontrolliertem Gebiet noch nachhaltiger fern.
Da ich in der Nähe eiens Polizeipräsidiums wohne, erwarte ich, dass oben genannte Personen der Polizeipräsenz noch mehr Beachtung schenken und andere Stadtteile mit ihrer Präsenz bereichern.
zum Beitrag15.10.2018 , 09:22 Uhr
Personelle Gründe auf allen Ebenen hier, Koalitionskrach dort – alles Ausflüchte.
Glaubt jemand, die AfD und Grünen wären in letzter Zeit so stark, weil sie so gut regierten? Weil sie so tolle Spitzenkandidaten haben? Da müsste die Lindner-FDP ja 30% haben bei dem Zugpferd.
Es ist viel einfacher: Die SPD hat keine Kernwählerschaft mehr. Das ist übrigens ein gesamteuropäisches Phänomen:
The centre left is in sharp decline across Europe, The Economist, 2016. www.economist.com/...rose-thou-art-sick
Die SPD braucht nicht zu kämpfen. Es wird ihr – genauso wie der Kommunistischen Partei Deutschlands oder der Zentrumspartei, (Höhenflüge bei 28%) – nichts nützen.
Meinen ewigen Dank wird Schröder haben: Dafür, dass er uns aus dem Irak-Krieg raus gehalten hat – wo die jetzige Bundeskanzlerin einmarschiert wäre.
zum Beitrag07.09.2018 , 15:52 Uhr
"Er hat solche Jobs ein Leben lang vermieden, aber"
..aber er vermeidet es auch diesmal? Irgendwie vermag ich den durch das "aber" implizierten Widerspruch nicht zu erkennen.
Aber egal, Daniel ist der Gute. Da ist natürlich erstmal ein Riesenlob für die intellektuelle Redlichkeit fällig.
zum Beitrag24.09.2017 , 04:10 Uhr
Der Vollständigkeit halber: Frau Kahane war in der DDR ein Spitzel für das MfS unter dem Namen "IM Victoria."
"Nach Angaben ihres Führungsoffiziers soll sie „Personen belastet“ haben."
So viel Biographie muss sein, wenn jemand über Menschenrechte spricht.
zum Beitrag20.09.2017 , 17:08 Uhr
"Diese Herangehensweise ist respektlos, und zwar gegenüber der fest terminierten Wahl und den Tausenden Wahlhelfern in den Wahllokalen."
Also soll man ins Wahllokal gehen, damit noch mehr Wahlhelfer gebraucht werden? Hä? Ein Lehrer würde "Sinnzusammenhang" anmerken. Und ist 14 Tage vorher zu wählen wirklich respektlos? Weil man von "Onkel Schulz" bei Anne Will nicht mehr umgestimmt werden kann?
"Außerdem: Wer schon Wochen vor der Wahl seine Stimme abgibt, weiß weniger als die Wähler am Wahltag."
Ist die Hysterie, die durch ein einzelnes Ereignis ausgelöst wird, besser, als vier Jahre lang die Politik zu beobachten? Klar, dass die taz die Hysterie um Fukushima gut heißt. Wäre die Begeisterung für +10% AfD durch einen Terroranschlag ähnlich hoch? 3-4 Wochen vor der Wahl entscheiden höchstens noch Emotionen. Ob die besser sind als rationale Wahlentscheidungen, sei mal dahingestellt.
"Niemand kann zudem garantieren, dass alle Briefwähler wirklich frei abstimmen."
Sagen wir, die Briefwahlquote läge bei 5%. Würde das die Ehefrau davon abhalten, ihrn Mann zur Briefwahl zu zwingen? Nein? Aha.
zum Beitrag19.09.2017 , 12:34 Uhr
Studiengebühren halten – laut Studien – arme Menschen nicht vom Studieren ab. Wo ist das Problem, wenn Bafög, KfW-Kredite & Co. entsprechend erhöht werden? Oder eine Rückfinanzierung, nach Abschluss des Studiums erfolgt?
Es verwundert, dass sich die taz für eine Umverteilung von der Sekretärin zur studierenden Zahnarzttochter einsetzt.
Aber es scheint ja wichtiger zu sein, wer das fordert, als was gefordert wird.
Die Senkung der Hotelsteuern, waren die nicht auch in Wahlprogrammen unterschiedlicher Couleur? Werden die Apotheker im Moment nicht viel stärker von der CSU vertreten – durch ein Ferhandelsverbot, das den "ach so ungerechten Markt" aushebelt und so zu höheren Medikamentenpreisen führt? Ist die FPD nicht viel freier von Diktatorennähe und Antisemitismus, als es DIE LINKE je sein wird?
Mir scheint, bei den Parteien wird mit zweierlei Maß gemessen.
zum Beitrag16.09.2017 , 14:05 Uhr
"Und wenn sich am Ende einer seriösen Diskussion eine Mehrheit dafür abzeichnet, dann soll es eben so sein."
Das ist der springende Punkt. Man sollte ihn vielleicht auch auf die Verringerung der Wahlen anwenden: Erst die Diskussion, dann die Mehrheit, dann die Entscheidung. Da sich die "Etablierten" aber schon wieder einig sind, bevor die Debatte begonnen hat, darf man sich nicht wundern, wenn die Opposition gewählt wird.
Und wer ist diese Opposition, wenn FDPCSUCDUB90LINKE den demonstrativen Schulterschluss wagen? Exakt..
zum Beitrag16.09.2017 , 13:43 Uhr
Wenn also jemand keinen Bock auf ein Kind hat, dann ist das in Ordnung – Abtreibung erlaubt.
Wenn sich jemand aber nicht sein Leben lang um ein behindertes Kind kümmern will, dann sind Abtreibungen problematisch.
Begründet wird dies mit einer sinkenden gesellschaftlichen Akzeptanz von Behinderungen, sollten weniger Behinderte geboren werden. Sollte man dann nicht folgerichtig fordern, dass absichtlich mehr Behinderte auf die Welt kommen; Z.B. indem man Abtreibungen nur noch erlaubt, wenn das Kind nicht-behindert ist? ;)
So schaffen wir Toleranz und Inklusion. Wenn erstmal 40% der dt. Bevölkerung behindert sind, ist sind Behinderungen normal. Ein Traum.
zum Beitrag26.07.2017 , 16:35 Uhr
Ich kenne mich mit dem Fall nicht aus. Wieso besitzt Bivsi, bzw. ihre Eltern, denn nicht die deutsche Staatsangehörigkeit?
zum Beitrag06.07.2016 , 11:44 Uhr
Tatjana Hörnle (Strafrechtsprof.) ist eine, die die Reform an vorderster Front vorangetrieben hat. Im Interview mit der Badischen Zeitung offenbart sie ihr Rechtsverständnis:
"BZ: Ein Paar liegt im Bett, sie will Sex. Er sagt, er sei zu müde. Sie gibt nicht auf und streichelt sein Geschlechtsteil, bis er doch Lust hat. Ist das künftig strafbar, weil sie sein Nein ignoriert hat?
Hörnle: Das Verhalten der Frau mag zwar den Tatbestand des neuen Gesetzes erfüllen. Aber ich bitte Sie, welcher Mann zeigt seine Partnerin nach einer solchen Situation an?"
Und jetzt denken wir mal alle nochmal zusammen nach, ob diese Gesetzesänderung vielleicht übers Ziel hinausschiest.
zum Beitrag14.06.2016 , 17:25 Uhr
"Im übrigen spricht vieles dafür, dass erst die gemischte Polygamie den Bisexuellen ähnlich Rechte wie z.B. Homosexuellen zusichert."
Interessant... Was spricht denn dafür? Und welche Rechte haben Homosexuelle, die Bisexuellen verwehrt sind – im Bezug auf die Ehe?
zum Beitrag12.02.2015 , 11:36 Uhr
Wollen Sie ernsthaft abstreiten, dass die Schlepper die "Mare Nostrum"-Schiffe als Taxi missbrauchen, indem Sie die Migrantenboote absichtlich in Seenot bringen?
zum Beitrag11.02.2015 , 23:06 Uhr
"Mare Nostrum" hat nicht nur Menschenleben gerettet, sondern auch welche gekostet.
Die Schlepper haben die guten Intentionen der EU missbraucht und die Migranten in nichtmal hochseetauglichen Booten und ohne Kapitän losgeschickt, in Extremfällen wurde das Boot schon selbst in Brand gesteckt - man wird ja direkt an der libyschen Küste abgeholt. Langsam hatten sich aufgrund niedrigerer Schleuserkosten und besserer Überlebenschancen immer mehr Leute auf den Seenotrettungsweg gemacht - in absoluten Zahlen wären irgendwann genausoviele gestorben.
Ein "Mare Nostrum" Schiff mag 500 Migranten das Leben retten. Gleichzeitig lockt es die nächsten 500 in den Tod.
Man kann das Einstellen von "Mare Nostrum" unterlassene Hilfeleistung nennen. Oder man kann "Mare Nostrum" sinnlos nennen.
Beides passt, der Unterschied ist nur die Betrachtungsweise.
Die Rettung Schiffbrüchiger wird auch weiterhin durchgeführt. Aber man spielt halt nicht mehr für jeden absichtlich Schiffbrüchigen Taxi, indem man ihn da abholt, wo er gern schiffbrüchig wäre.
zum Beitrag10.04.2014 , 16:47 Uhr
"Es gibt keinen Anlass, über gleiche Rechte in Sachen Ehe, Fortpflanzung und Lehrplan auch nur zu diskutieren. Vielmehr: Es ist verfassungswidrig."
Überlassen Sie die Beurteilung mal dem Verfassungsgericht.
zum Beitrag02.04.2014 , 13:08 Uhr
"Er – oder sie"
Beides falsch, Norrie möchte ja weder noch sein.
Das neutrale Personalpronomen im Deutschen ist "es."
"Es nennt sich Norrie."
zum Beitrag19.03.2014 , 11:57 Uhr
"-Hat man in Deutschland damit alles getan, was man konnte?
- Nein. Sinnvoll wäre eine Beweissicherung, etwa durch eine Ärztin oder einen Arzt. Und dann sollte die Frau – wie bei einer Vergewaltigung – drei Jahre Zeit haben, in denen sie den Mann anzeigen kann; das wird in Niedersachsen erprobt. Dann hat die Frau ein Druckmittel in der Hand."
Frau Oestrich, ich darf doch sehr bezweifeln, ob hier die journalistische Distanz gewahrt wurde. Oder erheben Sie darauf gar keinen Anspruch und verstehen sich als Stichwortgeber?
"Sexuelle Belästigung erleben deutsche und skandinavische Frauen öfter als andere. Warum?"
Vielleicht, weil sie einfach, dank der Emanzipation, mehr als sexuelle Gewalt empfinden? Man denke an Assange, der einvernehmlichen Sex hatte.
Eine Frau hat es sich danach anders überlegt und ihn wegen Vergewaltigung angezeigt.
Auch frage ich mich, wie die vorgeschlagene "Beweissicherung" durch Ärzte funktionieren soll - 3 Jahre später.
"- Nun kreiert die EU-Studie ja ein sehr starkes Opferbild. Frauen als Täterinnen kommen nicht vor.
- Das ist aber nicht so verzerrend, wie Sie meinen"
hahahahaha
zum Beitrag06.03.2014 , 16:24 Uhr
Die Schweizer haben schon immer das Geld von Diktatoren gewaschen, insofern war die Entscheidung keine echte Kehrtwende in der Außenpolitik.
Andererseits muss man sich schon fragen lassen, wie sinnvoll ein komplettes Exportverbot ist.
Wenn man ein Flugabwehrraketensystem nach Saudi-Arabien schickt, werden die Leute dort nicht mehr oder weniger unterdrückt - die Geräte eignen sich schlicht nicht dazu.
Der Export bezahlt aber auch die schweizerische Eigenverteidigung. Wie wichtig die ist, zeigt sich ab und zu mal bei Flugzeugentführungen oder Invasionen Russland.
All das natürlich gänzlich abgesehen von - wenn wir's nicht machen..
Fazit: Die Lockerung verschlechtert die Lage unterdrückter Völker nicht, abgesehen davon, dass es gar keinen Einfluss hat.
Und für die Schweiz ist es nützlich.
zum Beitrag05.03.2014 , 09:42 Uhr
Eins vorneweg: Gewalt, insbesondere sexuelle, ist generell abzulehnen.
Nun aber zu den methodischen Schwächen der Studie: Sie erwckt den Eindruck, Frauen seien ganz besonders Opfer von sexueller Gewalt. Dadurch, dass diese zuhause oder in einer Beziehung stattfinden, ist klar, dass als Täter in ~90% der Fälle Männer als Täter in Frage kommen.
Hierdurch verzerrt sich aber der Blick: Denn auch Männer werden in vergleichbarem Maße Opfer sexueller Gewalt ihrer Frauen.
Warum die Studie nur Frauen als Opfergruppe befragt, bleibt wohl für immer ein Rätsel - Sexismus der Forscher?
Genausogut könnte man nur Blonde, Opelfahrer oder Leute mit Sternzeichen Löwe befragen. Die Ergebnisse sind sicher wichtig, meist schockierend. Warum aber andere Personen NICHT befragt werden, das sollte man begründen.
Nun zur Kultur: Schweden hat also angeblich eine der höchsten "Vergewaltigungs"raten. Das mag sein, man sollte aber bedenken, dass in Schweden es schon als Vergewaltigung zählt, wenn frau erst ohne Gummi mitmacht und sich's dann im Nachhinein nochmal überlegt - siehe Assange.
Insgesamt bleibt die Unterteilung der Opfer in zwei Gruppen: Frauen/Männer die Begründung schuldig. Auch die Ergebnisse sprechen im Nachhinein dafür, dass die Unterteilung willkürlich war und genau die Art von Sexismus darstellt, die sie vorgibt, aufzudecken.
"Erwachsene Frauen wie Männer schlagen in diesem Fall laut Studie fast gleich oft zu"
zum Beitrag19.02.2014 , 13:14 Uhr
"In Nordamerika hat Monsanto Bauern verklagt, auf deren Feldern Gentech-Pflanzen des Konzerns wuchsen, ohne dass die Landwirte die angebaut hatten. Könnte Ihnen so etwas nicht auch drohen?"
Zielen Sie mit dieser Frage etwa auf Percy Schmeiser?
http://de.wikipedia.org/wiki/Percy_Schmeiser
http://en.wikipedia.org/wiki/Monsanto_Canada_Inc._v._Schmeiser
"Auf seinen eigenen konventionellen Rapsfeldern und den Bio-Rapsfeldern seiner Frau Louise wuchs genveränderter und patentierter Raps des Biochemie-Konzerns Monsanto, der nach Angaben Schmeisers von beiden selbst nie ausgesät worden war. Schmeiser tötete die konventionellen Pflanzen mit Glyphosat ab und säte den gentechnisch veränderten Raps auf mehreren Hundert Hektar auf seinem Land wieder aus."
Der hat den Monsantomais nämlich in der zweiten Saison ABSICHTLICH angebaut und wurde DESWEGEN verklagt. Und hat verloren.
Wie der Mais in einer solch großen Menge in der ersten Saison aufs Feld gelangt ist, dass man damit das ganze Feld neu anbauen kann(!) war nicht Gegenstand des Gerichtsverfahrens. Dennoch heist es:
"The trial judge rejected the suggestion that it was the product of seed blown or inadvertently carried onto the appellants’ land"
Canadian Supreme Court Decision §66:
http://scc-csc.lexum.com/scc-csc/scc-csc/en/item/2147/index.do
All das lässt für mich nur den Schluss zu, dass Schmeiser den Genmais erst geklaut/illegal angepflanzt hat und sich dann das Recht erstreiten wollte, die nachfolgenden Generationen des Maises kostenlos zu nutzen.
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